Verkehrsminister Schnieder kündigt Kurswechsel mit Fokus auf Infrastruktur an

Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat zum Amtsantritt tiefgreifende Veränderungen in der Verkehrspolitik angekündigt. Im Mittelpunkt seiner Pläne stehen die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, die Priorisierung der Instandhaltung vor Neubauvorhaben sowie verstärkte Investitionen in die Schiene. Ziel sei es, eine verläßliche Infrastruktur für alle Verkehrsträger zu schaffen, die die Grundlage für Mobilität, Wirtschaft und – so Schnieder im Bundestag – Klimaschutz bilde.

Um die Sanierung der maroden Verkehrsinfrastruktur in Deutschland zügig voranzutreiben, will der Minister die Planungs- und Genehmigungsverfahren konsequent digitalisieren und flexibler gestalten. Ein einheitliches Verfahrensrecht für Infrastrukturprojekte sei geplant, um Doppelprüfungen zu vermeiden, Fristen zu verkürzen und das Verbandsklagerecht zu straffen. Schnieder betonte die Notwendigkeit dieser Beschleunigung, auch wenn dies in Einzelfällen unbequem sein möge.

Ein besonderes Augenmerk legt Schnieder auf die Stärkung der Schiene. Die Investitionen in das Schienennetz sollen erhöht werden, um dessen Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit zu verbessern. Gleichzeitig kündigte er eine Überprüfung der geplanten Generalsanierungen an, um zu prüfen, ob Vollsperrungen, wie auf der Strecke Frankfurt – Mannheim, tatsächlich immer unumgänglich seien. Personalentscheidungen im Bahnvorstand will er erst treffen, wenn die konkreten Ziele und Wege dorthin festgelegt sind. Zur Finanzierung der Vorhaben plant das Ministerium ein neues Sondervermögen für die Infrastruktur. Auch der öffentliche Nahverkehr soll weiterhin unterstützt und das Deutschlandticket auf eine solide Basis gestellt werden. Neben Schiene und Straße will Schnieder auch den Luftverkehr durch die Senkung von Steuern, Gebühren und Abgaben wettbewerbsfähiger machen und gemeinsam mit Ländern und Kommunen die Verkehrssicherheit verbessern. Die Digitalisierung bleibe ein wichtiger Faktor, sowohl zur Beschleunigung von Verfahren als auch zur besseren Verkehrssteuerung.