Bundesheer-Soldaten (Foto: Bundesheer/Mario Berger).
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Österreich erhöht Militärbudget: Fokus auf Infrastruktur und Rüstung

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Österreich setzt seinen Investitionskurs in die Landesverteidigung fort, obwohl die budgetäre Lage angespannt ist. Nach Überschreitung der Vier-Milliarden-Grenze im Vorjahr soll das Militärbudget laut Bundesfinanzgesetz 2025 um 349,1 Millionen Euro auf 4,391 Milliarden Euro steigen und gemäß Bundesfinanzgesetz 2026 um weitere 369,8 Millionen Euro auf 4,761 Milliarden Euro anwachsen. Die Mittel sind primär für den Ausbau der baulichen Infrastruktur und die militärische Aufrüstung im Rahmen des Aufbauplans des Bundesheeres vorgesehen.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bestätigte im Haushaltsausschuß des Nationalrats, daß die Umsetzung des Aufbauplans für die Jahre 2025 und 2026 gesichert sei. Für die Zeit danach müßen jedoch weitere Verhandlungen geführt werden, um das angestrebte Verteidigungsbudget von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bis zum Jahr 2032 zu erreichen. Ein Schwerpunkt der Beschaffungen liegt auf der bodengebundenen Luftabwehr größerer Reichweite im Rahmen von Sky Shield sowie auf Nachbeschaffungen für den Eurofighter. Trotz der allgemeinen Einsparungsziele im Bundeshaushalt sollen die Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit fortgesetzt werden. Hierfür wurde im Verteidigungsministerium eine eigene Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich mit diesen Finanzierungsfragen befaßt. Während andere NATO-Staaten 20 Prozent ihres Verteidigungsbudgets für Investitionen ausgeben, sind in Österreich bereits 31 Prozent geplant.

Zusätzliche Investitionen sind in Bereiche wie Drohnen und Drohnenabwehr vorgesehen, wofür in den Jahren 2025 und 2026 jeweils 14 Millionen Euro eingeplant sind. Besonderes Augenmerk liegt dabei nicht nur auf der Anschaffung von Geräten, sondern auch auf dem Erwerb der notwendigen Bedienungsfähigkeiten. Es ist eine „erste Tranche“ von 300 Drohnen geplant, die kontinuierlich mit den neuesten Modellen nachgerüstet werden sollen. Im Bereich der Cyber-Sicherheit sind Digitalisierungsmaßnahmen und die Einrichtung einer Wissenschaftskommission zur Erforschung des Automatisierungspotenzials durch Künstliche Intelligenz (KI) geplant. Auch ein Ethikrat soll sich mit den Verantwortlichkeiten beim Einsatz von KI im Gefecht befassen. Trotz Erfolgen bei der Personalgewinnung im Bereich Cyber-Defense bleibt der Personalmangel eine Herausforderung für das Bundesheer, insbesondere bei der Erweiterung des Mobilmachungsrahmens von 55.000 Soldaten. Maßnahmen zur Attraktion des Soldatenberufs umfassen Prämien, die Einführung des Freiwilligen Grundwehrdienstes für Frauen und die Anerkennung akademischer Offiziersausbildungen.

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