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Deutschland: Scholz will Ticket-Mindestpreise einführen

Deutschlands Finanzminister Olaf Scholz (SPD), der im Herbst auch als Spitzenkandidat um die Nachfolge für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Rennen geht, forderte in einem TV-Interview mit ProSieben die Einführung von Mindestpreisen für Flugtickets. Dabei nannte er „50 oder 60 Euro“ als Untergrenze. Damit greift der deutsche Politiker ein Projekt der österreichischen Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) auf. Dieses gilt als massiv umstritten, da es nur äußerst schwer mit bestehenden internationalen Abkommen, aber auch Verordnungen der Europäischen Union in Einklang zu bringen ist. Der ursprünglich von Gewessler genannte Termin „Herbst 2021“ konnte nicht eingehalten werden. Auch gab es aus Brüssel Signale, dass das Vorhaben nicht mit Unionsrecht in Einklang zu bringen ist. Doch: Auch Unionsrecht kann geändert werden und wenn eine Vielzahl von Mitgliedsstaaten dies einfordern, ist die Wahrscheinlichkeit gegeben, dass eine EU-weite Regelung eingeführt werden kann. Die Betonung liegt auf kann, denn nicht alle Mitglieder sind der Ansicht, dass Mindestpreise für Flugtickets eine gute Sache sind. Scholz fordert jedenfalls: „Kein Flug darf billiger sein als die Flughafengebühren und alle anderen Gebühren, die dafür anfallen“. Er will sich nun auf europäischer Ebene einsetzen und gegen Billigflüge innerhalb des Unionsgebiets vorgehen. Dabei will er eine „Preisuntergrenze durchsetzen“. Diese legte er im Gespräch mit ProSieben bei etwa „50 bis 60 Euro“ fest. Diesen Wert bezeichnet er im Vergleich zu dem „was Fliegen früher gekostet hat“ als „günstig“.

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EuGH: Harte Landungen sind keine Unfälle

Harte Landungen können sowohl für das Fluggerät als auch für die Insassen durchaus unangenehm sein. Eine Reisende, die im Jahr 2014 eine solche miterlebt hat, zog mit dem Argument, dass sie dadurch einen Bandscheibenvorfall erlitten hat, vor Gericht. Der Fall zog sich durch alle Instanzen und ist nun vor dem Obersten Gerichtshof anhängig. Die Dame fordert eine Summe in der Höhe von etwa 70.000 Euro und unterlag bislang in allen Instanzen der Airline. Diese haben unter anderem auf Grundlage des Abkommens von Montreal entschieden, dass kein Unfall vorlag. Daher kann kein Schadenersatzanspruch gegenüber der Fluggesellschaft abgeleitet werden. Der Oberste Gerichtshof legte dem Europäischen Gerichtshof Fragestellungen vor. Dabei handelt es sich um so genannte Vorab-Entscheidungen, die Gerichte in besonders kniffligen Fragen gelegentlich beim europäischen Höchstgericht anfordern. Der EuGH entschied, dass es sich eben nicht um einen Unfall handelte, da kein Pilotenfehler vorgelegen habe. Das Begehren der Dame wäre eine unverhältnismäßige Erweiterung der Unfalldefinition im Sinne des Abkommens von Montreal. Laut Europäischem Gerichtshof kommt es darauf an, ob es sich bei einer „harten Landung“ um einen Unfall handelt oder nicht. Kann man keinen Pilotenfehler und auch keine technischen Mängel feststellen, scheide die Annahme, dass es sich um einen Unfall handeln würde, aus. Der EuGH ist der Ansicht, dass im konkreten Fall alles im Rahmen einer üblichen Landung, die durchaus mal härter ausfallen kann, geblieben ist. Der Oberste Gerichtshof hat nun das letzte Wort und muss über das Rechtsmittel der Klägerin entscheiden.

