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Jan Gruber

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Jan Gruber

OGH erklärt zahlreiche Ryanair-Sondergebühren für rechtswidrig

Jan Gruber 29. Juni 2026 09:30

Die Europäische Union arbeitet seit geraumer Zeit an einer rechtlichen Harmonisierung im Dienstleistungssektor, um Verbrauchern die Durchsetzung von Ansprüchen im Reiseverkehr zu erleichtern. Vor diesem Hintergrund hat der Oberste Gerichtshof in Österreich ein richtungsweisendes Urteil gefällt, das die Praxis von Zusatzentgelten bei Flugreisen grundlegend einschränkt. In einem vom Verein für Konsumenteninformation im Auftrag des Sozialministeriums angestrengten Verbandsklageverfahren gegen das irische Luftverkehrsunternehmen Ryanair DAC stellten die Richter fest, dass 14 von 15 überprüften Vertragsklauseln unzulässig sind. Die Entscheidung betrifft wesentliche Säulen des Geschäftsmodells von Billigfluggesellschaften, bei denen der reine Beförderungspreis niedrig angesetzt, die Gesamtsumme jedoch durch diverse Zusatzleistungen erhöht wird. Das Höchstgericht rügte insbesondere die mangelnde Transparenz der Bestimmungen sowie die sachlich nicht gerechtfertigte finanzielle Belastung der Passagiere. Die Tragweite des Urteils reicht über den konkreten Einzelfall hinaus, da es die rechtlichen Maßstäbe für die Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in der gesamten europäischen Luftfahrtbranche verschärft. Mangelnde Transparenz und kaskadenartige Verweisketten im Visier der Justiz Ein zentraler Angelpunkt der juristischen Auseinandersetzung war das im österreichischen Konsumentenschutzgesetz verankerte Transparenzgebot. Der Senat des Obersten Gerichtshofs kritisierte, dass wesentliche Informationen über Rechte und Pflichten der Vertragsparteien in den Allgemeinen Beförderungsbedingungen sowie in separaten Gebührentabellen und Sonderbestimmungen versteckt oder unverständlich formuliert waren. Der Verbraucher sah sich mit komplexen, kaskadenartigen Verweisungen konfrontiert, die die Ermittlung des tatsächlichen Endpreises oder potenzieller Rückerstattungsansprüche zu einer rechnerischen Denksportaufgabe machten. Für den durchschnittlichen Passagier sei es bei der Buchung nicht durchschaubar, welche Kosten unter welchen Bedingungen fällig werden. Ein prägnantes Beispiel hierfür bildete die sogenannte Buchungsgebühr für Reservierungen über Callcenter oder direkt

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Port Polska: Woiwode erlässt Standortentscheidung für östlichen Eisenbahnknotenpunkt

Jan Gruber 29. Juni 2026 04:00

Der Woiwode von Masowien hat die Standortentscheidung für den geplanten Eisenbahnknotenpunkt östlich des künftigen Großflughafens „Port Polska“ (vormals CPK) erlassen. Der Beschluss ist sofort rechtskräftig, wodurch die Betreibergesellschaft nun offizielle Baugenehmigungen für den Verkehrsknoten und die umliegende Infrastruktur beantragen kann. Das betroffene Areal in den Gemeinden Baranów und Grodzisk Mazowiecki umfasst eine Fläche von 212 Hektar. Bislang wurden über ein freiwilliges Erwerbsprogramm rund 85,2 Hektar und somit knapp 40 Prozent der benötigten Grundstücke von der staatlichen Projektgesellschaft aufgekauft. Das Vorhaben östlich des Flughafens setzt sich aus einer Schienen- und einer Straßenkomponente zusammen. Der Bahnknoten verknüpft Abschnitte dreier Schienenwege – die Linien 5, 85 und 88 – um den künftigen Flughafenbahnhof an das bestehende und geplante Schienennetz anzubinden. Die Infrastruktur ist als Teilstück der Hochgeschwindigkeitsstrecke 85 zwischen Warschau und Łódź konzipiert, deren Planung von der Europäischen Unon finanziell unterstützt wurde. Neben der zivilen Nutzung im Personen- und Güterverkehr muss die Anlage den Vorgaben für eine militärische Mitnutzung entsprechen. Der Straßenbau erfordert neben Neuplanungen für die Logistikanbindung auch den Teilabriss und die Verlegung lokaler Verkehrswege. Die aktuelle Entscheidung ergänzt eine frühere Genehmigung vom Januar 2025, welche den Flughafenbereich und die westlichen Verkehrsanbindungen auf einer Fläche von 2.585 Hektar regelte. Im Zuge der veränderten Regierungsplanungen wurden die Kapazitätsziele für das Gesamtprojekt kürzlich angepasst. Die Planungen sehen nun vor, dass der Terminal bis zum prognostizierten Eröffnungsjahr 2032 für eine Kapazität von jährlich 44 Millionen Passagieren ausgelegt wird. Zur Vorbereitung des Untergrunds schloss die Flughafengesellschaft am 22. Juni 2026 einen Vertrag über 145,9 Millionen Złoty

