Im andauernden Handelsstreit zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union signalisiert US-Präsident Donald Trump eine mögliche Einigung. Insidern zufolge ringen Unterhändler beider Seiten derzeit um einen wenige Seiten umfassenden Rahmenvertrag. Brüssel zeigt sich besonders bemüht, den Flugzeughersteller Airbus vor möglichen US-Zöllen zu schützen, wobei die amerikanische Seite hierfür offenbar offen ist.
Präsident Trump kündigte am Dienstag an, daß ein Brief an die EU kurz bevorstehe, der einem „Deal“ gleichkomme. Auf die Frage eines Journalisten äußerte er sich optimistisch über eine mögliche Einigung und betonte, daß EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die „gesamte Gruppe“ die USA nunmehr gut behandeln würden. Trump, der seine Zollpolitik zur Korrektur vermeintlicher Handelsungleichgewichte und zur Steigerung der Produktion in den USA einsetzt, bezeichnete die EU in der Vergangenheit als einen der härtesten Verhandlungspartner, sogar noch schwieriger als China.
Ein solches Schreiben Trumps wäre für die EU-Kommission neu, da es bisher nicht erwartet wurde. Nach Angaben von Bernd Lange, dem Vorsitzenden des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, wird derzeit über einen rund dreiseitigen Text für eine „relativ begrenzte Rahmenvereinbarung“ verhandelt. Diese könnte allgemeine Festlegungen zu bestimmten Importvolumen von Autos enthalten, die dann zollfrei oder zu einem geringen Zollsatz gehandelt werden könnten, wobei Details später zu regeln wären. Die EU-Kommission vertritt die Ansicht, daß die US-Zölle nicht gerechtfertigt und mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) unvereinbar sind.
Besonderes Augenmerk liegt auf der Luftfahrtindustrie. Die EU-Kommission pocht laut Kreisen auf eine Sonderstellung von Airbus, um die weltweit verzweigte Produktion und die Exportaktivitäten des Flugzeugbauers vor Zollunwuchten zu schützen. Das multilaterale Übereinkommen über den Handel mit Zivilluftfahrzeugen befreit die global vernetzte Branche, einschließlich Airbus und Boeing, bereits seit 1979 von Zöllen. Die US-Seite zeigte sich zuletzt bereit, den Flugzeugbau von Zöllen auszuklammern, um so auch Boeing vor möglichen Gegenzöllen zu bewahren. US-Verkehrsminister Sean Duffy hatte bereits im Juni am Rande der Paris Air Show gefordert, die Luftfahrt vom Verhandlungstisch zu nehmen und zum Status quo von 1979 zurückzukehren.
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