Deutschland: Ministerpräsidenten fordern Verschärfung der Einreiseregeln

Einreise-Hinweis am Flughafen Stuttgart (Foto: Robert Spohr).
Einreise-Hinweis am Flughafen Stuttgart (Foto: Robert Spohr).

Deutschland: Ministerpräsidenten fordern Verschärfung der Einreiseregeln

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In Deutschland haben einige Ministerpräsidenten eine Debatte über eine mögliche Verschärfung der Einreisebestimmungen angestoßen. Geht es nach Markus Söder (CSU) blüht Urlaubsheimkehrern unter Umständen schon ab 1. August 2021 Quarantäne.

Die Diskussion gleicht fast einer Blaupause dem Vorjahr, denn damals führte Deutschland kostenlose PCR-Tests an den Grenzübergängen ein. Einige Wochen später entfachte eine Debatte darüber, dass Reiserückkehrer diese selbst zahlen sollen, denn das Gratis-Angebot animiere regelrecht zum Reisen.

Die Bundesregierung will diese Woche bei vollständig geimpften Personen auch aus Virusvariantengebieten kommend keine Quarantäne mehr verlangen. Die nächste Änderung der Bestimmungen war eigentlich für den 11. September 2021 geplant, doch das geht Markus Söder, Manuela Schwesig (SPD), Dietmar Woidke (SPD) und Michael Müller (SPD) nicht schnell genug. Diese fordern die kurzfristige Einberufung einer Bund-Länder-Konferenz, um die Reiseregeln zum 1. August 2021 verschärfen zu können.

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern schlägt vor, dass künftig zwei Tests notwendig sein sollen. Einer soll im Ausland gemacht werden und der andere in Deutschland. Bis das Ergebnis der zweiten Testung vorliegt soll es Quarantäne geben. Ihr Berliner Kollege Michael Müller verweist gar darauf, dass man sich jetzt die “gute Ausgangslage für den Herbst verspielen” würde.

Im Fokus haben die Länderchefs offensichtlich ungeimpfte Personen, die vom Urlaub zurückkehren. Es gibt derzeit keine Anzeichen dafür, dass eine mögliche Verschärfung der Einreisebestimmungen Geimpfte betreffen könnte. Ein wenig kann man dies auch als dezenten Druck zur Impfung zu gehen werten.

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