
Bundespolizei am Limit: Zoll soll bei Grenzsicherung aushelfen – Gewalt gegen Beamte nimmt zu
Die Bundespolizei sieht sich derzeit einer doppelten Belastungsprobe ausgesetzt. Einerseits stößt sie bei der Sicherung der deutschen Außengrenzen nach eigenen Angaben an ihre Kapazitätsgrenzen. Andererseits registriert sie einen besorgniserregenden Anstieg der Straftaten gegen ihre eigenen Beamten sowie gegen Mitarbeiter der Deutschen Bahn. Angesichts dieser Situation hat die Bundespolizei den Zoll um Amtshilfe bei den verstärkten Grenzkontrollen gebeten. Das zuständige Bundesfinanzministerium prüft diese Anfrage derzeit, wie eine Sprecherin bestätigte. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte kurz nach seinem Amtsantritt Anfang Mai eine Intensivierung der Grenzkontrollen angeordnet und gleichzeitig die Zurückweisung von Asylsuchenden an der Grenze verfügt. Während die Gewerkschaft der Polizei (GDP) diese verstärkten Kontrollen für nur wenige Wochen durchführbar hält, wies der Innenminister diese Einschätzung zurück. Bereits seit Mitte Oktober 2023 unterstützt der Zoll die Bundespolizei mit rund 450 Mitarbeitern im regulären Dienst an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz. Diese Unterstützung wurde Mitte September 2024 auf alle übrigen Landgrenzen ausgeweitet, als stationäre Kontrollen an allen Landesgrenzen eingeführt wurden. Nun soll die Unterstützung durch den Zoll offenbar noch weiter verstärkt werden, um die Kapazitätsengpässe der Bundespolizei bei der Grenzsicherung aufzufangen. Zoll prüft Ausweitung der Amtshilfe – Belastungsgrenze im Blick Zum Umfang der möglichen zusätzlichen Unterstützung durch den Zoll äußerten sich weder das Finanz- noch das Innenministerium konkret. Die Sprecherin des Finanzministeriums betonte jedoch, daß eine weitere Aufstockung der Unterstützung die Wahrnehmung der Kernaufgaben des Zolls in anderen wichtigen Bereichen wie Flug- und Seehäfen nicht gefährden dürfe. Dies deutet darauf hin, daß die Möglichkeiten des Zolls zur Unterstützung der








