
Iran Air fordert Aufhebung der EU-Sanktionen vor Gericht
Im Dezember 2024 reichte die iranische Staatsfluggesellschaft IranAir Klage gegen den Rat der Europäischen Union ein. Sie fordert die Aufhebung der im Oktober 2024 verhängten Sanktionen, die ihr den Zugang zum europäischen Luftraum verwehren. Der Vorwurf lautet, dass IranAir angeblich die russische Invasion in der Ukraine unterstütze. Doch die iranische Fluggesellschaft argumentiert, dass die Sanktionen ihre Rechte verletzen und fordert die EU auf, die Maßnahme zu überdenken. Im Oktober 2024 verhängte die Europäische Union Sanktionen gegen IranAir, die der Fluggesellschaft den Zugang zu europäischen Flughäfen und den Luftraum der EU verwehrten. Die Sanktionen wurden im Kontext der internationalen Verurteilung der russischen Invasion in der Ukraine erlassen, mit der Begründung, dass IranAir in irgendeiner Form mit Russland in Verbindung stünde und somit indirekt die militärischen Aktivitäten Russlands unterstütze. Die Sanktionen gegen IranAir sind Teil eines breiteren Maßnahmenpakets der EU, das auf die geopolitische Lage und die Beziehungen zwischen dem Iran und Russland abzielt. IranAir wird vorgeworfen, in den vergangenen Jahren möglicherweise logistische Unterstützung für russische Truppen zu leisten oder auf andere Weise in die militärischen Operationen des Kremls involviert zu sein. Allerdings weist IranAir diese Vorwürfe zurück und argumentiert, dass die Sanktionen auf unzureichenden Beweisen beruhen und die Gesellschaft ungerechtfertigt kollektiv für das Verhalten des Irans und seiner Führung bestraft wird. Die Klage und die rechtlichen Argumente von IranAir IranAir legte am 23. Dezember 2024 eine Klage beim Allgemeinen Gericht der Europäischen Union ein. Der Fall wurde mit der Nummer T-676/24 registriert, aber die Details des Verfahrens wurden erst Ende Februar








