Kommentar: Abschied vom Billigflieger-Märchen: Das Scheitern der Flugticket-Mindestpreise

Es war einmal im Jahre 2020, da schwebte eine Ankündigung durch die heimischen Lüfte, so kühn und doch so unerreichbar wie ein fliegender Teppich, der nie abhebt. Leonore Gewessler, zu jener Zeit als „Klimaschutzministerin“ betitelt, verkündete vollmundig die Einführung von Mindestpreisen für Flugtickets von und nach Österreich.

Ein Paukenschlag, der die Gemüter erhitzte und die Fantasie beflügelte. Man stellte sich vor, wie die Zeiten der „1-Euro-Flüge“ für immer der Vergangenheit angehören würden, wie eine Ära der wundersamen Wertschätzung für das Fliegen anbrechen sollte. Doch wie so oft im Land der guten Absichten und bürokratischen Fallstricke, entpuppte sich die Vision als ein Luftschloss, dessen Fundament nie gegossen wurde. Vier Jahre später blicken wir auf eine Ankündigung zurück, die sich als eine Farce erwiesen hat, ein Trauerspiel in mehreren Akten, dessen Pointe das laute Schweigen ist.

Die glorreiche Ankündigung: Ein Schelm, wer Böses dabei dachte

Erinnern wir uns an die aufregenden Tage, als die Botschaft von den Mindestpreisen die Runde machte. Die damalige Ministerin, stets bemüht um prägnante Überschriften, präsentierte die Idee als einen Geniestreich. Man wollte den „Preiskampf“ im Luftverkehr eindämmen, den „Ausverkauf“ der heimischen Flughäfen beenden und dem Flugtourismus eine neue, erhabene Würde verleihen. Die Reaktionen waren vielfältig: Von Applaus in den einen Ecken bis hin zu Kopfschütteln und hämischem Grinsen in den anderen.

Die Fluglinien, ohnehin schon gebeutelt von den Wirren der damaligen Zeit, sahen sich mit einer weiteren administrativen Hürde konfrontiert, die so mancher als unüberwindbar empfand. Doch die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, und so mancher Passagier, der sich des öfteren über horrende Gebühren für aufgegebenes Gepäck oder die Wahl des Sitzplatzes ärgerte, mochte einen Funken Hoffnung schöpfen. Die Vorstellung, daß ein Flugticket endlich seinen „wahren Wert“ erhalten sollte, klang verlockend, fast schon revolutionär in einer Welt, die vom permanenten Streben nach dem billigsten Deal geprägt ist.

Die Odyssee der Umsetzung: Ein Labyrinth ohne Ausgang

Was folgte, war eine Zäsur der politischen Kunst des Nicht-Umsetzens. Die anfängliche Euphorie wich bald einer ernüchternden Realität. Experten wiesen auf die komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen hin, auf die Schwierigkeiten bei der Definition eines „Mindestpreises“ im internationalen Luftverkehr und auf die mögliche Wettbewerbsverzerrung. Man sprach von „europarechtlichen Bedenken“, von „Verhandlungen auf EU-Ebene“, von „technischen Details“, die es noch zu klären gälte. Es war ein Potpourri an Ausreden und bürokratischen Floskeln, die immer wieder aufs Neue bemüht wurden, um das Projekt im Dämmerlicht des Ungefähren zu halten. Mancher Beobachter mochte sich dabei an die Sage vom Sisyphus erinnert fühlen, der unablässig einen Stein den Berg hinaufrollt, nur um ihn kurz vor dem Gipfel wieder hinabstürzen zu sehen.

Im August 2020 begannt das „politische Trauerspiel“ mit der ersten Ankündigung von Leonore Gewessler, die just von ihrem damaligen Staatssekretär Magnus Brunner bereits kritisch betrachtet wurde, denn es hätte eine Lösung gefunden werden müssen den Plan der „Klimaschutzministerin“ in Einklang mit EU-Recht zu bringen. Spoiler: Wurde nicht gefunden, mittlerweile ist Gewessler nicht mehr im Amt und Brunner wurde zunächst Finanzminister und ist nun in Brüssel tätig.

Aus dem „rasch“, das Gewessler angekündigt hatte, wurde ein paar Wochen später dann, dass es frühestens im Jahr 2021 kommen würde. Und so zog sich die Saga hin, begleitet von immer neuen Erklärungen und Vertröstungen. Man bekam den Eindruck, daß die Sache eher eine PR-Nummer war, eine wohlklingende Ankündigung, die aber nie wirklich ernsthaft in die Tat umgesetzt werden sollte. Der damaligen Ministerin schien es mehr um die Schlagzeilen zu gehen, als um die tatsächliche Durchführbarkeit ihres Vorhabens. Man präsentierte sich als Retterin des Luftverkehrs, als Kämpferin gegen den „Preiskampf“, doch die Realität holte die vollmundigen Versprechen stets wieder ein.