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Regulierungsbehörden planen Reform der Zulassungsverfahren für neue Flugzeugtypen

Jan Gruber 27. Juni 2026 08:31

Die Luftfahrtbehörden der Vereinigten Staaten und Europas streben eine grundlegende Modernisierung und Beschleunigung der regulatorischen Prozesse für die Zulassung neuer Flugzeugmodelle an. Im Rahmen einer gemeinsamen Sicherheitskonferenz in Chantilly, Virginia, schlug die US-amerikanische Federal Aviation Administration eine Reform vor, um die oft langwierigen Zertifizierungsverfahren flexibler zu gestalten. Ziel dieser Initiative ist zudem eine engere Abstimmung mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit, um administrative Doppelgleisigkeiten abzubauen und gemeinsame Sicherheitsstandards im zivilen Luftverkehr zu etablieren. Angesichts der zunehmenden Digitalisierung und Automatisierung in der Luftfahrtindustrie vereinbarten die Behördenleiter eine verstärkte Kooperation bei der Integration neuer Cockpit-Technologien und der Abwehr externer Gefahren wie Cyber-Risiken und Signalstörungen. Die Pläne stoßen in der Luftfahrtindustrie auf großes Interesse, da verzögerte Zulassungen erhebliche ökonomische Belastungen für die Flugzeughersteller bedeuten. Fachleute mahnen jedoch eine kritische Überprüfung an, damit die Beschleunigung der Prozesse nicht zulasten der etablierten Prüfkriterien geht. Neuausrichtung der Zulassungsprozesse angesichts ökonomischer Faktoren Die Überarbeitung der Zulassungsrichtlinien für zivile Luftfahrzeuge spiegelt den wachsenden Druck wider, unter dem sowohl Regulierungsbehörden als auch Flugzeughersteller stehen. In den vergangenen Jahren haben sich die Zyklen für die Entwicklung und behördliche Freigabe neuer Flugzeugtypen oder tiefgreifender Modifikationen bestehender Modelle erheblich verlängert. Prozesse, die früher in wenigen Jahren abgeschlossen werden konnten, nehmen heute teilweise ein Jahrzehnt in Anspruch. Für die Hersteller wie Boeing oder Airbus sowie für Zulieferer der Avionik- und Triebwerksindustrie sind diese Verzögerungen mit enormen finanziellen Aufwendungen verbunden. Die Kosten für die Entwicklung und die anschließende behördliche Begleitung eines neuen Flugzeugprogramms erreichen regelmäßig Summen im Milliardenbereich. Wenn sich die Zulassung aufgrund bürokratischer

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Kritik: Luftfahrtgewerkschaften fordern Reform des Arbeitszeitgesetzes für fliegendes Personal

