SprintAir in Norwegen unter Druck: Luftfahrtbehörde deckt Verstöße gegen Arbeits- und Sicherheitsvorschriften auf

Die norwegische Zivilluftfahrtbehörde (Luftfartstilsynet) hat erhebliche Verstöße der polnischen Fluggesellschaft SprintAir gegen lokale Arbeitsgesetze sowie Gesundheits-, Sicherheits- und Umweltvorschriften (HSE) festgestellt. Dies bestätigten sowohl die Behörde als auch die norwegische Pilotenvereinigung (Norsk Flygerforbund) in separaten Pressemitteilungen.

Die Untersuchung wurde durch eine Beschwerde der Pilotengewerkschaft im Oktober 2024 ausgelöst, die angebliche Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit SprintAirs Betrieb von Inlands-Luftpostdiensten für den Logistikkonzern Posten Bring AS anprangerte. SprintAir muß die festgestellten Mängel bis Ende August beheben, andernfalls drohen weitere Konsequenzen.

Komplexe Beschäftigungsmodelle: Piloten als Scheinselbstständige?

Die Untersuchungen der norwegischen Zivilluftfahrtbehörde haben ein komplexes Beschäftigungsschema bei SprintAir zutage geförd, das im Widerspruch zu den norwegischen Arbeitsgesetzen steht. Die Behörde stellte fest, daß die für SprintAir in Norwegen tätigen Piloten teilweise als unabhängige Auftragnehmer (Independent Contractors) beschäftigt waren, während sie gleichzeitig bei einer Scheinfirma der Fluggesellschaft in Oslo angestellt waren. Dies erweckt den Eindruck einer Scheinselbstständigkeit, bei der Arbeitnehmer als Selbstständige deklariert werden, um Arbeitgeberpflichten zu umgehen.

Dokumenten, die ch-aviation einsehen konnte, zufolge kam die Zivilluftfahrtbehörde zu dem Schluß, daß dieses undurchsichtige Arbeitsmodell unklar ließ, ob die Piloten eine dauerhafte oder nur eine befristete Anstellung hatten. Solche Konstrukte sind in vielen Ländern Gegenstand arbeitsrechtlicher Debatten und gerichtlicher Prüfungen, da sie die Rechte der Arbeitnehmer, insbesondere in Bezug auf soziale Sicherung, Kündigungsschutz und gerechte Arbeitsbedingungen, untergraben können. Das norwegische Arbeitsrecht ist bekannt für seine strengen Vorschriften zum Schutz der Arbeitnehmerrechte, und Abweichungen davon werden in der Regel hart geahndet.

Die norwegische Pilotenvereinigung hatte bereits im Oktober 2024 die mutmaßlichen Verstöße von SprintAir gemeldet. Dies zeigt die wachsame Rolle der Gewerkschaften bei der Überwachung der Einhaltung von Arbeitsstandards in der Luftfahrtbranche. Die Gewerkschaften argumentieren oft, daß die Beschäftigung von Piloten unter solchen Bedingungen nicht nur die Rechte der Betroffenen einschränkt, sondern auch die Sicherheit im Flugbetrieb gefährden könnte, da die Piloten unter Umständen weniger Anreize haben, Bedenken zu melden, wenn ihre Anstellung unsicher ist.

Mängel bei Gesundheits-, Sicherheits- und Umweltstandards

Neben den arbeitsrechtlichen Verfehlungen stellte die Zivilluftfahrtbehörde auch fest, daß SprintAir die HSE-Standards (Gesundheit, Sicherheit und Umwelt) nicht erfüllte. Die Einhaltung dieser Standards ist in der Luftfahrt von größter Bedeutung, da sie direkt die Sicherheit des Flugbetriebs und das Wohlergehen der Mitarbeiter betreffen. Mangelnde HSE-Vorschriften können zu erhöhten Risiken für Unfälle und Berufskrankheiten führen.

