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Widerstand gegen EU-Pläne: IATA kritisiert Absichten zur Ausweitung des europäischen Emissionshandels

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Der internationale Dachverband der Fluggesellschaften (IATA) hat mit deutlicher Ablehnung auf Überlegungen reagiert, das europäische Emissionshandelssystem (EU-ETS) über die Außengrenzen des Kontinents hinaus auszudehnen. Nach Ansicht des Verbandes wiederholt die Europäische Union damit ein Vorgehen, das bereits vor über einem Jahrzehnt zu massiven internationalen Konflikten geführt hat.

IATA-Generaldirektor Willie Walsh warnte vor den Folgen einer solchen exterritorialen Gesetzgebung, die zu politischer Verbitterung bei internationalen Handelspartnern führen und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Luftverkehrssektors gefährden könnte. Die Kosten für diese Regulierung müssten letztlich von europäischen Passagieren und Unternehmen getragen werden.

Der Streit um die geographische Reichweite des EU-ETS ist in der Luftfahrtbranche nicht neu. Bereits im Jahr 2012 versuchte die Europäische Union, alle Flüge von und nach Europa vollumfänglich in ihr Handelssystem einzubeziehen. Dies löste heftige Proteste aus Ländern wie den USA, China und Indien aus, die mit Gegenmaßnahmen und Handelsrestriktionen drohten, woraufhin die EU den Geltungsbereich auf Flüge innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes beschränkte. Die IATA fordert die europäischen politischen Entscheidungsträger stattdessen auf, den globalen Kompensationsmechanismus CORSIA der UN-Luftfahrtorganisation ICAO zu unterstützen und marktbasierte Anreize für die Produktion alternativer Kraftstoffe (SAF) zu schaffen.

Branchenanalysten betrachten die Position der IATA jedoch auch mit einer gewissen Skepsis. Während der Verband rechtliche Bedenken hinsichtlich der nationalen Souveränität anführt, verweisen Befürworter einer EU-ETS-Ausweitung auf den unzureichenden Lenkungseffekt des CORSIA-Systems, dessen Kompensationskriterien von vielen Experten als zu schwach bewertet werden. Zudem droht dem europäischen Luftverkehr durch den aktuellen Zustand eine Wettbewerbsverzerrung, da Langstreckenflüge mit Zwischenstopps an außereuropäischen Drehkreuzen wie in Istanbul oder am Persischen Golf oft günstiger angeboten werden können als Direktflüge aus Europa, die unter die europäischen Abgaben fallen.

Die Diskussion verschärft sich vor dem Hintergrund der allgemeinen Kostensteigerungen im europäischen Luftraum, wo Fluggesellschaften bereits mit steigenden Flugsicherungsgebühren und nationalen Luftverkehrsteuern konfrontiert sind. Die IATA kündigte an, den Dialog mit den europäischen Institutionen zu suchen, um alternative Lösungen wie ein Buchungs- und Abrechnungssystem für alternative Kraftstoffe zu prüfen. Ob die Europäische Union angesichts des Widerstands der weltweiten Luftfahrtindustrie und drohender Handelskonflikte an einer Ausweitung ihrer Gesetzgebung festhält, bleibt eine zentrale Frage für die künftige Tarifstruktur im interkontinentalen Flugverkehr.

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