Ehemaliger China Eastern Chef unter Korruptionsverdacht

Liu Shaoyong, der ehemalige Vorsitzende und langjährige Leiter der China Eastern Airlines, sieht sich einer umfassenden Untersuchung durch Chinas mächtige Antikorruptionsbehörden gegenüber.

Die Zentrale Kommission für Disziplinarkontrolle (CCDI) der Kommunistischen Partei Chinas und die Nationale Aufsichtskommission haben Ermittlungen wegen „schwerwiegender Verstöße gegen Disziplin und Gesetz“ gegen Liu eingeleitet. Diese Nachricht, welche die Luftfahrt- und Wirtschaftswelt in Aufruhr versetzt, markiert einen weiteren Fall in der anhaltenden Antikorruptionskampagne der chinesischen Führung und wirft ein Schlaglicht auf die interne Kontrolle staatlicher Großunternehmen. Liu Shaoyong hatte die in Shanghai ansässige Fluggesellschaft von 2009 bis zu seinem Rücktritt im Jahre 2022 geführt und galt als Architekt des Aufstiegs von China Eastern.

Der Fall Liu Shaoyong: Vom Top-Manager zum Untersuchungsobjekt

Liu Shaoyong ist eine prominente Figur in der chinesischen Luftfahrtindustrie. Als qualifizierter Pilot übernahm er die Führung der China Eastern Airlines im Jahre 2009, zu einer Zeit, als die Fluggesellschaft Rekordverluste verzeichnete. Ihm wird weithin zugeschrieben, das Blatt gewendet und China Eastern zu einem der führenden Luftfahrtkonzerne des Landes gemacht zu haben. Unter seiner Führung fusionierte China Eastern im Jahre 2010 mit Shanghai Airlines, was die Marktposition der Gesellschaft im ostchinesischen Raum erheblich stärkte. Im März 2012 schloß die Fluggesellschaft eine strategische Vereinbarung mit der australischen Qantas Group zur Gründung von Jetstar Hong Kong, einem Günstigflugableger, welcher die Expansion in der Region vorantreiben sollte. Im selben Jahre wurde China Eastern von der britischen Werbefirma WPP als eines der 50 wertvollsten chinesischen Unternehmen anerkannt, ein Zeichen für den beeindruckenden wirtschaftlichen Erfolg unter Liu’s Ägide. Sein Rücktritt im Jahre 2022 erfolgte aus persönlichen Gründen, wie es hieß, und schien zunächst das Ende einer erfolgreichen Karriere zu markieren. Die nun erfolgte Untersuchung verändert dieses Bild jedoch grundlegend.

Die Ermittlungen gegen Liu Shaoyong reihen sich ein in eine längere Reihe von Fällen, welche prominente Persönlichkeiten in staatlichen Unternehmen und der Kommunistischen Partei betreffen. Seit dem Amtsantritt von Präsident Xi Jinping im Jahre 2012 hat die chinesische Regierung eine umfassende und unnachgiebige Antikorruptionskampagne geführt, welche darauf abzielt, Korruption und Mißwirtschaft in allen Ebenen von Partei und Staat zu bekämpfen. Tausende von Beamten und Managern, von kleinen „Tigern“ bis zu mächtigen „Fliegen“, wurden seither verurteilt. Die Kampagne, obschon offiziell der Korruptionsbekämpfung dienend, wird von Kritikern auch als Instrument zur Festigung der Macht und zur Entfernung politischer Gegner interpretiert. Der Fall Liu Shaoyong zeigt, daß diese Kampagne auch vor hochrangigen Figuren in der wirtschaftlich wichtigen Luftfahrtbranche keinen Halt macht.

China Eastern: Ein staatlicher Gigant im Fokus

China Eastern Airlines ist die zweitgrößte Fluggesellschaft des Landes und gehört primär der chinesischen Regierung. Sie ist eine von drei großen staatlichen Fluggesellschaften in China, neben Air China und China Southern Airlines. Diese drei „Big Three“ dominieren den chinesischen Luftverkehrsmarkt und spielen eine entscheidende Rolle in der nationalen Infrastruktur und Wirtschaft. Ihre Führungspositionen sind oft mit politischem Einfluß verbunden, was sie zu potentiellen Zielen für Antikorruptionsermittlungen macht.

Als staatseigenes Unternehmen unterliegt China Eastern strengen Regeln der Kommunistischen Partei und der Regierung. Die Besetzung von Führungspositionen erfolgt nicht allein auf Basis wirtschaftlicher Kriterien, sondern auch unter Berücksichtigung politischer Zuverlässigkeit und Loyalität zur Partei. Dies schafft ein Umfeld, in dem Verwicklungen in Korruption nicht nur als strafrechtliche Vergehen, sondern auch als Verstöße gegen die Partei-Disziplin gewertet werden, was die Kompetenzen der CCDI erklärt.

