Russland verliert Sitz in der ICAO-Führung

ICAO-Zentrale (Foto: Unsplash/Connor Fisher).
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Russland verliert Sitz in der ICAO-Führung

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Die Russische Föderation hat am Samstag ihren Sitz im Verwaltungsrat der internationalen Luftfahrtorganisation ICAO verloren. Es gelang nicht mindestens 86 Stimmen zu bekommen. Im Nachgang der Abstimmung beantragte Russland eine verfahrenstechnische Überprüfung, da das Ansinnen auf Wiederholung abgelehnt wurde.

Noch bis zum 7. Oktober 2022 findet die Generalversammlung der IACO in Montreal hab. Dieser Organisation gehören insgesamt 193 Nationen an. Das Leitungsgremium besteht aus Vertretern von 36 Staaten. Bislang gehörte auch Russland dem Verwaltungsrat an.

Der Umstand, dass der Vertreter der Russischen Föderation die Wiederholung der Abstimmung gefordert hatte, löste bei vielen Mitgliedsstaaten Unverständnis aus. Beispielsweise sagte ein französischer Teilnehmer: „Wenn wir in unseren Ländern Abstimmungen haben und uns das Ergebnis nicht gefällt, bitten wir nicht um eine weitere Abstimmung“.

„Wir möchten unser Bedauern über das Ergebnis der Wahl zum Ausdruck bringen“, sagte der russische Vertreter. „Wir betrachten dies als einen rein politischen Schritt, der nichts mit der Position Russlands im Bereich der Zivilluftfahrt zu tun hat.“ Bislang wurde Russland als wichtige Luftfahrtnation betrachtet und hatte daher mehr oder weniger fix einen Sitz im Leitungsgremium. Formell musste man sich in periodischen Abständen der Wiederwahl stellen. Diesmal konnte man die notwendige Mehrheit nicht bekommen.

Hinter der Abwahl steckt nicht nur der kriegerische Einmarsch in die Ukraine, sondern auch der Umstand, dass hunderte Flugzeuge nicht an die Leasinggeber zurückgegeben wurden. Dies wird seitens der Mehrheit der ICOA-Mitglieder als illegal betrachtet. Moskau dementiert, dass man die Maschinen „beschlagnahmt“ habe.  Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass die betroffenen Flugzeuge ohne Zustimmung der rechtmäßigen Eigentümer ins russische Register überführt wurden. Dies würde im Widersprich zu Teilen des Abkommens von Chicago stehen.

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