Jan Gruber

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Jan Gruber

Hamburg-Vorfall: Polizeigewerkschaft kritisiert Sicherheit an deutschen Flughäfen

Im Nachgang der Geiselnahme am Flughafen Hamburg, die sich am Wochenende ereignet hat, übt die deutsche Polizeigewerkschaft Kritik und fordert signifikante Nachbesserungen, die zum besseren Schutz der deutschen Airports führen sollen. Das unrechtmäßige Eindringen der Klimakleber an verschiedenen deutschen Flughäfen hat eklatante Sicherheitsmängel aufgezeigt. Diese wurden von den Betreibern und punktuell auch von der Bundespolizei regelrecht heruntergespielt. So ist es auch nicht verwunderlich, dass hinsichtlich der Geiselnahme, bei der eine türkischstämmige Person mit einem Kraftfahrzeug in den Sicherheitsbereich des Hamburger Flughafens eingedrungen ist, zunächst so dargestellt wurde, dass es keine Probleme geben würde. Man könne nicht jeden Quadratzentimeter ständig überwachen und auf das Eindringen mit brachialer Gewalt wäre man nicht vorbereitet. Wohlaber hätten danach die Sicherheitsketten gegriffen. Eigentlich sollten Verkehrsflughäfen gerade vor Gewaltakten bzw. dem Eindringen mit brachialer Gewalt geschützt werden. Insofern zeigt der Vorfall in Hamburg neuerlich auf, dass eklatante Mängel bestehen. In dieses Horn bläst auch Heiko Teggatz, Vorsitzender der deutschen Polizeigewerkschaft, denn er kritisiert, dass mittlerweile Weihnachtsmärkte mit Betonbarrieren gesichert werden müssen, jedoch gäbe es für die Betreiber von Airports kaum Auflagen. Gegenüber der DPA sagte er unter anderem, dass dies unverständlich wäre. Auch verweist er darauf, dass das Eindringen der Klimakleber bereits geigt habe, dass die Absicherung unzureichend ist. Geschehen wäre danach aber nichts. Die Forderung, die in Richtung Politik lautet, dass diese die gesetzlichen Regelungen verschärfen müsse. Dies würde zu einer besseren Absicherung der Airports führen.

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ÖPNV: Vida fordert Festhalten an Direktvergabe im Bahnverkehr

Die österreichische Gewerkschaft Vida stemmt sich massiv dagegen, dass die in Österreich noch übliche Direktvergabe im Eisenbahnverkehr beendet werden soll. Ähnlich wie in anderen EU-Staaten soll künftig ausgeschrieben und an den Bestbieter vergeben werden. In Deutschland, wo schon länger ausgeschrieben wird, sind die Ergebnisse äußerst unterschiedlich. In vielen Fällen ging der Zuschlag an private Anbieter. Manchmal führte dies tatsächlich zu signifikanten Verbesserungen, jedoch ist die Kehrseite leider auch, dass es punktuell sogar zu Pleiten der privaten Bahngesellschaften führte und dann mittels Notvergaben andere Unternehmen einspringen mussten. Auch gelingt es manchen Bahngesellschaften nicht pünktlicher als die Deutsche Bahn zu sein, sondern die Verspätungen sind mitunter sogar häufiger und höher als beim Platzhirsch. Ein einheitliches Bild gibt es nicht, weil es tatsächlich Region für Region und Vergabelos für Vergabelos äußerst unterschiedlich ist. In Österreich ist private Eisenbahngesellschaften, die eigenwirtschaftlich verkehren, durchaus üblich. Als Beispiele hierfür wären die Westbahn und Regiojet zu nennen. Auch gibt es im Nahverkehr punktuell private Gesellschaften, jedoch ist der signifikante Unterschied, dass diese schon seit vielen Jahren auf eigener Infrastruktur verkehren und nicht im Rahmen von Péage-Verträgen, wobei es auch hier ein paar Ausnahmen gibt. Der Großteil des ÖPNV wird aber im Rahmen von Direktvergaben an die Österreichischen Bundesbahnen vergeben. Geht es nach der Gewerkschaft Vida, dann soll das auch genau so bleiben. Dass sich der ÖPNV vorne und hinten nicht rechnet und auf öffentliche Zuschüsse angewiesen ist, ist allgemein bekannt. In Österreich hat sich die Praxis aber stark gewandelt, denn einst waren im Busverkehr Postbus und Bahnbus

