EU-Gericht kippt Bewilligung der Aegean-Staatshilfe
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EU-Gericht kippt Bewilligung der Aegean-Staatshilfe

Posted on 25. August 2021 by Jan Gruber

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Das Gericht der Europäischen Union hat die von der EU-Kommission erteilte Bewilligung der Staatshilfe für die griechische Aegean Airlines für unzulässig erklärt. Die Wettbewerbshüter hätten die Finanzlage des Carriers unzureichend geprüft.

Das EU-Gericht urteilte unter anderem, dass die Bewilligung nicht mit geltendem Recht in Einklang zu bringen ist. Das bedeutet aber nicht, dass Aegean das bereits erhaltene Geld sofort zurückbezahlen muss. Zunächst hat die EU-Kommission als belangte Behörde die Möglichkeit die Begründung unter Berücksichtigung der Gerichtsentscheidung nachzubessern.

Im konkreten Fall bedeutet das, dass bei Aegean eine umfassende Prüfung der finanziellen Lage durchgeführt werden muss. Anschließend muss die EU-Kommission eine neue Formulierung der Bewilligung der Staatshilfe finden. Es ist davon auszugehen, dass Ryanair dann erneut klagen wird. So geschehen im Fall TAP Air Portugal.

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EU-Gericht kippt Bewilligung der Aegean-Staatshilfe

Eine Airbus A320-Maschine von Aegean Airlines beim Take-off in STR (Foto: Flughafen Stuttgart).
Eine Airbus A320-Maschine von Aegean Airlines beim Take-off in STR (Foto: Flughafen Stuttgart).

EU-Gericht kippt Bewilligung der Aegean-Staatshilfe

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Das Gericht der Europäischen Union hat die von der EU-Kommission erteilte Bewilligung der Staatshilfe für die griechische Aegean Airlines für unzulässig erklärt. Die Wettbewerbshüter hätten die Finanzlage des Carriers unzureichend geprüft.

Das EU-Gericht urteilte unter anderem, dass die Bewilligung nicht mit geltendem Recht in Einklang zu bringen ist. Das bedeutet aber nicht, dass Aegean das bereits erhaltene Geld sofort zurückbezahlen muss. Zunächst hat die EU-Kommission als belangte Behörde die Möglichkeit die Begründung unter Berücksichtigung der Gerichtsentscheidung nachzubessern.

Im konkreten Fall bedeutet das, dass bei Aegean eine umfassende Prüfung der finanziellen Lage durchgeführt werden muss. Anschließend muss die EU-Kommission eine neue Formulierung der Bewilligung der Staatshilfe finden. Es ist davon auszugehen, dass Ryanair dann erneut klagen wird. So geschehen im Fall TAP Air Portugal.

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Jan Gruber ist Leitender Redakteur von Aviation.Direct. Zuvor war er seit 2012 in selbiger Funktion bei AviationNetOnline (vormals Austrian Aviation Net) tätig. Er ist auf Lowcost-Carrier, Regionalluftfahrt in der D-A-CH-Region und tiefgehende Recherchen spezialisiert.

jan.gruber@aviation.direct

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