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Beschlagnahmt

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Beschlagnahmt

Wien: Beschlagnahmte Affen ziehen in tschechischem Zoo ein

Gastautor 23. Mai 2023 12:09

Nachdem 7 der 13 Affen schon im März in einen Zoo gezogen sind, reist nun auch die Familie mit Affenbabys weiter. Erst im Jänner bezogen 13 Affen – darunter 2 Schnurrbarttamarine, 1 Rotbauchtamarin und 10 Zwergseidenäffchen – das Tierschutzhaus Vösendorf, nachdem sie vom Zoll am Flughafen Wien-Schwechat auf der Reise nach Malaysia aufgehalten wurden. Ursprünglich sollten die Tiere für Zuchtzwecke in den Osten fliegen, jedoch konnte der Besitzer keine Papiere vorweisen. 7 der 13 Äffchen übersiedelten schon vor zwei Monaten in einen Zoo in Tschechien. Um den Elterntieren, sowie den Jungtieren – die von einem Pfleger durch Zufall entdeckt wurden und für eine tierische Überraschung bei Tierschutz Austria sorgten – so wenig Stress wie möglich zu bereit, blieben sie noch eine Zeit lang in Vösendorf, bis die Kleinen groß genug für die Weiterreise waren. Nun ist es so weit und auch die Affen-Familie mit ihren zwei Jungtieren Mona & Lisa ziehen in einen Zoo in Tschechien weiter. Da die Tragezeit bei diesen Tieren etwa 140 Tage beträgt, war die Äffchen-Dame schon trächtig, als sie im Tierschutzhaus ankam. Bei Zwergseiden hilft der Vater fleißig bei der Aufzucht mit, trägt die Jungen, beschäftigt sie und übergibt sie der Mutter eigentlich nur zum Säugen. „Wir sind froh, dass wir den Tieren Anfang dieses Jahres so kurzfristig eine vorübergehende Unterkunft bieten konnten und sie bei uns pflegen und versorgen durften. Einen Platz für 13 Affen in kurzer Zeit zu arrangieren, ist selbst für uns im größten Tierschutzhaus Österreichs, keine einfache Angelegenheit. Dennoch sind wir

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Kanada: Streit zwischen Flair und Airborne landet vor Gericht

Amely Mizzi 17. März 2023 04:39

Zwischen der kanadischen Billigfluggesellschaft Flair Airlines und dem Leasinggeber Airborne Capital herrscht dicke Luft. Der Lessor hat kürzlich die Sicherstellung von vier Boeing 737-Max aufgrund von Zahlungsanständen durchgesetzt. Nun reichte der Carrier eine Klage gegen das Finanzunternehmen ein. Flair Airlines sparte auch nicht mit öffentlicher Kritik am Vorgehen von Airborne Capital. Man räumte zwar ein, dass es tatsächlich einen Zahlungsrückstand gab, jedoch habe man diesen beglichen. Die vom Leasinggeber eingeleitete Maßnahme bezeichnete die Fluggesellschaft unter anderem als „rechtswidrig und rufschädigend“. Man warf gar vor, dass hinter der von Airborne betriebenen Pfändung gar Mitbewerber stecken sollen, die Flair schaden wollen bzw. auf die betroffenen vier Boeing 737-Max „scharf“ sein sollen. Die Fronten zwischen den beiden Geschäftspartnern sind massiv verhärtet, denn Flair Airlines hat mittlerweile eine Klage gegen Airborne Capital eingebracht. Beim Leasinggeber kann man das Verhalten der Fluggesellschaft nicht wirklich nachvollziehen und erklärt unter anderem, dass Flair Airlines Zahlungsrückstände in der Höhe von mehreren Millionen U.S.-Dollar, die sich über einen Zeitraum von fünf Monaten angehäuft hätten, gehabt habe. „Airborne Capital weist die Anschuldigungen, die in den letzten Tagen von Flair Airlines in Bezug auf vier von Airborne verwaltete Flugzeuge erhoben wurden, entschieden zurück. Das Leasing der vier von Airborne verwalteten Flugzeuge wurde nach einem fünfmonatigen Zeitraum gekündigt, in dem Flair regelmäßig mit seinen Leasingverträgen in Verzug war, indem es seine Zahlungen bei Fälligkeit nicht leistete, wobei sich die Zahlungsrückstände auf mehrere Millionen Dollar beliefen“, so das Finanzunternehmen in einem Statement. Flair Airlines hat die Klage gegen Airborne Capital beim Ontario Superior

