Die deutsche Bundesregierung prüft derzeit den Flugverkehr nach Deutschland massiv einzuschränken. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird in deutschen Medien gar nachgesagt, dass sie am Liebsten alle Reisen generell verbieten würde. Verfassungsrechtlich ist das aber nicht möglich.

Innenminister Horst Seehofer (CSU) brachte am Dienstag ein Szenario, das eine starke Einschränkung des Flugverkehrs vorsieht ins Spiel. Gegenüber der Bildzeitung sagte er, dass die „Gefährdung, die von zahlreichen Virus-Mutationen ausgeht“ die Prüfung „drastischer Maßnahmen verlangt“. Diese werden nun innerhalb der Bundesregierung diskutiert. “Dazu gehören deutlich schärfere Grenzkontrollen, besonders an den Grenzen zu Hochrisikogebieten, aber auch die Reduzierung des Flugverkehrs nach Deutschland auf nahezu Null, so wie Israel das derzeit auch macht, um die Einschleppung der Virus-Mutation zu verhindern“, so der Politiker gegenüber Bild.

Das Medium schreibt auch, dass Angela Merkel während einer Videokonferenz ihren Fraktionschefs gesagt haben soll, dass sie den Flugverkehr so stark ausdünnen will, „dass man nirgendwo mehr hinkommt“. Sie führte auch an, dass viele Deutsche weiterhin in den Urlaub fliegen würden und zum Teil die Einreisebestimmungen missachten gehen. Merkel soll in den Raum gestellt haben: „Warum können wir diese Reisen nicht verbieten?“

Als Vorbild dient Innenminister Horst Seehofer übrigens Israel. Er verweist darauf, dass sich das Land auf dem Luftweg abgeschottet habe, um die Einschleppung von Mutationen zu verhindern. Allerdings hinkt dieser Vergleich, denn Israel hat die weltweit am besten geschützten Grenzen, so dass auch auf dem Land- und Seeweg eine unbemerkte Einreise – im Gegensatz zu Deutschland – faktisch unmöglich ist. Eine Umsetzung nach diesem Vorbild erscheint nicht realistisch, denn wer reisen möchte, wird einen Weg finden. Zur Not mit dem Auto in der Nacht ohne Licht über einen Feldweg.