Schiphol-Urteil: Ein wegweisender Sieg für die Luftfahrtindustrie
In einem entscheidenden Urteil hat der Oberste Gerichtshof der Niederlande eine richtungsweisende Entscheidung getroffen, die weitreichende Folgen für die Luftfahrtindustrie und die Lärmbekämpfung an Flughäfen haben könnte. Das Urteil, das eine Reduzierung der Flugbewegungen am Flughafen Amsterdam Schiphol blockiert, wurde von KLM Royal Dutch Airlines und der International Air Transport Association (IATA) begrüßt. Dieses Urteil bestätigt die Notwendigkeit eines ausgewogenen Ansatzes zur Lärmbekämpfung gemäß den Richtlinien der Europäischen Union (EU). Der langwierige Rechtsstreit begann im Februar 2023, als die niederländische Regierung entschied, die Kapazität von Schiphol von 500.000 auf 440.000 Flüge pro Jahr zu reduzieren. Eine versuchsweise Begrenzung auf 460.000 Flüge pro Jahr sollte vom 1. November 2023 bis Oktober 2024 umgesetzt werden. Dieser Schritt wurde als Reaktion auf die anhaltenden Lärmbeschwerden von Anwohnern in der Umgebung des Flughafens initiiert. Die Reduzierung sollte den Lärmpegel senken und die Lebensqualität der Anwohner verbessern. Jedoch sahen KLM und die IATA diese Entscheidung als unrechtmäßig an und reichten eine Klage ein, die von mehreren anderen Fluggesellschaften unterstützt wurde, darunter Air Canada, United Airlines, FedEx Express, Delta Air Lines, JetBlue Airways, British Airways, Vueling Airlines, Lufthansa, TUI fly (Niederlande), Corendon Dutch Airlines, easyJet und die US-Lobbygruppe Airlines for America. Das Urteil und seine Begründung Das Bezirksgericht Noord-Holland entschied am 5. April 2023 in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren, dass die niederländische Regierung bei der Einführung der Obergrenze nicht das richtige Verfahren eingehalten habe. Am 7. Juli 2023 hob das Berufungsgericht diese Entscheidung auf und erlaubte Schiphol, die Kapazität ab März 2024 um 12 % zu reduzieren.