Spät, aber doch hat die deutsche Bundesregierung erkannt, dass die momentane Situation der Luftfahrtbranche massiv zusetzt. Bislang hielt man sich – abgesehen von Lufthansa – mit staatlichen Hilfen stark zurück. Nun prüft man einige Maßnahmen wie man der Branche unter die Flügel greifen kann.

Bis vor wenigen Tagen zeigte sich die Spitze der Bundesrepublik hinsichtlich der von Flughäfen und Airlines vorgeschlagenen Schnelltests ablehnend. Nun wirft man doch einen Blick auf das Konzept und stellt zumindest vage – ohne nähere Details zu nennen – in Aussicht, dass Einreiserleichterungen angedacht sind. Im Bereich der Langstrecke will man mit einigen Staaten verhandeln und „Safe Travel Corridors“ schaffen. Wie das genau funktionieren wird, ist allerdings noch hoffen und soll erst mit anderen Staaten evaluiert werden. Über die entsprechenden Pläne berichtete zunächst das Handelsblatt. Das deutsche Verkehrsministerium bestätigte auf Anfrage den Artikel.

Über den Zeitplan ist noch nicht viel bekannt, denn erst Anfang Dezember 2020 sollen die Verhandlungen – vorerst innerhalb der Ministerien – beginnen. Die von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) angekündigte „Luftfahrtmilliarde“ soll der deutschen Flugsicherung sowie den Airports zufließen. Dabei wird auch namentlich der neue Flughafen Berlin-Brandenburg genannt, der erst kürzlich mit einer Schließungsandrohung für Aufsehen sorgte.

Welcher Airport wie viel Geld bekommen soll, ist noch unklar. Im Hintergrund läuft ein Kompetenzgerangel wie viel die einzelnen Bundesländer beisteuern müssen. Derzeit schwebt dem Verkehrsministerium vor, dass die Hälfte vom Bund und die andere Hälfte von den Ländern aufgebracht werden muss. Demnach würde sich Scheuers Luftfahrtmilliarde real auf eine halbe Milliarde Euro reduzieren, denn der Rest könnte von den Ländern beigesteuert werden. Damit würde man einen Kompromiss erzielen, denn Finanzminister Olaf Scholz sagte kürzlich, dass er bezüglich der Flughäfen primär die Eigentümer, also in den meisten Fällen die Länder, in der Pflicht sieht.

Aus dem Bundesbudget soll die DFS laut Handelsblatt etwa 300 Millionen Euro erhalten. Das soll über eine Erhöhung des Stammkapitals bewerkstelligt werden. Die Deutsche Flugsicherung erleidet aufgrund des reduzierten Verkehrs ebenfalls starke Umsatzeinbußen. Bislang hat in Deutschland lediglich die Lufthansa Geld vom Staat erhalten. Flughäfen, andere Airlines und die DFS warten bislang noch immer auf ein Hilfspaket. Die Fluggesellschaft Tuifly wurde indirekt über milliardenschwere Hilfen für den Mutterkonzern Tui gestützt und Condor wurden zwei Kredite gewährt.