Polnische Zollbeamte haben am Grenzübergang Koroszczyn fünf Tonnen Flugzeugreifen abgefangen, die für zivile Flugzeuge von Boeing bestimmt waren. Es besteht der Verdacht, daß die Lieferung gegen Sanktionen der Europäischen Union verstößt.
Die Sicherstellung der Ware erfolgte im Rahmen einer Routinekontrolle durch die Nationale Einnahmeverwaltung Lublin (KAS). Laut Angaben des Zoll- und Steueramtes Lublin (UCS) wurde die Sendung als Reifen für Busse und Lastwagen deklariert. Bei der Inspektion stellten die Beamten jedoch fest, daß die Fracht aus Spezialreifen für zivile Boeing-Flugzeuge bestand.
Sanktionen gegen Russland und Belarus betroffen
Die Nationale Einnahmeverwaltung Lublin (KAS) erklärte in einer Stellungnahme, daß der Transit solcher Güter durch das Gebiet von Belarus und Rußland Sanktionen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Rußlands zur Destabilisierung der Lage in der Ukraine sowie der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Rußlands gegen die Ukraine unterliegt.
Die beschlagnahmte Sendung stammte von einem Unternehmen in Spanien und war für eine Firma in Aserbaidschan bestimmt. Die Behörden gehen davon aus, daß die falsche Deklaration einen Zollbetrug darstellt, und haben ein steuerstrafrechtliches Verfahren eingeleitet. „Die sanktionierten Güter wurden einbehalten“, hieß es in der Erklärung weiter. „Die Untersuchung des Verstoßes gegen die Sanktionsvorschriften wird von der Lublin UCS durchgeführt.“
Der Vorfall verdeutlicht einen besorgniserregenden Trend zunehmender Bemühungen, internationale Sanktionen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine zu umgehen. Die nun aufgedeckte Lieferung von Flugzeugreifen über Belarus und Rußland nach Aserbaidschan deutet darauf hin, daß versucht wurde, die geltenden Handelsbeschränkungen zu umgehen, möglicherweise um die Güter letztendlich nach Rußland zu verbringen. Die Wahl der Route über Drittländer und die falsche Deklaration der Ware als Bus- und LKW-Reifen sind Indizien für ein solches Vorgehen.
Ähnlicher Fall in den Vereinigten Staaten im Jahr 2023
Ein ähnlicher Fall ereignete sich bereits im September 2023 in den Vereinigten Staaten, als der US-amerikanische Zoll- und Grenzschutz (CBP) am Miami International Airport (MIA) ein Fahrwerksteil für eine Boeing 737-800 sicherstellte. Dieses Teil war von einem in Kirgisistan ansässigen Umschlaghändler für die Wartung von Flugzeugen in Rußland gekauft worden und verstieß somit gegen US-amerikanische Wirtschaftssanktionen.
Dieser frühere Vorfall zeigt, daß die Umgehung von Sanktionen im Luftfahrtsektor ein wiederkehrendes Problem darstellt und die Kontrollbehörden weltweit vor große Herausforderungen stellt. Die nun erfolgte Beschlagnahmung in Polen unterstreicht die Notwendigkeit strenger Kontrollen und internationaler Zusammenarbeit, um die Wirksamkeit der Sanktionen zu gewährleisten. Es bleibt abzuwarten, welche weiteren Ermittlungen die polnischen Behörden in diesem Fall durchführen werden und welche Konsequenzen sich für die beteiligten Unternehmen ergeben.
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