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Wien: Zoll beschlagnahmt zwei Tonnen gefälschte Markenprodukte aus China

Amely Mizzi 6. März 2023 06:33

Der österreichische Zoll konnte Mitte Jänner 2023 am Flughafen Wien-Schwechat eine Warensendung, die aus 44.830 gefälschten Markenprodukten bestand, beschlagnahmen. Diese befand sich auf dem Weg von China über Österreich nach Polen. Es ist üblich, dass Warensendungen am ersten EU-Airport kontrolliert werden und zwar auch dann, wenn diese sich lediglich im Transit in ein anderes Mitgliedsland der Europäischen Union befinden. So ist es Mitte Jänner 2023 auch mit den 73 aus der Volksrepublik China stammenden Kartons geschehen. Die Zollorgane fanden 44.830 gefälschte Produkte verschiedener Produktgruppen und Marken. Dabei handelte es sich beispielsweise um 14.564 gefälschte Sonnenbrillen, 23.060 Stück Handyzubehör, 1.640 Paar Sportschuhe oder 308 Luxus-Handtaschen. Das Gesamtgewicht der aufgegriffenen Schmuggelware lag bei über zwei Tonnen. „Dieser Fall beweist die Wichtigkeit des heimischen Zolls. Sendungen, die eigentlich nur auf ihrer Durchreise ins Ausland sind, müssen auch belangt werden, wenn eine Fracht enthalten ist, die unseren Bestimmungen nicht entspricht. Mit diesem Aufgriff hat unser Zoll erneut dazu beigetragen, Markenrechte und damit die korrekt handelnden Unternehmen zu schützen. Die Ware wurde vorläufig beschlagnahmt und die Rechtsinhaber der Originalmarken verständigt“, so Finanzminister Magnus Brunner. Die weitere Vorgangsweise ist nun die Entscheidung der Markeninhaber, möglich ist ein Verfahren aufgrund der Verletzung des Markenschutzes.

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Ukraine lässt zwei An-148 von Air Ocean Airlines beschlagnahmen

Jan Gruber 30. Januar 2023 11:03

Die Ukraine hat zwei Regionalverkehrsflugzeuge des Typs Antonow An-148-100 an die Kette legen lassen. Es handelt sich um jene zwei Maschinen, die in der Vergangenheit auf dem AOC von Air Ocean Airlines registriert waren. Diese wurden über einen juristischen Umweg nach Russland verkauft. Die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine wirft vor, dass eine zypriotische Briefkastenfirma zur Umgehung der Sanktionen missbraucht worden sein soll. Konkret soll über den Umweg dieser Gesellschaft ein Leasingvertrag mit einer russischen Airline abgeschlossen worden sein. Daher wurde die Beschlagnahme der beiden Antonow An-148 angeordnet. Betroffen sind die Maschinen mit den Registrierungen UR-CTC und UR-CTF, die kurzzeitig auf dem AOC von Air Ocean Airlines, der bereits vor einiger Zeit AOC und Betriebsgenehmigung entzogen wurden, waren. Diese sollen auf juristischen Umwegen an Illjuschin Finance verkauft worden sein.

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Jet Airways: Liechtenstein friert Investorengelder ein

