Bund und Länder streiten über Hilfspaket: Den Flughäfen geht allmählich die Kohle aus

Flughafen Erfurt-Weimar (Foto: Flughafen Erfurt-Weimar GmbH / Alice Koch).
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Bund und Länder streiten über Hilfspaket: Den Flughäfen geht allmählich die Kohle aus

Flughafen Erfurt-Weimar (Foto: Flughafen Erfurt-Weimar GmbH / Alice Koch).

Den deutschen Flughäfen geht derzeit das Geld aus. Seit Monaten warten sie auf versprochene Zuschüsse, um die Folgen der Pandemie abzufedern. Doch bisher ist kein Cent geflossen. Der Bund sieht die Länder in der Pflicht, die Länder verweisen wiederum auf den Bund zurück.

Rund zehn Millionen Euro gehen den deutschen Airports derzeit flöten – pro Tag! So vermeldete Anfang der Woche das größte Drehkreuz in Deutschland, der Flughafen Frankfurt, im Jahr 2020 gut drei Viertel weniger Passagiere registriert zu haben als noch 2019. Während der börsennotierte Betreiber Fraport jedoch diese Krise wohl glimpflich überstehen wird, sieht es bei den kleineren Regional-Flughäfen besonders düster aus. Wegen dieses Horrorszenarios kämpfen sie buchstäblich ums nackte Überleben und klammern sich nun an den letzten Strohhalm, den Staat. Doch bislang ohne Erfolg. 

Denn zwischen dem Bund und den Ländern herrscht Uneinigkeit darüber, wer sich in welcher Höhe an dem Hilfspaket beteiligen muss. Beim Luftverkehrsgipfel Anfang November hatte der Bund die Länder verpflichtet, zu jedem Euro, den der Bund als Zuschuss gewährt, auch einen Euro dazuzugeben. Eine halbe Milliarde Euro hatte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in Aussicht gestellt. Allerdings weigern sich die Strippenzieher in den Ländern, das Spiel des Bundes mitzuspielen. Die Akteure aus Berlin müssen ihrer Ansicht nach stärker mitwirken.

Nun sollen Bundesfinanzminister Olaf Scholz und seine Ministerkollegen aus den Ländern auf ihrer bevorstehenden Konferenz am kommenden Donnerstag mit einem Schlag alle Probleme aus der Welt schaffen. „Die Flughäfen richten in ihrer wirtschaftlichen Notlage hohe Erwartungen an die Finanzministerkonferenz, da sie mit voller Wucht die Folgen des zweiten Lockdown spüren“, so Ralph Beisel, der Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, dem Handelsblatt. in Flugbetrieb ohne Einnahmen lasse sich nicht lange durchhalten. „Ohne staatliche Unterstützung werden die ersten Standorte das Winterhalbjahr nicht überstehen.“ Und noch eines scheint sicher: die Finanzhilfen – wenn sie denn endlich in die Wege geleitet werden – werden nicht für alle Flughäfen ausreichen. Wer am Ende also keine Zuschüsse erhält, dürfte die Krise schwerlich überleben. Oder gar ganz das Handtuch werfen. Wohl ein weiterer Grund, weshalb Bund und Länder unterschiedliche Auffassungen vertreten. 

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Granit Pireci ist Redakteur bei Aviation.Direct und insbesondere auf die Luftfahrt in Südost-Europa spezialisiert. Zuvor war er für AviationNetOnline (vormals Austrian Aviation Net) tätig.

granit.pireci@aviation.direct

Über den Redakteur

Granit Pireci ist Redakteur bei Aviation.Direct und insbesondere auf die Luftfahrt in Südost-Europa spezialisiert. Zuvor war er für AviationNetOnline (vormals Austrian Aviation Net) tätig.

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