Europäische Union verhängt Sanktionen gegen iranische Fluggesellschaften

Die Europäische Union hat am Montag neue Sanktionen gegen drei bedeutende iranische Fluggesellschaften verhängt, die beschuldigt werden, an der Lieferung von Waffen an Russland beteiligt gewesen zu sein.

Dies geschieht vor dem Hintergrund der fortlaufenden Unterstützung, die der Iran Russland im Rahmen seines Angriffskrieges gegen die Ukraine gewährt. Die betroffenen Fluggesellschaften, darunter Iran Air, Saha Airlines und Mahan Air, sehen sich nicht nur mit einem Flugverbot im europäischen Luftraum konfrontiert, sondern auch mit strengen finanziellen Sanktionen.

Schwere Vorwürfe gegen Iranische Fluggesellschaften

Laut der EU haben diese Fluggesellschaften wiederholt iranisch hergestellte unbemannte Luftfahrzeuge (UAVs) und damit verbundene Technologien an Russland geliefert, die im Ukraine-Krieg eingesetzt wurden. Die Sanktionen betreffen sowohl ein Reiseverbot für die Unternehmen als auch das Einfrieren ihrer Vermögenswerte innerhalb der Europäischen Union. Dies ist Teil einer umfassenden Antwort der EU auf die militärische Unterstützung, die der Iran Russland seit Beginn des Krieges leistet.

Die EU hatte bereits im September 2023 eine Erklärung abgegeben, in der sie die Lieferung iranischer ballistischer Raketen an Russland verurteilte und dies als „direkte Bedrohung für die europäische Sicherheit“ bezeichnete. Die jüngsten Sanktionen sind eine Fortsetzung dieser Politik, die darauf abzielt, die militärische Zusammenarbeit zwischen dem Iran und Russland zu unterbinden. „Diese Benennungen sind gezielt und zielen darauf ab, bestimmte iranische Politiken und Aktivitäten zu unterbinden“, heißt es in der offiziellen Erklärung der EU.

Iranische Luftfahrt im Visier der EU

Unter den sanktionierten Fluggesellschaften sticht Iran Air besonders hervor, da es sich um die einzige der drei Airlines handelt, die derzeit noch Flüge nach Europa anbietet. Zu den europäischen Zielen von Iran Air gehören unter anderem London, Paris, Frankfurt und Wien. Die Fluggesellschaft betreibt eine Flotte von insgesamt 37 Flugzeugen, wovon jedoch der Großteil als inaktiv gemeldet ist, was auf die langjährigen internationalen Sanktionen gegen den Iran und die Schwierigkeiten bei der Wartung und Erneuerung ihrer Flotte zurückzuführen ist. Vor allem die Airbus-Flugzeuge der Flotte sind betroffen, da frühere Bestellungen aufgrund der bestehenden Sanktionen storniert wurden.

Saha Airlines und Mahan Air, die ebenfalls von den Sanktionen betroffen sind, betreiben dagegen keine Flüge nach Europa. Saha Airlines konzentriert sich auf Inlandsflüge, während Mahan Air sowohl internationale als auch nationale Ziele bedient. Mahan Air, die größte private Fluggesellschaft des Iran, betreibt eine größere Flotte, zu der Flugzeuge wie der Airbus A340 und A320 gehören, die jedoch durch die internationale Isolation des Iran stark eingeschränkt sind.

Konsequenzen der Sanktionen für den Iran

Die Verhängung dieser Sanktionen trifft den Iran in einer heiklen Phase. Die Islamische Republik befindet sich sowohl wirtschaftlich als auch politisch in einer schwierigen Lage. Die Kooperation mit Russland, insbesondere im militärischen Bereich, hat dem Iran internationale Kritik eingebracht und zu einer weiteren Verschärfung der bereits bestehenden Sanktionen geführt. Bereits zuvor hatten die Vereinigten Staaten ähnliche Maßnahmen ergriffen, indem sie Unternehmen und Einzelpersonen sanktionierten, die am Waffenhandel zwischen dem Iran und Russland beteiligt sind.

Die europäische Antwort zielt darauf ab, den Druck auf Teheran zu erhöhen und eine weitere materielle Unterstützung des russischen Krieges in der Ukraine zu unterbinden. Neben den Unternehmen selbst sind auch mehrere hochrangige iranische Regierungsbeamte von den Sanktionen betroffen. Unter ihnen befindet sich auch Seyed Hamzeh Ghalandari, der stellvertretende Verteidigungsminister des Iran, dem vorgeworfen wird, eine Schlüsselrolle bei der Organisation der Waffenlieferungen gespielt zu haben.

Politische und wirtschaftliche Implikationen

Diese Sanktionen sind ein weiterer Beleg für die zunehmende Isolierung des Iran auf der internationalen Bühne. Die Kooperation mit Russland hat für den Iran unmittelbare wirtschaftliche Vorteile, birgt jedoch auch das Risiko weiterer internationaler Isolation. Für die EU stellt die Unterstützung Russlands durch den Iran eine direkte Bedrohung der Sicherheit Europas dar, da die gelieferten UAVs und ballistischen Raketen gezielt gegen ukrainische Zivil- und Infrastruktureinrichtungen eingesetzt werden.

Die neuen Sanktionen könnten auch negative Auswirkungen auf die ohnehin angeschlagene iranische Zivilluftfahrt haben. Iran Air, die noch in einigen europäischen Städten operiert, könnte durch das Flugverbot zusätzliche wirtschaftliche Einbußen erleiden. Zudem erschwert das Einfrieren von Vermögenswerten und der Ausschluß aus dem europäischen Luftraum die wirtschaftliche Erholung des Landes.

Ausblick: Weitere Eskalation oder Dialog?

Ob diese Maßnahmen tatsächlich eine Verhaltensänderung auf Seiten des Iran bewirken, bleibt abzuwarten. Bisher zeigt sich Teheran unbeeindruckt von internationalen Sanktionen, insbesondere wenn sie im Kontext der Zusammenarbeit mit Russland stehen. Der Iran verfolgt seine Interessen in der Region konsequent und nutzt seine militärische Technologie als Instrument geopolitischer Macht.

Für Europa bleibt die Lage angespannt. Die anhaltende militärische Unterstützung Russlands durch den Iran stellt ein erhebliches Risiko für die Sicherheit des Kontinents dar und könnte zu weiteren Sanktionen führen. Gleichzeitig wächst der Druck auf die internationale Gemeinschaft, den Dialog mit Teheran wieder aufzunehmen, um eine weitere Eskalation der Lage zu verhindern.