Deutschland: Verkehrsgerichtstag befasste sich erstmals mit der Luftfahrt

Der deutsche Verkehrsgerichtstag befasste sich erstmals auch mit rechtlichen Fragen des Luftverkehrs. Dazu wurde ein eigener Arbeitskreis gebildet, in dem Experten der unterschiedlichen Bereiche dem Spannungsfeld zwischen dem Schutz sensibler Informationen und dem Strafverfolgungsinteresse des Staates und gaben Empfehlungen zu Anpassungen des deutschen Rechts.

Im Zentrum der zweitägigen Beratungen stand das Konzept der “Just Culture” (Redlichkeitskultur) welches den Umgang mit der Meldung von Fehlern zur Steigerung der Flugsicherheit bezeichnet. In seiner Empfehlung stellte der Arbeitskreis VIII übereinstimmend fest, dass “Just Culture” und der Schutz sicherheitsrelevanter Daten im Sinne der Verordnungen (EU) Nr. 996/2010 und Nr. 376/2014 wesentlich zur Förderung und Verbesserung der Flugsicherheit beitragen.

„Nur wenn das Vertrauen aller beteiligten Personen in ein Meldesystem besteht, kann es dauerhaft funktionieren. Die Empfehlungen des Verkehrsgerichtstags bilden nun die Grundlage für die Weiterentwicklung und Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen“, so Matthias Baier, Pressesprecher der Vereinigung Cockpit.