Der Bundeswehreinsatz in Mali erweist sich für Deutschland immer mehr zum Problem, denn die örtliche Militärregierung verweigert neuerlich den Transportmaschinen des Typs Airbus A400M die Überfluggenehmigungen. Dies hat zur Folge, dass deutschen Stützpunkte in Mali nicht mehr erreicht werden können.
Dem Verteidigungsausschuss des Bundestags teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit, dass die Versorgungs- und Rettungskette für das Minusma-Kontigent nicht mehr sichergestellt werden kann. Man habe seitens der Militärregierung von Mali angeblich keine nähere Begründung für die Verweigerung der Überfluggenehmigungen erhalten.
Deutschland beteiligt sich an einer Blauhelm-Mission in Mali. Diese wurde eigentlich entsandt, um im krisengeschüttelten Mali für Ruhe zu sorgen und das Land zu stabilisieren. Die örtliche Militärregierung sieht das aber gänzlich anders und will die UN-Truppen, denen seit 2013 etwa 1.400 vor Ort stationierte Soldaten angehören, loswerden. Die Mission wird von den Militärs von Mali als Besatzung empfunden. Umgekehrt behauptet Deutschland, dass die Bundeswehr vor Ort schikaniert werden würde.
Die Junta erlässt zunehmend einschränkende Restriktionen und hat beispielsweise die Räumung eines bislang von einem UN-Stützpunkt genutzten Teils des Flughafens Bamako verfügt. Beispielsweise musste die Liegenschaft von Sahel Aviation Services binnen drei Tagen „besenrein“ an die Regierung übergeben werden. Vor etwa zwei Wochen wurde der turnusmäßige Soldatenwechsel bei Minusma-Kontingenten untersagt. Kurzfristig hat dies für Deutschland eine untergeordnete Bedeutung, da der nächste Austausch erst Ende September/Anfang Oktober 2022 geplant ist.
Kreml könnte Rückzug von Deutschland als Schwäche interpretieren
Frankreich hat sich zwischenzeitlich entschlossen die Präsenz in Mali zu beenden und die Soldaten abzuziehen. Dies bezeichnete FDP-Wehrsprecher Alexander Müller als „hinauskomplimentiert“. Der Politiker ist der Ansicht, dass die Militärregierung Malis die deutsche Bundeswehr ebenfalls zum Abzug bewegen will.
Innerhalb der Bundesregierung wird schon länger kontrovers über die Sinnhaftigkeit des Einsatzes in Mali diskutiert. Ein möglicher Rückzug war zumindest kurzfristig ein Thema, jedoch verschwand die Thematik rasch wieder aus dem Fokus der Öffentlichkeit. Erst im Mai 2022 gab der Bundestag grünes Licht für die Verlängerung der Beteiligung an der Minusma-Mission. Es besteht die Möglichkeit des vorzeitigen Rückzugs, wenn die Sicherheit der Soldaten gefährdet sein könnte.
Derzeit ist die deutsche Regierung bestrebt die Präsenz in Mali aufrecht zu erhalten, da man der Militärregierung, die im Mai 2021 die Macht übernommen hat, vorwirft eine russlandfreundliche Politik zu verfolgen. Ein Rückzug könnte im Kreml als Zeichen der Schwäche interpretiert werden, weshalb Deutschland zumindest vorläufig noch an der Mission festhält. Die Versorgung ist aufgrund des Flugverbots nicht mehr sichergestellt, weshalb es durchaus möglich ist, dass diese Position in naher Zukunft neu evaluiert werden könnte.
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