Die norwegische Gesetzgebung legt großen Wert auf ein sicheres Arbeitsumfeld und die Gesundheit der Arbeitnehmer. Dies umfaßt die Bereitstellung geeigneter Arbeitsmittel, die Durchführung von Risikobewertungen, die Bereitstellung von Schutzausrüstung und die Einrichtung von Systemen zur Meldung und Behebung von Sicherheitsmängeln. Wenn eine Fluggesellschaft diese grundlegenden Anforderungen nicht erfüllt, kann dies schwerwiegende Konsequenzen haben, nicht nur in Form von Bußgeldern, sondern auch durch den Entzug von Betriebsgenehmigungen.

Die Bedeutung von HSE-Standards in der Luftfahrt wird international durch Organisationen wie die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) und die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) unterstrichen. Diese Organisationen entwickeln Richtlinien und Best Practices, um ein hohes Maß an Sicherheit und Gesundheitsschutz in der gesamten Branche zu gewährleisten. Nationale Behörden wie das Luftfartstilsynet sind für die Durchsetzung dieser Standards auf nationaler Ebene verantwortlich.

Umfassende Auflagen und knappe Frist zur Nachbesserung

Die norwegische Zivilluftfahrtbehörde hat SprintAir nun umfassende Auflagen erteilt, um die festgestellten Mängel zu beheben. Die Fluggesellschaft muß bis zum 29. August eine Reihe von Anforderungen erfüllen:

• Klärung des Beschäftigungsstatus: SprintAir muß klarstellen, daß alle ihre in Norwegen tätigen Piloten als dauerhafte Angestellte mit den entsprechenden Rechten gemäß den geltenden Arbeitsgesetzen beschäftigt sind. Dies erfordert eine Überprüfung und gegebenenfalls Änderung der Arbeitsverträge und der Beschäftigungspraktiken.
• Einrichtung eines HSE-Systems: Die Fluggesellschaft ist verpflichtet, ein adäquates Gesundheits-, Sicherheits- und Umwelt-System einzurichten. Dies umfaßt die Implementierung von Richtlinien, Verfahren und Kontrollen zur Gewährleistung eines sicheren und gesunden Arbeitsumfelds.
• Wahl von Sicherheitsbeauftragten: Unter den Mitarbeitern müssen Sicherheitsbeauftragte gewählt werden. Diese Personen spielen eine wichtige Rolle bei der Vertretung der Interessen der Belegschaft in Bezug auf Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz und sind eine wichtige Schnittstelle zwischen Management und Mitarbeitern.
• Systematische Überwachung des Arbeitsumfelds und der Krankenstände: SprintAir muß eine systematische Nachverfolgung des Arbeitsumfelds und der Krankenstände dokumentieren. Dies ermöglicht es der Behörde, die Einhaltung der Vorschriften zu überprüfen und sicherzustellen, daß das Unternehmen proaktiv Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen ergreift.

Die kurze Frist bis Ende August setzt SprintAir unter erheblichen Druck. Eine Nichteinhaltung der Auflagen könnte weitreichende Konsequenzen haben, bis hin zum Entzug der Genehmigung für den Betrieb von Luftpostdiensten in Norwegen oder sogar zu einem vollständigen Flugverbot im Land.

Auswirkungen auf SprintAir und den Luftpostdienst

Die festgestellten Verstöße und die daraus resultierenden Auflagen haben erhebliche Auswirkungen auf SprintAir. Die Umstellung der Beschäftigungsmodelle und die Implementierung neuer HSE-Systeme werden mit Kosten und administrativem Aufwand verbunden sein. Für eine Billigfluggesellschaft, die auf kosteneffizenz angewiesen ist, könnte dies eine Herausforderung darstellen.

Die Vorwürfe und die behördliche Entscheidung könnten auch das Ansehen von SprintAir beeinträchtigen, insbesondere in einem sensiblen Bereich wie der Luftfahrt, wo Sicherheit und Zuverlässigkeit oberste Priorität haben. Reputation und Vertrauen sind entscheidend für den Geschäftserfolg.

