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Streit um Antidiskriminierung: Flughafen Atlanta verliert Millionen-Förderung

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Der Hartsfield-Jackson Atlanta International Airport, gemessen am Passagieraufkommen der größte Flughafen der Welt, hat staatliche Bundesfördergelder in Höhe von über 57 Millionen Dollar verloren. Hintergrund ist ein Disput zwischen der Stadt Atlanta und der amerikanischen Luftfahrtbehörde FAA (Federal Aviation Administration) über neue Vertragsbedingungen. Die Stadt weigerte sich, Klauseln zu Diversity-, Equity- und Inclusion-Programmen (DEI) zu akzeptieren, die von der FAA verlangt werden.

Die verweigerten Gelder waren unter anderem für die Sanierung von Toiletten, Reparaturen an Rollbahnen und andere Infrastrukturprojekte des Flughafens vorgesehen. Die Kontroverse geht auf eine Anordnung aus der Zeit der Regierung Donald Trump zurück. Sie schreibt vor, daß Empfänger von Fördergeldern des Verkehrsministeriums die Akzeptanz von Änderungen der Antidiskriminierungsgesetze bestätigen müssen. Während andere große Städte wie New York, San Francisco und Boston rechtlich gegen die Vorgabe vorgingen, verweigerte Atlanta die Unterzeichnung gänzlich. Die FAA entzog daraufhin nach Ablauf der Frist am 1. August die Mittel.

Die Stadtverwaltung von Atlanta erklärte, daß die entzogenen Gelder den laufenden Betrieb des Hartsfield-Jackson Atlanta Airports nicht beeinträchtigen würden. Die Bundesförderung mache weniger als zehn Prozent des auf sechs Jahre angelegten Investitionsprogramms von insgesamt zehn Milliarden Dollar aus. Die Stadt äußerte die Überzeugung, daß der Flughafen alternative Finanzierungsquellen nutzen könne, ohne daß dies zu einer Belastung für Kunden oder Dienstleister führen werde. Der Flughafen Atlanta gilt als ein bedeutendes Drehkreuz der Fluggesellschaft Delta Air Lines und ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Region.

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