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Wetlease: Trade Air fliegt für Air Montenegro

Im Sommerflugplan 2024 wird Air Montenegro einen im Rahmen eines ACMI-Vertrags von Trade Air betrieben Airbus A320 im Einsatz haben. Laut Erklärung des Unternehmens mit Sitz in Podgorica soll der vom kroatischen Carrier betriebene Mittelstreckenjet hauptsächlich ab der Hauptstadt von Montenegro eingesetzt werden. Erst kürzlich wurde bekannt, dass Air Montenegro beabsichtigt die eigene Embraer-Flotte um zwei Maschinen zu erweitern.

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Slowenien: Regierung wünscht sich Air-Baltic-Basis in Ljubljana

Die slowenische Regierung versucht Air Baltic dazu zu bewegen, dass in Ljubljana eine Basis errichtet wird. Bislang ist lediglich die Aufnahme einer subventionierten Nonstop-Verbindung Riga-Ljubljana bestätigt. Laut Ex-Yu-Aviation.com laufen derzeit Gespräche, die dazu führen sollen, dass Air Baltic in der Hauptstadt von Slowenien eine Basis errichtet und von dort aus weitere Routen bedient. Der Ausgang ist noch völlig offen. Seitens Air Baltic heißt es, zumindest offiziell, dass man momentan keine Pläne für eine Base in Ljubljana habe.

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Urteil: Cofag muss 1,5 Millionen an den Flughafen Graz bezahlen

Der Grazer Flughafen hat seitens der Bundesregierung zunächst keine Coronahilfen bekommen. Dagegen ist man vor Gericht gezogen und obsiegte. Das mittlerweile rechtskräftige Urteil führt dazu, dass der Staat über die Cofag einen Millionen-Euro-Betrag nachzahlen muss. Zu Beginn der Corona-Pandemie lagerte die damalige Kurz-Bundesregierung die Bearbeitung von Anträgen für öffentlich zugesagte Unterstützungs- und Kostenersatzgeldern, die Unternehmern gewährt wurden bzw. werden sollten, an eine eigenes gegründete GmbH aus. Die Vorgehensweise wurde von der Opposition heftig kritisiert und mittlerweile wurde auch höchstrichterlich festgestellt, dass die gewählte Konstruktion, die dem Parlament fast keine Kontrollmöglichkeiten gewährte, verfassungswidrig ist. Im Bereich der Luftfahrt ist allgemein bekannt, dass die Kurz-Regierung der Lufthansa-Tochter Austrian Airlines einen so genannten „nichtrückzahlbaren Zuschuss“ in der Höhe von 150 Millionen Euro gewährt hat. Damit sollten Einnahmenverluste kompensiert werden. Weiters gab es ein hohes Darlehen, das staatlich garantiert wurde. Dieses wurde seitens der AUA vollständig wieder zurückbezahlt. Austrian Airlines ist übrigens die einzige Fluggesellschaft, die seitens der österreichischen Regierung mit Geld versorgt wurde. Der Umstand, dass Level Europe, die ebenfalls ein heimisches Unternehmen war, leer ausgegangen ist, hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Insolvenz angemeldet wurde. Weniger bekannt ist, dass auch Flughäfen im Rahmen verschiedener Programme, die über die Cofag aufgelegt wurden, Unterstützungen bekommen konnten. Allerdings gab es einen erheblichen Haken an der Sache, denn in den Förderbedingungen war vereinfacht festgehalten, dass Unternehmen, die sich mehrheitlich im Besitz der öffentlichen Hand befinden, nichts bekommen dürfen. Einst waren alle österreichischen Verkehrsflughäfen in Bundes- und/oder Landesbesitz. An manchen Standorten haben sich auch Städte bzw. Stadtwerke beteiligt.

