Slowenien: Brüssel will keinen Staatscarrier mit Corona-Hilfen

Gebäude der EU-Kommission in Brüssel (Foto: Pixabay).
Gebäude der EU-Kommission in Brüssel (Foto: Pixabay).

Slowenien: Brüssel will keinen Staatscarrier mit Corona-Hilfen

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Bereits vor der Corona-Pandemie war die Konnektivität Sloweniens bedingt durch die Pleite der privaten Fluggesellschaft Adria Airways stark reduziert. Die Regierung plante rasch eine neue staatliche Airline an den Start zu bringen und hoffte auf eine Beteiligung der Lufthansa. Von dieser gab es einen Korb. Die EU-Kommission erteilte der slowenischen Regierung nun ebenfalls eine Art “Korb”.

Die europäischen Wettbewerbshüter haben Bedenken darüber geäußert, dass die für den Aufbau einer neuen slowenischen Airline vorgesehenen 76 MIllionen Euro aus einem Coronahilfen-Topf rechtskonform sind. Man stehe im Dialog mit der Regierung des Landes, um diese von einer anderen Lösung überzeugen zu können. 

Grünes Licht hingegen erteilte Brüssel für Coronahilfen für den von Fraport betriebenen Flughafen Ljubljana. Hier werden fünf Millionen Euro überwiesen. Diese sind eine Entschädigung für den Einnahmenverlust im Zeitraum von 17. März bis 30. Juni 2020. Die Summe könnte möglicherweise nachträglich bei Ausdehnung des Schadenzeitraums erhöht werden, jedoch muss dies dann gesondert von der EU-Kommission geprüft werden.

Hinsichtlich des geplanten Staatscarriers hängt in Slowenien noch viel in der Luft. Das Finanzierungsmodell über den Corona-Aufbau- und Hilfsfonds scheint Brüssel jedenfalls nicht zu passen. Es bleibt also abzuwarten welche Schritte die Verantwortlichen in Ljubljana nun setzen werden.

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