Die genauen Details der Vorwürfe gegen Liu Shaoyong wurden von den beiden ermittelnden Behörden noch nicht bekanntgegeben. Die Formulierung „schwerwiegende Verstöße gegen Disziplin und Gesetz“ ist jedoch ein Standardjargon der chinesischen Antikorruptionsbehörden und deutet auf eine breite Palette möglicher Vergehen hin, welche von Bestechung und Machtmißbrauch bis zu finanziellen Unregelmäßigkeiten reichen können. Die Geheimhaltung der genauen Anschuldigungen in den frühen Phasen der Ermittlungen ist ebenfalls typisch für das chinesische System und dient dazu, die Untersuchungen ungestört zu führen und die Reputation der beschuldigten Person zu kontrollieren.

Die Antikorruptionsbehörden: Pfeiler der Parteikontrolle

Die Ermittlungen gegen Liu Shaoyong werden von zwei zentralen Institutionen des chinesischen Staates und der Kommunistischen Partei geführt: der Zentralen Kommission für Disziplinarkontrolle (CCDI) und der Nationalen Aufsichtskommission.

Die Zentrale Kommission für Disziplinarkontrolle (CCDI) ist die höchste interne Kontrollinstitution der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Ihre Hauptaufgabe ist die Durchsetzung interner Regeln und Vorschriften sowie die Bekämpfung von Korruption und Fehlverhalten innerhalb der Partei. Die CCDI ist bekannt für ihre weitreichenden Befugnisse und ihre Fähigkeit, hochrangige Parteimitglieder zu untersuchen. Ihre Ermittlungen laufen oft parallel zu den strafrechtlichen Verfahren oder gehen diesen voraus, da die Parteidisziplin als übergeordnet gilt. Die Feststellungen der CCDI können zu internen Strafen bis hin zum Parteiausschluß führen, welche oft die Grundlage für nachfolgende strafrechtliche Verfolgungen bilden.

Die Nationale Aufsichtskommission ist Chinas oberste Antikorruptionsbehörde auf staatlicher Ebene. Sie wurde im Jahre 2018 gegründet und ist direkt dem Nationalen Volkskongreß (NVK) und dessen Ständigem Ausschuß unterstellt. Ihre Gründung war ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Antikorruptionskampagne, da sie die Zuständigkeiten verschiedener bisheriger Antikorruptionsabteilungen bündelte und ihre Reichweite auf alle staatlichen Bediensteten, nicht nur Parteimitglieder, ausdehnte. Die Nationale Aufsichtskommission operiert formal unabhängig vom chinesischen Justiz- und Regierungssystem, was ihr eine einzigartige und mächtige Stellung im chinesischen Machtapparat verleiht. Sie kann Ermittlungen führen, Personen festhalten und Beweise sammeln, bevor ein Fall an die Staatsanwaltschaft übergeben wird. Die gemeinsame Erklärung beider Kommissionen zum Fall Liu Shaoyong unterstreicht die Schwere der Vorwürfe und die koordinierte Aktion der höchsten Kontrollorgane.

Vertrauensverlust und interne Reformen

Die Untersuchung gegen Liu Shaoyong hat weitreichende Implikationen für China Eastern Airlines und die gesamte chinesische Luftfahrtindustrie. Obschon die Fluggesellschaft formal nicht Ziel der Untersuchung ist, kann die Ermittlung gegen ihren ehemaligen Vorsitzenden das Ansehen des Unternehmens beeinträchtigen und interne Prozesse stören. Es ist zu erwarten, daß China Eastern intern eigene Überprüfungen durchführen wird, um mögliche weitere Verwicklungen oder systemische Schwächen aufzudecken, welche die Integrität des Unternehmens gefährden könnten. Solche Fälle führen oft zu einer verstärkten internen Kontrolle und zur Implementierung strengerer Compliance-Vorschriften.

Darüber hinaus sendet der Fall ein klares Signal an die Führungskräfte staatlicher Unternehmen in China. Er unterstreicht die fortgesetzte Entschlossenheit der chinesischen Regierung, Korruption zu bekämpfen und die Macht der Partei über die Wirtschaftsakteure zu festigen. Selbst ehemalige, hochdekorierte Manager sind nicht vor den Augen der Antikorruptionsbehörden sicher, was eine ständige Wachsamkeit und Loyalität zur Parteiführung erfordert.

Die chinesische Luftfahrtindustrie befindet sich in einer Phase raschen Wachstums und Modernisierung. Fälle von Korruption können jedoch das Vertrauen in die Governance-Strukturen der staatlichen Unternehmen untergraben und potentielle ausländische Investoren oder Partner abschrecken. Die internationalen Reaktionen auf den Fall werden genau beobachtet werden, da sie Aufschluß über die Transparenz und Rechtsstaatlichkeit im chinesischen Geschäftsumfelde geben. Die Ermittlungen gegen Liu Shaoyong werden zweifellos weitere Details ans Licht bringen, die Aufschluß über die Art und das Ausmaß der allegeden Korruptionspraktiken geben werden. Das Ergebnis dieser Untersuchung wird nicht nur die Zukunft von Liu Shaoyong bestimmen, sondern auch ein weiteres Kapitel in Chinas fortgesetztem Kampf gegen die Korruption schreiben.