Jan Gruber 27. Juni 2026 04:02

Die aktuelle Debatte über die Reform des deutschen Arbeitszeitgesetzes hat eine Kontroverse über die Arbeitsbedingungen in der zivilen Luftfahrt ausgelöst. Die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) und die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) kritisieren in einer gemeinsamen Initiative eine rechtliche Sonderstellung in Deutschland. Bislang sind Beschäftigte in der Kabine und im Cockpit pauschal vom Geltungsbereich des nationalen Arbeitszeitgesetzes ausgenommen. Die Verbände fordern den Gesetzgeber auf, diese Ausnahme im Zuge der anstehenden Novellierung des Bundesarbeitsministeriums aufzuheben und einen gesetzlichen Schutzrahmen für das fliegende Personal zu etablieren. Die Arbeitszeiten von Piloten und Flugbegleitern werden derzeit primär durch europäische Flugdienst- und Ruhezeitregelungen (Flight Time Limitations) der Flugsicherheitsagentur EASA bestimmt. Diese Normen dienen jedoch nach Ansicht der Gewerkschaften lediglich der Gewährleistung von Mindeststandards zur Abwendung unmittelbarer Sicherheitsrisiken im Flugbetrieb, wie akuter Ermüdung (Fatigue). Ein umfassender sozialer Arbeitszeitschutz, der verlässliche Freizeitphasen, den Ausgleich von Belastungsspitzen durch Nachtarbeit und Zeitzonenwechsel sowie die Planbarkeit des Privatlebens regelt, wird durch die europäischen Vorgaben laut UFO und VC nicht abgedeckt. Die Verbände fordern daher klare Grenzen für die Gesamtarbeitszeit und verbindliche Erholungsphasen. Luftfahrtexperten und Arbeitgebervertreter weisen in diesem Zusammenhang auf die logistischen Herausforderungen für die Fluggesellschaften hin. Die Einbindung des fliegenden Personals in das starre deutsche Arbeitszeitgesetz könnte die Flexibilität des stark getakteten internationalen Luftverkehrs einschränken. Im Falle von unvorhersehbaren Verzögerungen im Liniennetz, etwa durch Wetterkapriolen oder Streiks der Flugsicherung, drohen bei strikten gesetzlichen Höchstarbeitszeiten schnelle Überschreitungen, die zu Flugstreichungen führen könnten. Das gemeinsame Positionspapier von UFO und VC sieht für solche operativen Notwendigkeiten zwar berufsspezifische Ausnahmen vor, dennoch befürchtet die

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Bundestag stuft Flughafeninfrastruktur als überragendes öffentliches Interesse ein

Jan Gruber 26. Juni 2026 16:02

Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen der schwarz-roten Regierungskoalition das sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz verabschiedet und damit eine tiefgreifende rechtliche Neubewertung von Verkehrsprojekten beschlossen. Ein zentraler und im Vorfeld stark diskutierter Bestandteil des Gesetzespakets ist die gesetzliche Festlegung, dass der Bau und die Erweiterung von Flughäfen in Deutschland künftig im „überragenden öffentlichen Interesse“ liegen. Durch diese Neuerung wird der Flughafeninfrastruktur bei behördlichen Abwägungsentscheidungen und Gerichtsverfahren eine deutlich höhere rechtliche Priorität eingeräumt. Ziel der gesetzlichen Initiative ist es, langwierige Genehmigungsprozesse für essentielle Verkehrswege massiv zu verkürzen. Die Einstufung stärkt die Position der Flughafenbetreiber im internationalen Standortwettbewerb erheblich. Bislang verzögerten sich Erweiterungen von Startbahnen, Terminals oder Frachthallen aufgrund komplexer rechtlicher Abwägungen oft über viele Jahre oder gar Jahrzehnte. Durch die Verankerung des überragenden öffentlichen Interesses erhalten Genehmigungsbehörden nun eine klarere rechtliche Grundlage, um Bedarfe der wirtschaftlichen Konnektivität, der Versorgungssicherheit sowie der nationalen Krisenvorsorge gegenüber konkurrierenden Nutzungsinteressen vorrangig zu behandeln. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder betonte in diesem Zusammenhang, dass der beschleunigte Abfluss von Investitionsmitteln zur Modernisierung der gesamten deutschen Verkehrsinfrastruktur dringend geboten sei. Der Flughafenverband ADV begrüßte die Entscheidung des Parlaments nachdrücklich und wertete den Beschluss als klares Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Deutschland. ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel wies darauf hin, dass die adäquate Berücksichtigung der Flughäfen im ursprünglichen Entwurf des Bundesministeriums für Verkehr noch gefehlt hatte und erst durch die parlamentarischen Verhandlungen der Koalitionsfraktionen eingebracht wurde. Das neue Regelwerk sieht zudem vor, dass Genehmigungsbehörden bei neuen Anträgen grundsätzlich innerhalb von drei Monaten entscheiden müssen, um die Planungsgeschwindigkeit signifikant zu erhöhen und Doppelprüfungen abzubauen. Die Neuregelung ist Teil