Das große Schweigen: Wenn Ankündigungen im Sande verlaufen

Und dann kam das große Schweigen. Die Mindestpreise, einst als großes Projekt angekündigt, verschwanden allmählich von der Agenda. Keine weiteren Details, keine konkreten Zeitpläne, nur noch ab und an ein kurzes Gemurmel, das in der Hektik des politischen Alltags schnell wieder verstummte. Man könnte meinen, die Sache sei vergessen worden, verdrängt von neuen, scheinbar wichtigeren Themen. Doch das wäre zu einfach gedacht. Vielmehr scheint es, als sei man stillschweigend zur Einsicht gelangt, daß das Vorhaben schlicht und ergreifend nicht umsetzbar war, zumindest nicht in der Form, wie es ursprünglich angekündigt wurde. Eine offizielle Absage? Fehlanzeige. Stattdessen das, was man in der Politik gerne als „Aussitzen“ bezeichnet. Man wartete, bis Gras über die Sache gewachsen war, bis die allgemeine Aufmerksamkeit sich anderen Dingen zugewandt hatte.

Und im Jahr 2022 konnte die „Klimaschutzministerin“ ihren „Klimaretter Mindestpreise für Flugtickets“ noch immer nicht einführen. Vielmehr wurde es Jahr für Jahr ruhiger um das Thema, ehe es dann samt Ministerin komplett aus der Agenda verschwunden ist, da die Grünen an der aktuellen österreichischen Bundesregierung nicht mehr beteiligt sind.

Dieses Verschwinden der Mindestpreise von der öffentlichen Agenda ist symptomatisch für eine gewisse Form der Politik: große Ansagen, die in der Realität verpuffen. Es ist ein Spiel mit den Erwartungen der Bürger, ein Schüren von Hoffnungen, die dann im luftleeren Raum verpuffen. Und am Ende steht die Erkenntnis, daß man sich von einer wohlklingenden Ankündigung nicht blenden lassen sollte. Die Luftfahrtbranche atmete derweil stillschweigend auf. Die Aussicht auf zusätzliche Bürokratie und potenzielle Wettbewerbsnachteile war wohl keine wünschenswerte Entwicklung.

Die Lehren aus dem Luftschloß: Eine Persiflage der Politik

Was bleibt vom Märchen der Flugticket-Mindestpreise? Vor allem ein Lehrstück über die Fallstricke politischer Großspurigkeit. Es zeigt, wie schnell wohlklingende Absichtserklärungen an der Komplexität der Wirklichkeit zerschellen können. Die ehemalige „Klimaschutzministerin“ mag mit besten Absichten gehandelt haben, doch die Realität der internationalen Luftfahrt und die Eigenheiten des europäischen Rechtsrahmens erwiesen sich als unüberwindbare Hürden. Oder war es vielleicht doch nur ein Ablenkungsmanöver, eine geschickte PR-Strategie, um von anderen Problemen abzulenken? Man wird es wohl nie mit letzter Gewissheit erfahren.

Eines aber ist gewiß: Die Ära der „1-Euro-Flüge“ ist, zumindest aus staatlicher Sicht, noch nicht beendet. Der Markt regelt weiterhin die Preise, und die Passagiere freuen sich weiterhin über günstige Angebote, auch wenn sie wissen, daß die Luftfahrt kein billiges Vergnügen ist, wenn man alle versteckten Gebühren addiert. Die Vorstellung eines „fairen Preises“ für ein Flugticket bleibt ein akademisches Konstrukt, ein philosophisches Gedankenspiel, das in der harten Realität des Wettbewerbs wenig Bestand hat.

Die ganze Angelegenheit mutet im Rückblick wie eine Komödie an, ein Stück, in dem die Hauptdarstellerin mit vollmundigen Versprechen auftritt, um dann im Laufe des Stückes festzustellen, daß ihre Visionen entweder nicht umsetzbar sind oder sie einfach die Lust an der Umsetzung verliert. Man kann sich des Schmunzelns nicht erwehren, wenn man bedenkt, wie viel Wirbel um eine Maßnahme gemacht wurde, die letztlich im Nichts verlief. Die Politik agiert manchmal wie ein Illusionist, der dem Publikum vorgaukelt, er könne fliegen, obwohl er fest am Boden der Tatsachen verhaftet ist. Und die Flugticket-Mindestpreise? Sie sind das beste Beispiel für einen solchen Zaubertrick, der nie zur Aufführung kam.