Logo der Deutschen Bahn am Flughafen Frankfurt am Main (Foto: Jan Gruber)
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Deutsche Bahn erzielt Einigung im langjährigen Rechtsstreit mit Cathay Pacific

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Nach über zehn Jahren Rechtsstreitigkeiten hat die Deutsche Bahn (DB) mit ihrer Tochtergesellschaft DB Barnsdale AG eine Einigung mit Cathay Pacific im Luftfrachtkartell erzielt. Der Rechtsstreit vor dem Landgericht Köln, der sich um mutmaßliche Preisabsprachen bei Luftfrachttransporten drehte, ist damit endgültig beendet. Cathay Pacific war die letzte verbliebene Fluggesellschaft, mit der keine Einigung erzielt werden konnte.

Der Bahnkonzern hatte der Lufthansa und weiteren Fluggesellschaften vorgeworfen, zwischen 1999 und 2006 Kerosin- und Sicherheitszuschläge für Frachtflüge abgesprochen zu haben. Dadurch sei der Bahn-Frachttochter DB Schenker erheblicher Schaden entstanden. Die Europäische Kommission hatte in der Folge hohe Geldbußen gegen elf Luftfrachtunternehmen wegen der illegalen Preisabsprachen verhängt.

Die DB Barnsdale AG machte ab 2013 vor dem Landgericht Köln Schadensersatzansprüche in Rekordhöhe für DB Schenker und andere Spediteure und Verlader geltend. Im Laufe des Verfahrens konnte die DB Barnsdale AG bereits mit anderen ursprünglich beklagten Luftfrachtunternehmen außergerichtliche Einigungen erzielen. Mit der nun erfolgten Einigung mit Cathay Pacific ist der Rechtsstreit endgültig abgeschlossen.

Über die Details des Vergleichs sowie die Höhe der Vergleichssumme haben beide Parteien Vertraulichkeit vereinbart. Martin Seiler, DB-Vorstand für Personal und Recht, zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis: „Unsere Kartellrechtler haben insgesamt über 65 Vergleiche abgeschlossen und knapp 700 Millionen Euro Schadensersatz in den letzten Jahren erkämpft – ein bedeutender Erfolg für fairen Wettbewerb und wirtschaftliche Gerechtigkeit.“

Der Abschluss des langjährigen Rechtsstreits markiert einen wichtigen Erfolg für die Deutsche Bahn im Kampf gegen Kartellbildung in der Luftfrachtbranche. Die erzielten Vergleichssummen und Schadensersatzzahlungen unterstreichen die Bedeutung eines fairen Wettbewerbs und die Notwendigkeit, Kartellabsprachen aufzudecken und zu ahnden.

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