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Wegen Ticketsteuer: Ryanair stellt London-Klagenfurt ein

Jan Gruber 26. Juni 2026 13:43

Die irische Billigfluggesellschaft Ryanair wird die Flugverbindung zwischen dem Flughafen Klagenfurt und dem Flughafen London-Stansted im kommenden Winterflugplan 2026/2027 nicht mehr bedienen. Der Geschäftsführer des Kärntner Landesflughafens, Maximilian Wildt, bestätigte die vollständige Aussetzung der Route für die kalte Jahreszeit. Als primären Grund für diesen Schritt nennt die Fluggesellschaft die österreichische Luftverkehrsabgabe, die pro abfliegendem Passagier fällig wird und von der Airline wiederholt öffentlich kritisiert wurde. Trotz der temporären Streichung äußerte das Flughafenmanagement die Erwartung, dass die Verbindung mit dem Sommerflugplan 2027 reaktiviert wird, da seitens der Fluglinie eine entsprechende Absichtserklärung vorliege. Die Entscheidung des Luftfahrtunternehmens reiht sich ein in eine Reihe von Kapazitätsreduzierungen an kleineren österreichischen Regionalflughäfen. Neben Klagenfurt ist auch der Flughafen Linz von Streichungen der London-Verbindung im selben Zeitraum betroffen, da Ryanair entsprechende Start- und Landerechte am Zielflughafen Stansted zurückgegeben hat. Konzernchef Michael O’Leary hatte bereits im Vorfeld gedroht, Flugzeuge von Standorten abzuziehen, an denen staatliche Steuern und Flughafengebühren die operativen Margen belasten. Für den Flughafen Klagenfurt bedeutet der temporäre Rückzug einen empfindlichen Dämpfer, da der britische Markt als wichtiges Herkunftssegment für den regionalen Wintertourismus gilt. Branchenbeobachter bewerten den Schritt der Fluggesellschaft als Teil einer bekannten Verhandlungstaktik gegenüber Regionalflughäfen und Landesregierungen. Ryanair nutzt die hohe Mobilität ihrer Flotte regelmäßig, um Druck auf politische Entscheidungsträger auszuüben und die Abschaffung von Passagiersteuern zu erzwingen, während frei werdende Flugkapazitäten auf profitablere Märkte im südeuropäischen Raum verlagert werden. Ob die angekündigte Rückkehr der Route im Sommer 2027 tatsächlich erfolgt, bleibt abzuwarten und hängt laut Analysten maßgeblich davon ab, inwieweit der Flughafen oder

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Gerichtliche Freigabe für den Ausbau des Flughafens Gatwick

Jan Gruber 26. Juni 2026 12:34

Der Londoner High Court hat in einem richtungsweisenden Urteil die Erweiterungspläne für den Flughafen Gatwick für rechtmäßig erklärt und damit den Weg für eines der größten Infrastrukturprojekte im Süden Englands freigemacht. Der zuständige Richter Tim Mould wies die Klagen zweier lokaler Organisationen vollumfänglich ab und bezeichnete die Genehmigung der britischen Regierung als rational und durch hinreichende, angemessene sowie nachvollziehbare Gründe gestützt. Im Kern des Vorhabens steht das sogenannte Northern Runway Project, das durch die bauliche Anpassung und reguläre Nutzung einer bestehenden Ausweichlandebahn die Kapazitäten des zweitgrößten britischen Flughafens erheblich ausweiten soll. Während die Betreibergesellschaften die Entscheidung als wegweisenden Impuls für den nationalen Luftverkehrsmarkt und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit des Landes begrüßen, kündigten die unterlegenen Klägerseite bestehend aus lokalen Initiativen bereits die Prüfung rechtlicher Schritte an, um eine Berufung vor der nächsthöheren Instanz zu erwirken. Die Entscheidung markiert einen vorläufigen Höhepunkt in einer jahrelangen Auseinandersetzung um die Kapazitätsgrenzen im Londoner Flughafensystem. Die juristische Bewertung des Genehmigungsverfahrens durch den High Court Die Entscheidung des High Court beendet eine intensive Phase der rechtlichen Prüfung, die im Anschluss an die im September vergangenen Jahres durch die britische Transportministerin Heidi Alexander erteilte Baugenehmigung eingeleitet worden war. Die Kläger, darunter die Initiativen Gatwick Area Conservation Campaign und Communities Against Gatwick Noise and Emissions, hatten im Rahmen eines Verfahrens zur gerichtlichen Überprüfung geltend gemacht, dass das Genehmigungsverfahren formelle Mängel aufweise und die prognostizierten Belastungen für die umliegenden Regionen nicht ausreichend gewürdigt worden seien. In seiner rund einhundert Seiten umfassenden Urteilsbegründung stellte Richter Tim Mould jedoch fest, dass die

