Die Bundesregierung wird das Coronavirus-Hilfspaket für die Gemeinden um 1,5 Milliarden Euro aufstocken. So weit so gut. Doch die Debatte bringt auch eines ans Licht: Während KLU vom CoV-Hilfspaket profitiert, bekommt der Grazer Flughafen keinen Cent.
Diesen Umstand kritisiert der Österreichische Städtebund nun gegenüber dem ORF. Der Fixkostenzuschuss, der für private Unternehmen zur Verfügung steht, würde städtischen oder stadtnahen Unternehmen weiterhin verwehrt bleiben. Rechtlich müsse er aber auch für kommunale Unternehmen zugänglich sein. Diese Ungleichbehandlung führe zu echten Wettbewerbsnachteilen. So bekommt beispielsweise der Flughafen Klagenfurt Unterstützung, der Flughafen Graz hingegen bekommt nichts, so der Städtebund. Das müsse sich in Zukunft ändern.