Logo der Deutschen Bahn am Flughafen Frankfurt am Main (Foto: Jan Gruber)
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Deutsche Bahn fordert Milliarden aus geplanter Infrastruktur-Finanzierung

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Die Deutsche Bahn meldet erheblichen Finanzbedarf für die Sanierung und den Ausbau des maroden Schienennetzes an. Nach internen Unterlagen, die dem Bahn-Aufsichtsrat vorliegen, benötigt das Unternehmen bis 2034 rund 80 Milliarden Euro, um das bestehende Netz zu modernisieren, wichtige Streckenkorridore zu sanieren sowie die Digitalisierung voranzutreiben. Berücksichtigt man auch den Neu- und Ausbau sowie zusätzliche Digitalisierungsmaßnahmen, könnte der Finanzierungsbedarf auf 150 Milliarden Euro ansteigen.

Die Bahn hofft, dass ein Teil dieser Summe aus dem geplanten Sondervermögen für die Infrastruktur gedeckt wird. Union und SPD hatten sich in ihren Sondierungsgesprächen für eine neue Bundesregierung auf einen schuldenfinanzierten Sonderfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro geeinigt. Dieser Topf soll zur Finanzierung von Projekten in verschiedenen Verkehrsbereichen dienen. Noch ist jedoch unklar, ob das Sondervermögen tatsächlich beschlossen wird und welcher Anteil der Bahn zugutekommen könnte.

Die Deutsche Bahn verfolgt nach eigenen Angaben eine dreistufige Priorisierung bei der Mittelverwendung. Zunächst soll das bestehende Netz einschließlich der Bahnhöfe saniert werden. Danach sollen digitale Leit- und Sicherheitssysteme ausgebaut und schließlich der Neu- und Ausbau des Netzes vorangetrieben werden.

Das Schienennetz gilt als veraltet und unterfinanziert und ist eine wesentliche Ursache für die anhaltend hohe Verspätungsquote des Unternehmens. Ein bereits gestartetes Sanierungsprogramm sieht die Modernisierung von mehr als 40 stark frequentierten Streckenkorridoren vor. Allerdings sind die Finanzierungspläne durch die politischen Unsicherheiten nach dem Zerbrechen der Ampelkoalition ins Stocken geraten. Da das Sondervermögen und eine mögliche Lockerung der Schuldenbremse Grundgesetzänderungen erfordern, wäre in Bundestag und Bundesrat eine Zweidrittelmehrheit notwendig.

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