Jan Gruber 15. November 2022 09:06

In Liechtenstein wurden Vermögenswerte eines Investors der indischen Fluggesellschaft Jet Airways eingefroren. Zuvor gab es Razzien in Immobilien in Österreich, Liechtenstein und der Schweiz, berichtet Bloomberg. Die einstige Etihad-Airways-Beteiligung sollte bereits seit längerer Zeit in der Luft sein. Das Comeback musste immer wieder verschoben werden. Auch geht es um noch ungeklärte Altlasten wie beispielsweise Lohnansprüche ehemaliger Mitarbeiter. In den drei Alpenländern ermitteln die Behörden wegen des mutmaßlichen Vorwurfs der Geldwäsche. In Indien betont die Fluggesellschaft, dass die Vorgänge keinen Einfluss auf den Carrier haben sollen. Die Liechtensteiner Polizei bestätigte lediglich, dass Vermögenswerte sichergestellt wurden, jedoch werden unter Hinweis auf das laufende Ermittlungsverfahren keine weiteren Details kommuniziert. Das Investmentunternehmen Kalkroch Capital erklärt in einem Statement: „Die laufenden Ermittlungen wurden aufgrund von anonymen Anzeigen eingeleitet, die im Zusammenhang mit bestimmten Geschäften eingereicht wurden, bei denen Florian in seiner persönlichen Eigenschaft einer der Finanzinvestoren ist. Die Streitigkeiten sind kommerzieller Natur. Florian hat bereits beim zuständigen Gericht Beschwerde gegen diese Streitigkeiten und Beschwerden eingelegt, die ebenfalls untersucht werden“. In Indien berichten diverse Medien, dass zahlreiche Zahlungen noch offen sein sollen. Es soll sich im einen fast dreistelligen Millionenbetrag in U.S.-Dollar handeln. Seitens Jet Airways werden die Berichte aber scharf dementiert. Es handelt sich, sofern die lokalen Nachrichtenartikel stimmen, fast ausschließlich um Altlasten, die man aus der Insolvenzmasse quasi „mitgekauft“ hat.

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Ukrainisches Militär beschlagnahmt Motor-Sich-Konzern

Jan Gruber 14. November 2022 07:32

Die Regierung der Ukraine hat den Motor-Sich-Konzern inklusive ihrer Tochtergesellschaft Motor Sich Airlines unter kriegswirtschaftliche Kontrolle gestellt. Bereits vor einigen Wochen wurde der Firmenchef, dem man Kollaboration mit Russland vorgeworfen hat, abgesetzt. Ihm droht eine Anklage wegen mutmaßlichen Hochverrats. Motor Sich ist ein bedeutender Hersteller von Triebwerken und anderen Komponenten. Der Konzern steht nun unter der Kontrolle des ukrainischen Verteidigungsministeriums. Laut offizieller Erklärung von Premierminister Denys Shmyhal hat dies zur Folge, dass sämtliche Firmenwerte als militärisches Eigentum betrachtet werden. Allerdings verspricht man gleichzeitig, dass nach Beendigung des Krieges das Unternehmen an die Eigentümer zurückgegeben werden soll bzw. ein etwaiger Wertverlust entschädigt werden soll. Noch machte die Ukraine keine näheren Angaben dazu was das Verteidigungsministerium mit der Beschlagnahme des Motor-Sich-Konzerns bezweckt. Es wurde lediglich mitgeteilt, dass man die Firma benötigt, um den „dringenden Bedarf an Rüstungsgütern“ abdecken zu können. Dies deutet darauf hin, dass eine grundlegende Umstellung der Produktion unmittelbar bevorsteht. Inwiefern die Ukraine tatsächlich eine kriegswirtschaftliche Herstellung von Rüstungsgütern durch Motor Sich umsetzen kann, bleibt abzuwarten. Die größten Produktionsstätten befinden sich rund um die umkämpfte Stadt Saporischschja. Die konzerneigene Fluggesellschaft Motor Sich Airlines war vor dem Krieg hauptsächlich im Inlandsverkehr tätig. Der Anbieter galt in Luftfahrtkreisen aufgrund des Einsatzes betagten Fluggeräts wie Antonow An-24 auch als „Oldtimer-Airline“. Unter diesem Link findet sich ein Aviation.Direct-Portrait über einen Umlauf auf der Strecke Kiew (Schuljany)-Odessa-Kiew (Schuljany).

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Rumänische Finanzbehörden beschlagnahmen Blue-Air-Flugzeuge