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Red Wings erhöht Präsenz in Belarus

Die russische Fluggesellschaft Red Wings baut ab Mitte November 2023 den Flugverkehr zwischen der Russischen Föderation und Weißrussland weiter aus. Zusätzlich zur einmal wöchentlich bedienten Nonstopverbindung Ufa-Minsk bietet man künftig auch ab Samara Nonstopflüge in die Hauptstadt von Belarus an. Diese sollen ab 18. November 2023 jeweils an Samstagen mit Sukhoi SSJ-100 durchgeführt werden. Kostenmäßig bewegt sich der Einstiegspreis bei etwa 70 Euro (umgerechne) pro Oneway.

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Aeroitalia hat Ancona-Wien schon wieder eingestellt

Erst vor wenigen Tagen hat Aeroitalia eine Nonstop-Verbindung zwischen Ancona und Wien aufgenommen. Mit dieser ist schon wieder Schluss, denn am 5. November 2023 wurde der vorläufig letzte Flug durchgeführt. Die Aufnahme stand von Anfang an unter keinem guten Stern, denn der Erstflug musste wegen schwacher Buchungszahlen verschoben werden. Trotz PR-Bemühungen des Wiener Flughafens konnte Aeroitalia nicht ausreichend Buchungen an Land ziehen, die einen wirtschaftlich erfolgreichen Betrieb hätten ermöglicht. Daher hat man die Route per 5. November 2023 wieder eingestellt. Operativ im Einsatz waren Wetlease-Flugzeuge der rumänischen Air Connect.

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Österreich: Missachtung der Fluggastrechte kann Airline-Chefs Haftstrafen einbrocken

Weitgehend unbekannt ist, dass Verstöße gegen die Fluggastrechteverordnung auch verwaltungstrafrechtliche Konsequenzen für Fluggesellschaften und deren Manager haben können. Jeder betroffene Passagier kann bei der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde eine Anzeige erstatten. Diese ist aus gesetzlichen Gründen dazu verpflichtet zumindest ein behördliches Ermittlungsverfahren einzuleiten. Die EU-Verordnung 261/2004 ist die Grundlage für die Passagierrechte, die von den Fluggesellschaften im Falle von Verspätungen und/oder Streichungen einzuhalten ist. Unter anderem ist vorgesehen, dass Betreuungsleistungen, Ersatzbeförderungen und unter bestimmten Umständen auch Entschädigungen geben muss. In der Praxis nehmen es aber viele Anbieter nicht sonderlich genau und behaupten beispielsweise, dass entgegen höchstrichterlicher Urteile des OGH und des EuGH Umbuchungen nur auf eigene Flüge möglich wären oder lassen ihre Passagiere einfach ohne Verpflegung und Getränke sprichwörtlich im Regen stehen. Nicht selten reagiert man auf Forderungen auf Erstattung von Mehrkosten und Auszahlung der Ausgleichsleistung gar nicht oder schiebt abenteuerliche Ausreden vor, so dass viele Fälle vor Gericht landen. Airline-Manager haften für „Strafzettel“ mit dem Privatvermögen Die Fluggastrechte-Verordnung ist aber nicht rein zivilrechtlich, sondern auch verwaltungsrechtlich. Dies hat der EuGH bereits vor einiger Zeit festgestellt, denn sofern eine Ermächtigung der Regierung erteilt wurde, können staatliche Behörden Ansprüche wie Ausgleichsleistungen auch mittels Bescheid feststellen. Sofern die Rechtskraft eintritt, können die Ansprüche dann mittels Exekution zwangsweise eingetrieben werden. Weniger bekannt ist aber, dass die Missachtung der Passagierrechte eine Verwaltungsübertretung darstellt und dies kann sowohl für die Airline als auch deren Manager Konsequenzen haben. Die zuständigen Behörden können Geldstrafen, in besonders schweren Fällen auch Haftstrafen verhängen. Die österreichische Besonderheit: Die Verfahren werden stets gegen

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Gewesslers Verbot von Inlandsflügen pusht private Autofahrten

