Trotz niedriger Inzidenzen: Anschober ändert Einreiseverordnung nicht

Rudolf Anschober (Foto: BKA/Andy Wenzel).
Rudolf Anschober (Foto: BKA/Andy Wenzel).

Trotz niedriger Inzidenzen: Anschober ändert Einreiseverordnung nicht

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Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit schert sich die österreichische Bundesregierung nicht um die Aktualisierung der Anlage A der Einreiseverordnung. In dieser Liste befinden sich Staaten, die niedrige Covid-Infektionszahlen aufweisen und daher weder Quarantäne noch Test bei der Einreise nach Österreich erforderlich sind. Seit

Seit mehreren Wochen nahm Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) keine Anpassungen vor und das obwohl sich die Lage in vielen Ländern massiv verbessert hat. Ursprünglich nannte der Politiker eine Siebentages-Inzidenz von 100 pro 100.000 Einwohner als Marke. In der Tat konnten die meisten europäischen Staaten im Jänner und Feber 2021 diese nicht erreichen. Beispielsweise Deutschland liegt seit ein paar Wochen mit etwa 70 deutlich darunter. Änderungen nahm Anschober jedoch nicht vor. Auf der „grünen Liste“ (Anlage A) befinden sich weiterhin lediglich folgende Staaten: Australien, Island, Neuseeland, Norwegen, Singapur, Südkorea und Vatikan.

Anschober ignoriert Entwicklungen – Opposition kritisiert

Am 8. März 2021 verfügte der österreichische Gesundheitsminister die letzte Adaptierung der Einreiseverordnung. Diese brachte keine Lockerungen für Gebiete mit niedrigen Infektionszahlen, sondern verschärfte die restriktiven Bedingungen nochmals. Beispielsweise haben die Balearen, Kanaren und Azoren sowie Deutschland erheblich niedrigere Siebtages-Inzidenzen als Österreich. Dennoch belässt Anschober diese auf der „roten Liste“, so dass – sofern man nicht unter eine Ausnahme fällt – Testpflicht und Quarantäne bestehen. Das Verhalten des grünen Politikers ist ein deutliches Anzeichen dafür, dass nicht aufgrund von Fakten gehandelt wird, sondern dass man das Reisen nach Möglichkeit komplett unterbinden will.

Die Opposition kritisiert das Verhalten von Rudolf Anschober heftig. Beispielweise sagt FPÖ-Parteiobmann Norbert Hofer: „Die Inzidenzen in den unterschiedlichen Ländern sind höchst unterschiedlich und ändern sich auch rasch. Daher muss auch Österreich mit seinen Regelungen flexibel bleiben. Es muss möglich sein, die Vorschriften zu flexibilisieren. Wenn die Inzidenz in dem Gebiet, aus dem ein Reiserückkehrer kommt, einen Wert aufweist, der 50 Prozent unter der aktuellen Inzidenz in Österreich ist, dann sollte die Quarantäne entfallen“. Als Beispiel nennt der Politiker Istrien, wo seinen Angaben nach die Siebentages-Inzidenz bei 37 liegen soll. Laut Hofer soll daher „daher keine Notwendigkeit, Rückkehrer aus dieser Region mit unter Quarantäne zu stellen“ bestehen.

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Jan Gruber ist Leitender Redakteur von Aviation.Direct. Zuvor war er seit 2012 in selbiger Funktion bei AviationNetOnline (vormals Austrian Aviation Net) tätig. Er ist auf Lowcost-Carrier, Regionalluftfahrt in der D-A-CH-Region und tiefgehende Recherchen spezialisiert.

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