Jan Gruber 11. November 2022 09:00

Seit einigen Wochen ist der Flugbetrieb der finanziell angeschlagenen Billigfluggesellschaft Blue Air eingestellt. Nun wurde die Boeing 737-500 mit der Registrierung YR-AME vom rumänischen Finanzamt beschlagnahmt. Die Maschine war zuletzt in Bacău abgestellt. Hintergrund der behördlichen Maßnahme ist, dass der Carrier nach Angaben der Behörde erhebliche Rückstände gegenüber dem Finanzamt und der Sozialversicherung haben soll. Um diese einbringen zu können hat man nun die YR-AME gepfändet. Laut dem lokalen Portal Boardingpass.ro soll sich diese Boeing 737-500 im Eigentum von Blue Air befinden. Das Medium berichtet weiters, dass auch die YR-BMN an die Kette gelegt wurde. Diese soll am Flughafen Cluj festgehalten werden. Blue Air ist aber der Ansicht, dass man davon nicht betroffen ist, denn diese Maschine soll nicht mehr Bestandteil der Flotte sein. In der Tat wurde diese Boeing 737, nebst anderen ehemaligen Blue-Air-Jets, auf das AOC von Hello Jets umgemeldet. Laut dem Billigflieger wurde gegen die behördliche Maßnahme seitens des neuen Operators ein Rechtsmittel eingelegt. Dieses soll zur Freigabe des betroffenen Mittelstreckenjets führen. Mit der YR-AMA ist eine weitere Boeing 737-500, die sich im Eigentum des Carriers befindet, an Hello Jets weitergereicht worden. Dieses Flugzeug befindet sich seit Anfang Oktober 2022 im italienischen Forli abgestellt. Laut Boardingpass.ro ist unklar, ob die rumänischen Behörden auch diese Maschine an die Kette gelegt haben. Hello Jets ist eine Schwestergesellschaft von Blue Air. Die Eigentümerschaft ist sehr ähnlich und in den letzten Wochen wurden einzelne Maschinen, die zuvor vom Billigflieger betrieben wurden, auf das AOC von Hello Jets umgemeldet. Betroffen sind insbesondere

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Salzburg: Zoll stellt Luxusuhren im Wert von 500.000 Euro sicher

Amely Mizzi 19. September 2022 13:09

Der österreichische Zoll konnte im ersten Halbjahr 2022 einige außergewöhnliche Aufgriffe verzeichnen. Beispielsweise wurden am Salzburger Flughafen zahlreiche Luxusuhren sichergestellt. Am Flughafen Salzburg reisten vier türkische Staatsbürger aus Istanbul nach Österreich ein und wollten nach ihrer Ankunft bereits den Grünkanal des Flughafens passieren, als sie zu einer Kontrolle in die Zollstelle gebeten wurden. Dabei gelang den Zöllnerinnen und Zöllnern ein glänzender Aufgriff: 15 Luxusuhren, ein Ziffernblatt, 5 Uhrenarmbänder und 6 Garantiekarten mit einem geschätzten Warenwert von mehr als 500.000 Euro wurden sichergestellt. „Die Halbjahresbilanz zeigt eindrucksvoll die Ergebnisse der professionellen Arbeit unserer Zöllnerinnen und Zöllner. Damit schützt der Zoll die heimische Wirtschaft, sorgt für die Einhaltung unserer Gesetze und leistet einen wichtigen Beitrag zur Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten sowie zum Artenschutz“, so Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP). Laut Finanzministerium gab es verschiedene Umstände, die zu vermehrten Aufgriffen geführt haben. Einerseits handelt es sich um die seit 1. Juli 2021 veränderte eCommerce-Regelung, aber auch um den Umstand, dass sich die Pandemie-Situation dahingehend geändert hat, dass wieder mehr gereist wird. Auch der russische Angriff auf die Ukraine spielt eine gewisse Rolle. Während in den Vorjahren zahlreiche Reiseeinschränkungen bestanden haben, ist nunmehr wieder eine deutliche Zunahme des Reisegeschehens zu beobachten. Mit rund 8,3 Mio. Reisenden von Jänner bis Juni 2022 gegenüber rund 5,5 Mio. in der ersten Hälfte des Jahres 2021 besteht eine Steigerung von rund 52 Prozent im Halbjahresvergleich. In Folge des Kriegs in der Ukraine ist zu beobachten, dass Risikoflüge aus den Konfliktregionen bzw. anderen Destinationen wegfallen. Andererseits ist anzunehmen, dass

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Leasinggeber lässt Aeroflot-A330 in Sri Lanka an die Kette legen

