EU-Staaten protestieren gegen Flüge zwischen Georgien und Russland

Symbolbild EU-Kommission (Foto: EU-Kommission/Yügen, Aurore Martignoni)
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EU-Staaten protestieren gegen Flüge zwischen Georgien und Russland

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Der Europäischen Union und ihren 27 Mitgliedsstaaten scheint es gar nicht in den Kram zu passen, dass am 20. Mai 2023 der Flugverkehr zwischen Georgien und der Russischen Föderation reaktiviert wurde. Eine formelle Beschwerde wurde bei der georgischen Regierung eingebracht.

Zuvor hatte Russland den Flugverkehr aufgrund eines Dekrets, das Wladimir Putin herausgegeben hatte, über mehrere Jahre und unbefristet gebannt. Dieses Flugverbot wurde aufgehoben und am 20. Mai 2023 wurden die ersten Verbindungen zwischen Georgien und der Russischen Föderation reaktiviert.

Die lokale TV-Station Mtavari Arkhi berichtet, dass die EU-Staaten ihre Beschwerde durch Botschafter Paweł Herczyński an Lewan Dawitaschwili, Wirtschaftsminister Georgiens, übergeben haben lassen. Unter anderem heißt es in der Protestnote, dass die Reaktivierung des Flugverkehrs mit Russland dem einstimmigen Beschluss der EU-Regierungen, dass der Luftraum der Europäischen Union für russische Flugzeuge und Airlines gesperrt wird, widersprechen würde. Im Gegenzug verweigert die Russische Föderation den Überflug sowie Starts und Landungen von allen Flugzeugen, die in Ländern registriert sind, die Sanktionen praktizieren.

Georgien selbst wurde aber bereits vor dem Einmarsch der Armee der Russischen Föderation in die Ukraine auf unbefristete Zeit gebannt. Hintergrund war unter anderem, dass sich die Regierung dem Druck von Russland im Bezug auf ein Gesetzesvorhaben nicht beugen wolle. Das Flugverbot ist mittlerweile aufgehoben worden.

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