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Deutschland: Nur Geimpfte und Genesene profitieren von neuen Einreiseregeln

Ab Donnerstag, 20. Mai 2021, gelten in Deutschland neue Einreiseregeln. Diese bringen Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. Diese sind – sofern der entsprechende Nachweis erbracht werden kann – von der Test- und Quarantänepflicht befreit. Doch es gibt einen „Haken“: Dieser Vorteil gilt nur dann, wenn man aus einem so genannten „Risikogebiet“ kommt. Das Robert-Koch-Institut versieht Staaten und Regionen ab einer Siebentagesinzidenz von 50 auf 100.000 Einwohner mit diesem Stigma. Ist das Gebiet jedoch als Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet eingestuft, so ist auch weiterhin die Vorlage einer negativen Testung erforderlich. Anschließend ist eine Quarantäne anzutreten, aus der man sich nach fünf Tagen „freitesten“ kann. Für Personen, die nicht geimpft oder genesen sind, ändert sich an der Vorlagepflicht negativer Testbefunde nichts. Das schließt ausdrücklich auch Nicht-Risikogebiete ein, denn die Testpflicht soll beibehalten werden. Das führt dazu, dass von der neuen Verordnung ausschließlich Geimpfte und Genesene profitieren. Auch bleibt bei Risikogebieten für Nicht-Geimpfte bzw. Nicht-Genesene die Quarantänepflicht aufrecht. Diese müssen lediglich aus Nicht-Risikogebieten kommend nicht in Absonderung, jedoch trotzdem einen negativen Befund vorlegen.

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April 2021: Frankfurt weiterhin auf niedrigem Niveau

Der größte Flughafen Deutschlands, Frankfurt am Main, zählte im April 2021 insgesamt 983.839 Reisende. Im direkten Vergleich mit dem Vorjahresmonat entspricht dies einer Steigerung um 423,1 Prozent, jedoch ist dieser aufgrund des Lockdowns nicht aussagekräftig. Der Rückgang gegenüber April 2019 beträgt 83,7 Prozent. Das Frachtaufkommen konnte im April 2021 neuerlich zulegen. Es wurde ein Zuwachs um 42,7 Prozent auf 201.661 Tonnen verzeichnet. Gegenüber April 2021 entspricht dieser Wert einem Wachstum von 13,1 Prozent. Alle Flughäfen der Fraport-Gruppe weltweit verzeichneten im April 2021 hohe Wachstumsraten – zum ersten Mal seit Ausbruch der Coronavirus-Krise. An einigen Flughäfen stieg die Passagierzahl um mehrere hundert Prozent, wenn auch aufgrund des stark reduzierten Flugverkehrs im April 2020. Die Flughäfen im internationalen Portfolio von Fraport verzeichneten jedoch im Vergleich zur Vorpandemie im April 2019 weiterhin spürbare Verkehrsrückgänge. Der slowenische Flughafen Ljubljana (LJU) bediente im April 2021 8.751 Passagiere. Der kombinierte Verkehr auf den brasilianischen Flughäfen Fortaleza (FOR) und Porto Alegre (POA) stieg auf 291.990 Passagiere, während der peruanische Flughafen Lima (LIM) im Berichtsmonat 544.152 Passagiere verzeichnete. Auf den 14 griechischen Regionalflughäfen stieg der Verkehr im April 2021 auf 162.462 Passagiere. Auf den Twin Star-Flughäfen Burgas (BOJ) und Varna (VAR) an der bulgarischen Schwarzmeerküste wurden insgesamt 26.993 Passagiere registriert. Am Flughafen Antalya (AYT) an der türkischen Riviera stieg der Verkehr auf 598.187 Passagiere. In Russland wurden am Flughafen Pulkowo in St. Petersburg rund 1,2 Millionen Passagiere empfangen, während im April 2021 mehr als 3,7 Millionen Passagiere über den Flughafen Xi’an (XIY) in China reisten.

