Österreich überlegt Einreise-Voranmeldung
Österreich plant die Einführung eines Pre-Travel Clearance Systems, das sich vom Grundsatz her an jenem, das Griechenland bereits praktiziert, orientieren soll. Dies kündigte Innenminister Karl Nehammer am Dienstag in einer Pressekonferenz an. Mehr als der „Arbeitstitel“ steht jedoch noch nicht fest. Derzeit ist geplant, dass die Voranmeldungen nur für Einreisen, die aus Corona-Risikogebieten (laut Einstufung der österreichischen Behörden) erfolgen sollen. Wie dies genau ausgestaltet sein wird, ist noch völlig offen. Nehammer meinte, dass es noch einige Fragen hinsichtlich des Datenschutzes und der genauen Umsetzung zu klären gilt. Auch einen Termin für den Start konnte der Innenminister nicht nennen. Karl Nehammer verwies darauf, dass derzeit die Verstärkung der Kontrollen, die gezielt auf Reisende, die vom Balkan zurückkehren, ausgelegt sind. Künftig darf nicht „jeder“ PCR-Test vorgelegt werden, sondern anerkannt werden nur noch jene, die von Laboren, die von Österreich auf eine Liste der zugelassenen Institute gesetzt werden. Damit will man Missbrauch mit gefälschten Testungen eindämmen. Auch soll bei Balkan-Rückkehrern die Quarantäne scharf kontrolliert werden. Seit Dienstag sind sämtliche Fluggesellschaften mittels NOTAM angewiesen, dass diese bei Flügen, die aus vom Außenministerium als Risikogebiet eingestuften Gebieten durchgeführt werden, von ihren Passagieren Daten erheben und auf Anfrage an die Behörden weiterleiten. Die Datensätze müssen 28 Tage vorgehalten werden. Erhoben werden: Vorname, Nachname, Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft, Ort des Abflugs, Abflugs- und Ankunftszeit, Einreisepunkt in Österreich, Gesamtanzahl der Passagiere und die Flugnummer.
