Die staatliche Fluggesellschaft Fiji Airways ist einem bedeutenden finanziellen Anspruch einen Schritt nähergekommen. Das High Court in Suva, Fidschi, hat die Verteidigungsvorbringen von drei der beklagten Parteien in einem Rechtsstreit um ausstehende Chartergebühren in Höhe von 3,16 Millionen Fidschi-Dollar (etwa 1,4 Millionen US-Dollar) abgewiesen. Die Klage von Fiji Airways bezieht sich auf die Kosten einer Notfall-Rückholaktion für fidschianische Pilger aus Israel im Oktober 2023, nachdem dort kriegerische Auseinandersetzungen ausgebrochen waren.
Der amtierende Richter Liyanage Kashyapa Wickramasekara verfügte am 17. Oktober die Streichung der Einreichungen von wabs Pacific pte ltd, Kane Holding pte ltd und Michael Martin Enele Sturtin Mausio. Die Gerichtsentscheidung basiert auf der wiederholten Missachtung von Gerichtsanordnungen und der Nichterfüllung prozessualer Pflichten durch die Beklagten seit Beginn des Verfahrens im März. Das Gericht wertete das Verhalten der Beklagten, insbesondere den mehrfachen Anwaltswechsel kurz vor Verhandlungsterminen, als offensichtliche Verzögerungstaktik.
Der Hintergrund: Notfall-Repatriierung aus einer Konfliktzone
Der Rechtsstreit hat seinen Ursprung in einer im September/Oktober 2023 durchgeführten Charterreise, die 255 fidschianische Pilger nach Israel transportierte. Die Situation spitzte sich dramatisch zu, als am 7. Oktober 2023 in Israel Krieg ausbrach und die Pilgergruppe dringend repatrieriert werden musste.
Fiji Airways führte die Rückholaktion durch und stellte den charternden Parteien anschließend die Kosten in Höhe von FJD 3.163.013,70, zuzüglich Zinsen und Prozesskosten, in Rechnung. Da die Zahlung ausblieb, sah sich die Fluggesellschaft gezwungen, im März das Gerichtsverfahren einzuleiten und beantragte später ein summarisches Urteil, um eine schnelle Entscheidung zu erwirken.
Der Fall beleuchtet die immensen logistischen und finanziellen Risiken, die mit Notfalleinsätzen in Konfliktgebieten verbunden sind, selbst wenn diese auf Charterverträgen basieren. Fluggesellschaften, die solche Missionen durchführen, müssen die sofortige Bezahlung ihrer Leistungen sicherstellen, da die Kosten für Treibstoff, Crew-Einsatzzeiten, kurzfristige Slot-Zuweisungen und die erhöhte operationelle Komplexität extrem hoch sind.
Gerichtliche Sanktionen gegen prozessuale Verzögerung
Das Verhalten der drei nun sanktionierten Beklagten – WABS Pacific, Kane Holding und Michael Martin Enele Sturtin Mausio – war geprägt von beharrlicher Nonkonformität mit den Anweisungen des Gerichts. Die Parteien ignorierten zwei Gerichtsanordnungen vom Juni, die die Zahlung von Gerichtskosten in Höhe von fjd 2.000 vorsahen, und versäumten es, die erforderlichen Einreichungen im Laufe des Verfahrens vorzulegen.
Richter Wickramasekara stellte fest, dass die Beklagten insgesamt fünf Vertagungen beantragt und dreimal ihre Anwälte gewechselt hatten. Er zitierte die wiederholten Anwaltswechsel kurz vor den Gerichtsterminen als klare Verzögerungstaktik. Zusätzlich zu den prozessualen Mängeln wurde ein von einem der Beklagten ausgestellter Scheck über fjd 2.000, der zur Begleichung der Kosten dienen sollte, von der Bank nicht eingelöst.
Als Reaktion auf diese Missachtung der gerichtlichen Autorität ordnete Richter Wickramasekara die Zahlung von insgesamt fjd 6.000 an aufgelaufenen Kosten durch die nicht-kooperierenden Parteien an und strich ihre Verteidigungsvorbringen. Die Streichung der Einreichungen ist ein entscheidender Schritt zugunsten von Fiji Airways, da er die Fähigkeit dieser Beklagten, sich gegen die ursprüngliche Forderung der Fluggesellschaft zu verteidigen, erheblich einschränkt.
Beteiligung weiterer Parteien und Ausblick
Das Verfahren richtet sich nicht nur gegen die drei nun sanktionierten Parteien. Zwei weitere Beklagte – die Treuhänder der International Christian Embassy Jerusalem und der leitende Pastor der Christian Mission Fellowship International, Manasa Tuqani Kolivuso – haben die gerichtlichen Verfahrensvorschriften eingehalten. Sie haben einen Antrag auf Streichung ihrer Beteiligung gestellt, mit dem sie ihre Verantwortung in der Sache bestreiten.
Die Tatsache, dass die Beklagten zu Organisationen gehören, die Pilgerreisen organisieren oder begleiten, unterstreicht die Komplexität der vertraglichen Beziehungen, die zu solchen Charterflügen führen. Das Gericht muss nun klären, welche der beteiligten Organisationen oder Einzelpersonen letztlich für die Kosten des Charterfluges verantwortlich sind. Alle Parteien haben bis zum 7. November Zeit, ihre finalen Schriftsätze einzureichen. Die nächste Gerichtsverhandlung ist für den 11. Dezember angesetzt. Die Entscheidung des Gerichts wird voraussichtlich nicht nur für Fiji Airways von finanzieller Bedeutung sein, sondern auch die Rahmenbedingungen für die Abwicklung von Charterverträgen und die Verantwortlichkeit der charternden Parteien in der fidschianischen Rechtsprechung klären. Angesichts des laufenden Verfahrens hat sich Fiji Airways, wie üblich, dazu entschieden, die Gerichtsangelegenheit nicht weiter zu kommentieren.
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