Auch der Logistikkonzern Posten Bring AS, für den SprintAir die Luftpostdienste in Norwegen betreibt, könnte von den Entwicklungen betroffen sein. Als Auftraggeber tragen Unternehmen eine gewisse Verantwortung für die Arbeitsbedingungen und die Sicherheit bei ihren Subunternehmern. Posten Bring AS dürfte ein großes Interesse daran haben, daß sein Dienstleister die Vorschriften einhält, um eigene Reputationsschäden oder Lieferkettenstörungen zu vermeiden. Die Norsk Flygerforbund betonte in ihrer Beschwerde die Verfehlungen von SprintAir in Verbindung mit den Dienstleistungen für Posten Bring AS, was die Verantwortung des Auftraggebers indirekt in den Fokus rückt.

Weder SprintAir noch Posten Bring haben auf Anfragen von ch-aviation zu den Vorfällen reagiert. Dies läßt auf eine gewisse Zurückhaltung bei der Kommentierung der Angelegenheit schließen, was in solchen Fällen üblich ist, um keine weiteren Informationen preiszugeben, die im laufenden Verfahren gegen sie verwendet werden könnten.

Internationale Relevanz und Präzedenzfälle

Der Fall SprintAir in Norwegen hat auch internationale Relevanz. Das Phänomen der „bogus self-employment“ (Scheinselbstständigkeit) ist ein Problem, das in vielen Ländern und Branchen auftritt, auch in der Luftfahrt. Fluggesellschaften, insbesondere Billigfluggesellschaften, werden oft kritisiert, solche Modelle zu nutzen, um Arbeitskosten zu senken und die Rechte der Arbeitnehmer zu umgehen. Die Entscheidung der norwegischen Behörde könnte als Präzedenzfall dienen und andere europäische Regulierungsbehörden ermutigen, ähnliche Praktiken genauer zu untersuchen.

Die europäische Luftfahrtbranche ist hochkompetitiv, und der Druck, Kosten zu senken, ist immens. Dies führt manchmal zu Praktiken, die an der Grenze der Legalität liegen oder die sozialen Standards untergraben. Die norwegischen Behörden senden mit ihrer Entscheidung ein klares Signal, daß solche Praktiken nicht toleriert werden. Dies könnte langfristig zu einer stärkeren Regulierung der Arbeitsbedingungen im europäischen Luftverkehr führen und einen faireren Wettbewerb fördern.

Es bleibt abzuwarten, wie SprintAir auf die Auflagen reagieren wird und ob die Fluggesellschaft die Frist bis Ende August einhalten kann. Der Ausgang dieses Falls wird nicht nur für SprintAir und Posten Bring von Bedeutung sein, sondern auch für andere Fluggesellschaften, die ähnliche Beschäftigungsmodelle nutzen, und für die allgemeine Entwicklung der Arbeits- und Sicherheitsstandards in der europäischen Luftfahrt.

Die norwegische Zivilluftfahrtbehörde hat erhebliche Verstöße von SprintAir gegen Arbeits- und Sicherheitsvorschriften aufgedeckt, ausgelöst durch eine Beschwerde der Pilotenvereinigung. Insbesondere das komplexe Beschäftigungsmodell der Piloten und Mängel bei den HSE-Standards stehen im Fokus. SprintAir muß bis Ende August umfassende Auflagen erfüllen, darunter die Klärung des Anstellungsverhältnisses der Piloten und die Etablierung eines robusten HSE-Systems. Dieser Fall unterstreicht die wachsame Rolle der Gewerkschaften und die Entschlossenheit der Behörden, Arbeits- und Sicherheitsstandards in der Luftfahrt durchzusetzen, was weitreichende Implikationen für die Branche haben könnte.