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Norwegian gründet zweite Tochter-Airline in Schweden

Der finanziell angeschlagene Norwegian-Konzern hat eine zweite operative Tochter-Airline in Schweden gegründet. Diese trägt den Namen „Norwegian Air Sweden AOC AB“ und hat bereits den ICAO-Code NSZ zugeteilt bekommen. Erst im Jahr 2018 gründete der Billigflieger den Ableger Norwegian Air Sweden, dem der ICAO-Code NSW zugeteilt ist. Das Rufzeichen lautet Nordic. Die Neugründung verwendet das Rufzeichen Norlight. Was Norwegian mit einer zweiten Fluggesellschaften in Schweden bezweckt, ist völlig unklar. Der Konzern wollte dazu nichts sagen. Aufgrund des Umstands, dass Norwegian zahlreiche Töchter in die Insolvenz schicken musste, ist zumindest theoretisch möglich, dass der Betrieb der „alten Norwegian Air Sweden“ nicht fortgeführt wird und die „neue Norwegian Air Sweden“ übernehmen könnte. Allein mit dem norwegischen AOC ist der Lowcoster innerhalb des EU-Gebiets stark eingeschränkt, so dass man auf eine Tochter angewiesen ist. Der Konzern teilte wiederholt mit, dass man sich auf den Verkehr in den skandinavischen Ländern sowie Warmwasserflüge reduzieren wird. Das schließt die Nachbarländer, die im Gegensatz zu Norwegen der Europäischen Union angehören, ein. Für Nicht-EU-Carrier sind Flüge innerhalb des Unionsgebiets nicht ohne weitere Auflagen möglich.

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Joot: Ex-Germania-Chef Klinsmann bringt neue Airline an den Start

Unter dem Namen Joot Aviation Project GmbH befindet sich in Deutschland eine neue Fluggesellschaft in den Startlöchern. Als Geschäftsführer und indirekter Teilhaber fungiert der ehemalige Germania-Chef Johannes Klinsmann. Sitz der Joot Aviation ist Köln. Der Antrag auf Erteilung von AOC und Betriebsgenehmigung wurde bereits vor einiger Zeit beim zuständigen Luftfahrtbundesamt gestellt. Auch sicherte man sich eine erste Maschine. Es handelt sich um die einstige VH-VNG, die künftig die Registrierung D-ANDI tragen soll. Der Airbus A320-200 wurde unter der Interimsregistrierung EI-GVA von Abu Dhabi nach München überstellt. Das Handelsregister gibt Auskunft darüber welche Aktivitäten die im Vorjahr gegründete Joot Aviation durchführen möchte: „Die Durchführung von Lufttransporten aller Art im gewerblichen Bedarfsverkehr, die Stellung von Serviceleistungen und Beratung auf dem Gebiet der allgemeinen Luftfahrt sowie der Handel und die Vermietung von Flugzeugen, Flugzeugzubehör und Ersatzteilen“. Die geplante Fluggesellschaft, die momentan über keinen Internetauftritt verfügt, hat laut Firmenbuch ein Stammkapital in der Höhe von 102.000 Euro. Alleiniger Gesellschafter der Joot Aviation Project GmbH ist die Flyclub Holding GmbH mit Sitz in Berlin. Auf den ersten Blick könnte dies ein Indiz auf den ehemaligen Germania-Eigentümer Karsten Balke sein, jedoch ist dieser laut Handelsregister an keiner der übergeordneten Firmen beteiligt. Die Flyclub Holding GmbH befindet sich zu 20 Prozent im Eigentum der Spey 87 Beteiligungsgesellschaft. Hinter dieser Firma steht Joot-Aviation-Chef Johannes Klinsmann. 80 Prozent befinden sich in den Händen der JSL Holding GmbH mit Sitz in Sankt Augustin. Gesellschafter ist der ehemalige Easyjet-Manager Daniel Broda. Das Stammkapital der Flyclub Holding GmbH beträgt laut Firmenbuch 31.250

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Wien: Zoll vereitelte „Bargeld-Export“ eines Steuerschuldners

