Die generelle Testpflicht für alle Personen, die auf dem Luftweg nach Deutschland einreisen, ist erst wenige Tage in Kraft. Nun fordert Mautminister Andreas Scheuer (CSU), dass diese noch lange beibehalten werden soll. Dies erklärte das Regierungsmitglied unter anderem gegenüber der DPA.
Der deutsche Verkehrsminister ist der Ansicht, dass die vorerst bis zum 12. Mai 2021 befristete Regelung verlängert werden muss. Scheuer hält die generelle Testpflicht für eine “wichtige Brücke”, um die Zeit bis zur Durchimpfung der Weltbevölkerung überbrücken zu können. Weiters meint er, dass sich das Verfahren in den nächsten Wochen einpendeln werde und dann von den Passagieren als selbstverständlich betrachtet wird.
Die Einführung der Testpflicht für sämtliche Personen, die auf dem Luftweg nach Deutschland einreisen, ist ein typischer Fall von Anlassgesetzgebung. Nach der Aufhebung der Reisewarnung für die Balearen hätten Rückkehrer weder Test noch Quarantäne benötigt. Daraufhin schossen die Buchungszahlen rund um Ostern in die Höhe. Bundeskanzlerin Merkel (CDU) forderte zeitweise gar ein Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland, jedoch wurde daraus dann, dass alle Personen, die mit dem Flugzeug in die Bundesrepublik fliegen, bereits vor dem Abflug einen negativen Covid-Befund, der nicht älter als 48 Stunden sein darf, vorlegen müssen.
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