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Easyjet führt neue Winterverbindung zwischen Wien und Manchester ein

Jan Gruber 26. Juni 2026 12:04

Die europäische Billigfluggesellschaft Easyjet baut ihr Flugangebot ab Österreich für die kommende Wintersaison aus. Ab dem 19. November 2026 nimmt das Luftfahrtunternehmen eine neue, saisonale Direktverbindung zwischen dem Flughafen Wien und dem Flughafen Manchester in den Winterflugplan auf. Die Route wird zweimal pro Woche bedient, wobei die Flugtage jeweils auf Montag und Freitag gelegt wurden. Mit dieser Taktung zielt die Fluggesellschaft insbesondere auf den Wochenend- und Städtetourismus ab, um Reisenden aus beiden Regionen Kurzurlaube ohne zeitaufwendiges Umsteigen zu ermöglichen. Die Einführung der neuen Strecke erfolgt vor dem Hintergrund einer gezielten Ausrichtung auf die saisonale Winternachfrage im Städte- und Eventtourismus. Insbesondere für den britischen Markt gilt die österreichische Bundeshauptstadt in den Wintermonaten aufgrund ihrer traditionellen Weihnachtsmärkte und des Kulturangebots als stark nachgefragte Destination. Umgekehrt öffnet die Verbindung für Reisende aus dem Raum Wien den direkten Zugang zur Metropolregion im Nordwesten Englands, die als wirtschaftliches und kulturelles Zentrum an Bedeutung gewonnen hat. Die Tarife für die neue Verbindung wurden für den einfachen Hinflug ab 52,49 Euro angesetzt. Mit der Aufnahme von Manchester umfasst das Portfolio von Easyjet ab dem Flughafen Wien im Winterflugplan 2026/27 insgesamt fünf Destinationen. Neben der Bundeshauptstadt bedient die Fluggesellschaft traditionell auch die Flughäfen Innsbruck und Salzburg, die stark vom britischen Wintersporttourismus in den österreichischen Alpenregionen profitieren. Durch die Kombination aller drei österreichischen Standorte bietet das Luftfahrtunternehmen in der kalten Jahreszeit insgesamt 16 Direktverbindungen von und nach Österreich an, was die internationale Anbindung des lokalen Tourismussektors festigt.

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Schwere Zerstörungen in Südamerika: Doppelbeben löst Katastrophenalarm in Venezuela aus