Ein Reisender, der am 7. Mai 2021 von Wien-Schwechat nach Kairo fliegen wollte, wurde vom österreichischen Zoll um 97.510 Euro erleichtert. Pikant an der Sache: Laut Aussendung der Behörde soll der Mann in Österreich Steuerschulden in der Höhe von rund 100.000 Euro gehabt haben. Das Finanzministerium erklärt, dass der Passagier vor dem Abflug am Gate im Rahmen einer Stichprobenkontrolle von Zöllnern kontrolliert wurde. Dabei wurde er insbesondere nach Bargeld befragt und gab an, dass er 3.000 Euro cash dabei habe. Die Beamten waren offensichtlich misstrauisch und kontrollierten den Reisenden genauer. Im Zuge der Amtshandlung gab der Mann dann plötzlich an, dass er 70.000 Euro dabei habe. Letztlich fanden die Zöllner stolze 97.510 Euro in bar. Diese sollen in Sparkassen-Umschlägen verpackt gewesen sein. Aufgeteilt war das Bargeld in einer Bauchtasche sowie im Handgepäcksstück des Reisenden. 100.000 Euro Steuerschulden beim Finanzamt, 97.510 vom Zoll gestellt Das Geld wäre teils privates Vermögen, teils Erlöse seiner drei Firmen, wie der in der Transport- und Immobilienbranche tätige Unternehmer bekannt gab. Er wolle damit Waren für eben diese Firmen ankaufen. Die Ermittlungen der Zöllner ergaben, dass das Steuerkonto der Transportfirma einen Saldo von rund 100.000 Euro auswies. Auch den Kollegen des betrieblichen Veranlagungsteams der zuständigen Dienststelle Graz-Stadt des Finanzamts Österreich war der Mann bekannt – er machte regelmäßig den Vorsteuerabzug geltend. Überdies arbeitete er oftmals mit Bauunternehmen zusammen, die ebenfalls auffallend hohe Steuerrückstände aufwiesen. In Zusammenarbeit der beteiligten Finanz- und Zollstellen erging kurzfristig der Vollstreckungsauftrag der Steuerschuld des Finanzamtes an die Zollstelle. 90.900 Euro des mitgeführten

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Graz: Springer und Skyexpress legen Paros, Skiathos und Naxos auf

Der Reiseveranstalter Springer Reisen bietet in der Sommersaison 2021 ab Graz Urlaubsreisen auf die griechischen Inseln Paros, Skiathos und Naxos an. Die zuletzt genannte Destination wurde seit der Insolvenz von InterSky nicht mehr ohne Umstieg ab der Steiermark durchgeführt. Das Ziel Naxos wurde ab Graz vom langjährigen Tyrolean-Charterchef Georg Pommer aufgebaut. Mit der Ausflottung des Musters DHC Dash 8-300 musste sich der Reiseveranstalter Springer nach einem neuen Airline-Partner umsehen. Diesen fand man mit InterSky und man arbeitete über viele Jahre erfolgreich zusammen. Im Jahr 2015 ging die österreichische Regionalfluggesellschaft pleite und seither liegt die Route brach. Nun chartert der Tour Operator Maschinen der griechischen Skyexpress. Das ermöglicht auch das Comeback der Naxos-Flüge. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten auf der griechischen Insel ist ein technischer Zwischenstopp erforderlich. Daher handelt es sich um so genannte Direktflüge. Im Gegensatz dazu werden Paros und Skiathos als Nonstopflüge, also ohne Zwischenstopp, für Springer bedient. „Unser Ziel ist es, maßgeschneiderten Urlaub für Kärnten und die Steiermark anzubieten: Neues entdecken, das Besondere finden und Bewährtes weiterentwickeln. Das bedeutet für uns, regionale Abflüge anzubieten, familiäre Hotels zu finden und auf die Umgebung, Gegebenheiten und Menschen besonderen Wert zu legen. Springer Reisen hebt wöchentlich von Juni bis September ab. Geflogen wird mit einem kleinen, modernen Flugzeugtyp der griechischen Privatfluglinie Skyexpress mit maximal 58 Sitzplätzen“, so Andrea Springer, Geschäftsführerin von Springer Reisen. Die Regionalfluggesellschaft wird das Muster ATR72 einsetzen. „Springer Reisen ist seit vielen Jahren ein wichtiger Partner für den Flughafen Graz, der auch in herausfordernden Situationen immer wieder Neues wagt