Jan Gruber 3. Juni 2022 11:10

Dem Leasinggeber Celestial Aviation ist es gelungen den Airbus A330 mit der momentanen Registrierung RA-73702 in Sri Lanka an die Kette legen zu lassen. Der Lessor zog im Inselstaat vor Gericht und konnte eine Einstweilige Verfügung erwirken, die zur Folge hat, dass das Langstreckenflugzeug, das Aeroflot nutzt, zumindest vorläufig gepfändet wurde. Es handelt sich um den Airbus A330-343 mit der Seriennummer 1301. Dieses war ursprünglich als VQ-BMY auf den Bermuda Inseln registriert. Das Leasingflugzeug wurde ohne Zustimmung des Eigentümers in das russische Luftfahrtregister eingetragen und wird weiterhin von Aeroflot genutzt. Man war offenbar der Ansicht, dass bei Flügen nach Sri Lanka kein Pfändungsrisiko besteht. Der Leasinggeber Celestial Aviation sah das anders und versuchte mit Hilfe der lokalen Justiz an sein Eigentum zu kommen. Dieses Vorhaben war erfolgreich, denn ein Gericht ordnete an, dass dieser A330 vorläufig gepfändet ist und daher Sri Lanka nicht verlassen darf. Aufgrund der unter anderem seitens der USA und der Vereinigten Staaten von Amerika ausgesprochenen Sanktionen mussten Lessoren ihre Flugzeuge zurückfordern. Allerdings sind viele russische Carrier – mit Hilfe der russischen Regierung – dem nicht nachgekommen. Im Expresstempo wurden die Maschinen ins russische Register überführt. Zahlungen sind auf so genannte C-Konten in Rubel zu leisten, wobei die Eigentümer aufgrund der Sanktionen auf das Geld nicht zugreifen können. Auch wurde angeordnet, dass die hinterlegten Kautionen „aufgebraucht“ werden sollen. Dieses Vorgehen ist normalerweise allenfalls im Zuge einer bevorstehenden Rückgabe zulässig, ansonsten handelt es sich um Zahlungsverzug und kann den sofortigen Einzug der Maschine zur Folge haben. Dem Vernehmen

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Flughafen Wien: Zoll beschlagnahmt 1.140 E-Zigaretten

Jan Gruber 16. April 2022 12:08

Der österreichische Zoll führte bei einer am Flughafen Wien ansässigen Spedition Paketkontrollen durch und fand in an Privatpersonen adressierten Warensendungen stolze 1.140  Stück E-Zigaretten verschiedener Geschmacksrichtungen. Das Finanzministerium geht davon aus, dass es sich nicht um Waren für den Privatgebrauch handelt, sondern dass durch das Aufsplitten auf zahlreiche Einzelsendungen das Versandhandelsverbot für Tabakwaren und Einfuhrzölle umgangen werden sollten. Die am Flughafen Wien tätigen Zöllner wurden erstmals Anfang März 2022 fündig, beschlagnahmte 900 Stück und dem nicht genug: Anfang April stießen die Zöllnerinnen und Zöllner auf eine weitere Sendung mit rund 140 E-Zigaretten. Bei den beschlagnahmten Produkten handelt es sich um rauchfertige Einweg-E-Zigaretten mit einem geschätzten Warenwert zwischen 5 und 10 Euro pro Stück. Trotz der Adressierung der Sendungen an Privatpersonen, ist aufgrund der Warenmengen davon auszugehen, dass die E-Zigaretten in Österreich hätten verkauft werden sollen. Durch das aufmerksame Handeln der Zollorgane konnten die illegal eingeführten Waren jedoch beschlagnahmt werden. „Unsere Zöllnerinnen und Zöllner haben damit wieder ihr Können und ihren Einsatz bewiesen. Durch ihre gewissenhafte Arbeit tragen sie jeden Tag zum Schutz unseres Wirtschaftsstandortes, aber auch der Menschen in Österreich bei. Diese Fälle zeigen das sehr eindrücklich: Wettbewerbsverzerrung und der Handel mit illegal eingeführten Waren konnten verhindert werden, gleichzeitig wurden auch die Verbraucherinnen und Verbraucher vor diesen Waren geschützt. Denn das Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz verbietet den Versandhandel mit Tabakwaren nicht ohne Grund. Jugendliche und Erwachsene können so nicht ausreichend geschützt werden, da weder das Alter der Konsumenten kontrollierbar ist, noch, ob die Produkte nicht andere gesundheitsschädliche Komponenten, über

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