Jan Gruber 26. Juni 2026 11:06

Ein außergewöhnlich starkes Doppelbeben hat im Nordwesten und Zentrum Venezuelas schwere Verwüstungen angerichtet und das öffentliche Leben weitgehend zum Erliegen gebracht. Innerhalb von nur 39 Sekunden erschütterten zwei massive Erdstöße am frühen Mittwochabend das Land. Die US-Erdbebenwarte USGS maß Magnituden von 7,2 und 7,5, womit die Ereignisse zu den weltweit heftigsten Erschütterungen des laufenden Jahres zählen. Angesichts der geringen Herdtiefe des zweiten Hauptbebens von nur rund zehn Kilometern kam es insbesondere in den Bundesstaaten Yaracuy und Carabobo sowie in der Küstenregion La Guaira zu katastrophalen strukturellen Schäden. Die amtierende geschäftsführende Präsidentin Delcy Rodríguez rief umgehend den nationalen Notstand aus. In der mehr als 150 Kilometer vom Epizentrum entfernten Hauptstadt Caracas stürzten zahlreiche Gebäude ein, darunter nach Berichten von Augenzeugen auch ein 22-stöckiges Hochhaus im Stadtteil Altamira. Umgestürzte Strommasten, Trümmerberge und aufgebrochene Straßendecken blockieren seither die Rettungswege in vielen dicht besiedelten Vierteln. Zur Vermeidung von Folgebränden und Explosionen ordnete das Innenministerium die präventive Abschaltung der zentralen Gasversorgung an, während weite Teile des betroffenen Gebiets zudem ohne Strom- und Mobilfunkversorgung sind. Der internationale Flughafen Simón Bolívar in Maiquetía bei Caracas stellte den Flugbetrieb nach schweren Erschütterungen im Terminalgebäude und auf den Rollfeldern vollständig ein. Die Rettungsmannschaften und zivilen Helfer stehen unter hohem Zeitdruck, da unter den Trümmern eingestürzter Wohn- und Geschäftshäuser zahlreiche Verschüttete vermutet werden. Eine automatische Modellrechnung der USGS prognostiziert aufgrund der hohen Bevölkerungsdichte im betroffenen Radius eine Opferzahl, die weit in den vier- bis fünfstelligen Bereich steigen könnte. In der Küstenstadt Tucacas wurden bereits kurz nach den Beben Dutzende Verletzte

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Flughafen Wien: Eröffnung des weltweit größten Hotels in Holzbauweise

Jan Gruber 26. Juni 2026 10:31

Der Flughafen Wien-Schwechat verzeichnet eine Erweiterung seiner Beherbergungskapazitäten und setzt gleichzeitig neue Maßstäbe in der architektonischen Bauabwicklung. Mit der feierlichen Eröffnung des neuen Hotels Leonardo Smart wurde am Standort ein Großprojekt fertiggestellt, das mit 510 Zimmern Platz für mehr als 1.000 Gäste bietet. Das Bauwerk gilt nach Angaben der Projektbeteiligten als das weltweit größte Hotelgebäude, das in reiner Holzbauweise errichtet wurde, und repräsentiert zeitgleich den größten Beherbergungsbetrieb im Bundesland Niederösterreich. Die Realisierung des Projekts innerhalb einer Rekordzeit von nur 13 Monaten demonstriert die Leistungsfähigkeit moderner industrieller Vorfertigung im Hochbau. Für den Flughafen Wien stellt der Neubau das mittlerweile dritte Hotel auf dem Gelände dar, wodurch die Gesamtkapazität der Vienna AirportCity auf rund 1.400 Zimmer steigt. Neben der baulichen Dimension markiert das Haus den Markteintritt einer neuen, stark digitalisierten Hotelmarke in Zentraleuropa, die speziell auf die logistischen Anforderungen von Individualreisenden und Flugbesatzungen ausgerichtet ist. Wirtschaftliche Dimensionen und infrastrukturelle Bedeutung für die Region Die Eröffnung des Beherbergungsbetriebs am Flughafen Wien-Schwechat wurde im Rahmen eines offiziellen Festakts durch die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner vollzogen. In ihrer Ansprache hob die Regierungschefin die ökonomische Tragweite des Projekts für den Wirtschaftsstandort hervor. Die Kapazitätserweiterung generiert unmittelbar neue Arbeitsplätze und stärkt die regionale Wertschöpfung in einem hochfrequentierten Verkehrsknotenpunkt. Besonders positiv bewertete die Landespolitik die intensive Einbindung der regionalen Bauwirtschaft. So zeichnete unter anderem die niederösterreichische Leyrer + Graf Baugesellschaft für wesentliche Teile der baulichen Umsetzung verantwortlich, was die technologische Kompetenz des heimischen Gewerbes unter Beweis stellt. Mit einem jährlichen Passagieraufkommen von rund 32 Millionen Fluggästen und derzeit

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