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Zürich weiterhin auf Sparflamme

Der Flughafen Zürich-Kloten zählte im April 2021 insgesamt 323.500 Reisende. Gegenüber dem Vorjahresmonat, in dem der Flugverkehr aufgrund des Lockdowns weitgehend zum Erliegen gekommen ist, ist es eine Steigerung um das Zwölffache. Gegenüber April 2019 war die jüngste Leistung des größten Flughafens der Schweiz um 88,1 Prozent vermindert. Vereinfacht gesagt: Zürich operiert aufgrund der Einreise- und Quarantänebestimmungen sowie der damit verbundenen schwachen Nachfrage weiterhin auf Sparflamme. Die Anzahl Lokalpassagiere lag im April 2021 bei 262.222. Der Anteil der Umsteigepassagiere betrug dabei 17,9 Prozent. Der Flughafen Zürich verzeichnete 6.771 Starts oder Landungen, das entspricht einer Zunahme der Flugbewegungen um 252,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Verglichen mit dem April 2019 fanden 70,9 Prozent weniger Flugbewegungen statt. Die durchschnittliche Zahl Passagiere pro Flug lag mit 81,3 Fluggästen 119,7 Prozent über dem Vorjahresniveau. Die Sitzplatzauslastung ist im Berichtsmonat um 25,7 Prozentpunkte auf 45,8 Prozent gestiegen. Insgesamt wurden am Flughafen Zürich im April 30.809 Tonnen Fracht abgewickelt. Das entspricht einer Zunahme von 153 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Verglichen mit dem April 2019 wurde 17,9 Prozent weniger Fracht abgewickelt.

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Ab Mittwoch gibt es wieder Bewirtung in der AUA-Lounge

Ab 19. Mai 2021 dürfen in Österreich Gastronomiebetriebe wieder Gäste in Innenräumen bewirten. Das betrifft auch die Fluggesellschaft Austrian Airlines, die ab Mittwoch wieder die Bewirtung in der Lounge am Flughafen Wien-Schwechat anbieten wird. Es bleibt aber dabei, dass nur die Business Lounge im Schengenbereich des Terminal 3 geöffnet sein wird. Aufgrund der behördlichen Auflagen durfte man rund ein halbes Jahr lang nicht bewirten, sondern lediglich ein Snackpaket mitgeben. Essen und Trinken war in diesem Wartebereich, der rechtlich unter Gastronomie fällt, nicht erlaubt. Ein Firmensprecher bestätigte gegenüber Aviation Direct die Wiedereröffnung der Bewirtung und erklärte: „Wir werden ab 19. Mai wieder normales Catering anbieten. Der Menüplan ist derzeit in Ausarbeitung. Wir werden weiterhin die Business Lounge Schengen (F Gates) als One Class Lounge geöffnet haben. Die Öffnungszeiten bleiben unverändert. Wir werden die Kontaktdaten aller Gäste über ein Formular, das man freiwillig ausfüllen kann, beim Zutritt erfassen. Die Anmeldung am Empfang und der Scan der Boardkarte bleibt unverändert. Derzeit ist nicht geplant, Impf- oder Testzertifikate zu kontrollieren. In der Lounge gelten weiterhin die Hygiene- und Abstandsregeln sowie die FFP2 Maskenpflicht. Die Konsumation von Speisen und Getränken ist nur an den Tischen gestattet“.

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