Norwegian (Foto: Alex Tino Friedel/Flughafen München GmbH).
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Norwegian Air Shuttle: Gericht erklärt ETS-Strafe für rechtswidrig

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Das Bezirksgericht Oslo hat entschieden, daß Norwegian Air Shuttle im Jahr 2020 während seiner finanziellen Sanierung nicht verpflichtet war, die Anforderungen des EU-Emissionshandelssystems (ETS) zu erfüllen. Die verhängte Strafe in Höhe von 400 Millionen NOK (etwa 35 Millionen Euro) wurde für rechtswidrig erklärt.

Das Urteil sieht vor, daß Norwegian Air Shuttle Anspruch auf eine vollständige Rückerstattung der Summe sowie auf zusätzliche 82,6 Millionen NOK (rund 7 Millionen Euro) an Zinsen hat, falls die Entscheidung Bestand hat. Zudem wurden dem Unternehmen 9,8 Millionen NOK (etwa 830.000 Euro) an Verfahrenskosten zugesprochen.

Geir Karlsen, Vorstandsvorsitzender von Norwegian, begrüßte die Entscheidung und hob hervor, daß das Urteil die besonderen Umstände während der Umstrukturierung des Unternehmens anerkenne. Ähnliche Ergebnisse wurden auch in einem Parallelverfahren vor dem irischen High Court erzielt.

Die Entscheidung des Osloer Gerichts ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Das norwegische Ministerium für Klima und Umwelt hat die Möglichkeit, Berufung einzulegen. Norwegian erklärte, die Beteiligten weiterhin über den Fortgang der Angelegenheit zu informieren.

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