České dráhy (Foto: Robert Spohr).
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EU-Kommission verhängt Millionenstrafe gegen Ceské dráhy und ÖBB

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Die Europäische Kommission hat eine Geldstrafe in Höhe von insgesamt 48,7 Millionen Euro gegen die tschechische Eisenbahngesellschaft Ceské dráhy (CD) und die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) verhängt.

Grund ist die wettbewerbswidrige Zusammenarbeit beider Unternehmen, die darauf abzielte, den privaten Bahnbetreiber RegioJet am Kauf gebrauchter Waggons zu hindern. Zwischen 2012 und 2016 koordinierten CD und ÖBB ihre Verkaufsprozesse, um RegioJet den Zugang zu diesen wichtigen Ressourcen zu blockieren und ihre eigene Marktposition auf der Strecke Prag-Wien sowie in Tschechien zu schützen.

Die Kommission stellte fest, dass die Unternehmen Verkaufszeitpunkte manipulierten und vertrauliche Informationen austauschten, um sicherzustellen, dass RegioJet die bereits für den Einsatz in Tschechien zugelassenen Waggons nicht erwerben konnte. Während ÖBB aufgrund der Zusammenarbeit mit der Kommission eine Reduzierung der Strafe um 45 % erhielt, ging CD leer aus.

Dieser Fall verdeutlicht die Bedeutung fairen Wettbewerbs im europäischen Verkehrssektor, insbesondere im Rahmen des Green Deal, der auf attraktive und umweltfreundliche Schienenverkehrsdienste abzielt. Die Kommission betonte zudem, dass betroffene Parteien in nationalen Gerichten Schadensersatzansprüche geltend machen können.

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