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ICAO macht Russland für MH17-Abschuss verantwortlich

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Der Rat der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) hat entschieden, daß die Russische Föderation für den Abschuss des Malaysia-Airlines-Flugs MH17 im Jahr 2014 verantwortlich ist und damit gegen das Chicagoer Abkommen verstoßen hat. Diese Entscheidung erfolgte als Reaktion auf eine Klage der Niederlande und Australiens aus dem Jahr 2022 und unterstützt deren Behauptungen. Sie stellt einen bedeutenden Schritt in Richtung Gerechtigkeit für die 298 Opfer und ihre Familien dar.

Der niederländische Außenminister Veldkamp begrüßte die Entscheidung als klare Botschaft, daß Staaten nicht ungestraft gegen internationales Recht verstoßen können. Der ICAO-Rat wird nun prüfen, wie die Wiedergutmachung rechtlich erfolgen soll, einschließlich möglicher Verhandlungen unter Aufsicht des Rates. Australien forderte den Rat auf, rasch über Wiedergutmachungsmaßnahmen zu entscheiden und rief Russland auf, sich seiner Verantwortung zu stellen.

Malaysia-Airlines-Flug MH17 war am 17. Juli 2014 auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur, als er über der Ostukraine abgeschossen wurde. Alle 298 Insassen kamen ums Leben, darunter zahlreiche niederländische und australische Staatsbürger. Eine internationale Untersuchung kam zu dem Schluß, daß das Flugzeug von einem aus russischem Gebiet gelieferten Buk-Raketensystem abgeschossen wurde. Russland bestreitet jegliche Beteiligung an dem Vorfall.

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