Die Wirtschaftskammer und die Flughäfen Graz und Salzburg haben eine Studie, die von Höffinger Solutions erstellt wurde, präsentiert, die die bisherigen Aussagen von Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) bezüglich der Verlagerung von Inlandsflügen auf die Schiene in Frage stellt. Die Studie kommt zum Schluss, dass die Reisenden nicht mit der Bahn fahren wollen, sondern mangels Alternativen auf dem Luftweg eher ins eigene Auto umsteigen würden. Gewessler will aus vermeintlichen Klimaschutzgründen Flüge innerhalb Österreichs verbieten. Bereits vor ihrem Amtsantritt wurden die Zubringerflüge Linz-Wien gestrichen und ihm Rahmen einer Kooperation zwischen AUA und ÖBB auf die Schiene verlegt. Später traf es auch Salzburg-Wien, jedoch machen sowohl die Bundesbahnen als auch Austrian Airlines aus den Fahrgastzahlen ein regelrechts Staatsgeheimnis. Alles soll super laufen und die Passagiere wären glücklich damit, so die offizielle Version. Aus Kreisen der Wirtschaftskammern von Salzburg und Oberösterreich war jedoch schon zu Beginn der „AUA-Flüge auf der Schiene“ eine ganz andere Version zu hören. Besonders Geschäftsreisende würden nicht in die Züge einsteigen, sondern mit dem Auto nach München und Wien fahren, um von dort aus zu fliegen. Dies ginge insofern auch zu Lasten der Lufthansa Group, da viele günstigere Alternativen nutzen würden. Auch Privatreisende haben offenbar große Hemmungen gegenüber dem Air-Rail-Produkt, denn die Sorgen, dass man den Flug verpasst, wenn der Zug Verspätung haben sollte, überwiegen. Also dient das eigene Auto als Anreisemöglichkeit, wobei viele Oberösterreicher und Salzburger tendenziell eher nach München als nach Wien fahren. Davon ausgenommen sind Inhaber des Klimatickets. Hier bekommt der Flughafen Graz die Auswirkungen zu spüren,

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Nicht-Kunde Ryanair poltert über hohe Gebühren in Stuttgart

Die Billigfluggesellschaft Ryanair steuert den Flughafen Stuttgart-Echterdingen schon länger nicht mehr an. Der Carrier übt dennoch erhebliche Kritik an der Gebührenstruktur des größten Airports von Baden-Württemberg. Diese soll dafür verantwortlich sein, dass die Passagierzahlen noch immer erheblich niedriger sind als vor der Corona-Pandemie. Am Flughafen Stuttgart hatte man schon immer ein etwas differenziertes Verhältnis zu Billigfluggesellschaften. Zwar waren in der Vergangenheit Germanwings, Tuifly, Germania Express und einige kleinere Anbieter präsent, jedoch machten besonders Ryanair und Easyjet über viele Jahre hinweg einen Bogen um den größten Airport Baden-Württembergs. Wizz Air hatte Stuttgart noch nie planmäßig im Streckennetz. Vor wenigen Jahren nahmen Easyjet und Ryanair ihre Dienstleistungen ab diesem Flughafen auf. Der orangefarbene Anbieter hatte einige Routen, darunter auch die innerdeutsche Route nach Berlin-Tegel. Der irische Mitbewerber war zunächst unter eigener Marke aktiv, dann in einer Übergangszeit gemeinsam mit Laudamotion ehe im Zuge der Basiserrichtung alles auf Lauda umgestellt wurde. Zu Beginn der Corona-Pandemie wurden die Lauda-Stützpunkte in Stuttgart und Düsseldorf geschlossen. In Baden-Württemberg lautete der Vorwand, dass die Beschäftigten Lohnkürzungen abgelehnt hätten. In Düsseldorf wurden diese angenommen, jedoch wurde die Base geschlossen, weil angeblich der Airport bzw. die vor Ort tätigen Dienstleister keine Preisnachlässe gewähren wollten. Seit Herbst 2020 ist die Ryanair Group weder in Düsseldorf noch in Stuttgart präsent. Die jüngste Medienmitteilung des Lowcosters impliziert aber, dass Ryanair offenbar großes Interesse daran hat wieder ab dem Landesflughafen von Baden-Württemberg zu fliegen. Man wirft aber dem Airport-Management vor, dass dieses nicht dazu bereit wäre die Gebühren zu senken, um den Verkehr

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