
Trump kündigt weitreichende Einreisebeschränkungen an
Der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, hat eine umfassende Einreisesperre für Staatsangehörige aus zwölf Ländern angekündigt, die ab kommenden Montag in Kraft treten soll. Betroffen sind Afghanistan, Myanmar, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen. Zudem sollen Staatsangehörige aus sieben weiteren Ländern – Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela – teilweise in ihrer Einreise beschränkt werden. Trump begründete diesen Schritt mit unzureichenden Informationen über Staatsangehörige dieser Länder, die eine umfassende Beurteilung potenzieller Risiken für die Sicherheit der Vereinigten Staaten erschwerten. Die Ankündigung, die über Trumps Plattform Truth Social verbreitet wurde, knüpft an ähnliche, bereits in seiner ersten Amtszeit erlassene Maßnahmen an und dürfte erneut eine Welle der Kritik auslösen. Begründung der Maßnahmen: Nationale Sicherheit und Informationsmangel Präsident Trump führte in seinem auf Truth Social veröffentlichten Video aus, daß die mangelnde Bereitstellung von Informationen über Staatsangehörige dieser Länder ein Hauptgrund für die verschärften Einreisebeschränkungen sei. Er betonte, daß die Vereinigten Staaten nicht ausreichend Daten besäßen, um die von diesen Personen ausgehenden Risiken für die nationale Sicherheit zuverlässig beurteilen zu können. Viele der genannten Länder hätten die USA zudem in der Vergangenheit ausgenutzt, indem sie ausreisepflichtige Staatsangehörige nicht oder nur zögerlich zurückgenommen hätten. Dies erschwere die Durchsetzung der amerikanischen Immigrationsgesetze und berge ein erhebliches Sicherheitsrisiko. Als jüngstes Beispiel für die vermeintlichen Gefahren verwies Trump auf einen Angriff auf eine jüdische Demonstration im US-Bundesstaat Colorado, der sich wenige Tage vor seiner Ankündigung ereignete. Der mutmaßliche Angreifer, ein aus Ägypten stammender Mann, wurde in der Stadt








