Europaparlament behandelt Green Pass im Eilverfahren

QR-Code und Reisepass (Foto: Unsplash/Lukas).
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Der für mögliche Reiseerleichterungen geplante „Green Pass“ nahm am Donnerstag eine weitere Hürde, denn die Abgeordneten des Europaparlaments erteilten ihre Zustimmung die Angelegenheit im Eilverfahren zu behandeln.

Zuvor hatte die EU-Kommission auf die Dringlichkeit gedrängt, um rasch die gesetzliche Grundlage schaffen zu können. Derzeit ist geplant, dass der „Green Pass“ im Juni 2021 europaweit eingeführt werden soll. Inwiefern dieser für die Mitgliedsstaaten verbindlich sein wird, ist derzeit Gegenstand intensiver Verhandlungen.

Der „Green Pass“ soll Impfungen, Tests und Genesungen dokumentieren. Ziel ist, dass die Einreise- und Quarantänebestimmungen fallen. Allerdings war in den ersten Gesprächen vorgesehen, dass die Nationalstaaten weiterhin vorgeben können mit welchen Dokumenten die App „aufgeladen“ werden muss. Somit ist noch nicht in trockenen Tüchern, dass freies Reisen möglich sein wird.

Inhaltlich hat sich das Europaparlament bislang noch nicht mit dem „grünen Pass“ befasst. Beschlossen wurde bislang lediglich, dass das Gesetzgebungsverfahren mit Dringlichkeit durchgeführt werden soll. Der weitere Zeitplan muss noch vom Präsidium kommuniziert werden. In Österreich befasste sich am Donnerstag der Nationalrat mit der nationalen Umsetzung. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) forciert, dass der digitale Ausweis künftig auch bei Zutrittsbeschränkungen eingesetzt werden soll.

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