Kurz vor Ende des Vorjahres hat Aeroflot behauptet, dass man zehn Boeing 777-300ER von einem irischen Leasinggeber gekauft habe. Dies will die EU-Kommission genauer unter die Lupe nehmen und hat die irische Regierung zur Vorlage weiterer Informationen ersucht.

Die Sanktionen, die seitens der Europäischen Union als Reaktion auf Einmarsch der Armee der Russischen Föderation die Ukraine erlassen wurden, umfassen auch, dass weder Fluggerät noch Ersatzteile nach Russland geliefert werden dürfen. Auch müssen Leasingverträge beendet werden, wobei viele Flugzeuge bis heute nicht zurückgegeben wurden, sondern ohne Zustimmung der Eigentümer ins russische Register überführt werden.

Im konkreten Fall, den die EU-Kommission genauer unter die Lupe nehmen möchte, geht es um zehn Boeing 777-330ER, die über eine irische Tochtergesellschaft der russischen VEB-Bank geleast wurden. Diese sollen an Aeroflot verkauft worden sein. Das Finanzinstitut, das sich im Staatseigentum befindet, verfügt über zumindest 24 Gesellschaften in Irland. Diese sind die offiziellen Besitzer diverser Flugzeuge. Somit wäre ein Verkauf an Aeroflot unter die Sanktionen gefallen und nicht möglich gewesen.

Die Angelegenheit sorgt in Irland durchaus für Aufsehen, jedoch kann derzeit nicht sicher gesagt werden, ob es sich um eine gezielte Falschinformation aus Russland handelt oder ob der Verkauf tatsächlich stattgefunden hat. Genau das will die EU-Kommission aufklären und hat die irische Regierung zur Vorlage von Dokumenten aufgefordert. Die Das irische Ministerium für Unternehmen, Handel und Beschäftigung untersucht nun den mutmaßlichen Verkauf mit Unterstützung des Außenministeriums und der irischen Zentralbank. Alle drei Einrichtungen sind als nationale Behörden für die Durchsetzung von EU-Sanktionen zuständig.

Die Sanktionen sehen eine Möglichkeit vor, dass Flugzeuge, die gegen den Willen des Eigentümers nicht zurückgegeben werden, zum aktuellen Marktpreis nach Russland verkauft werden können. Voraussetzungen dafür: Es muss der volle Preis bezahlt werden und die jeweilige Regierung muss hierfür eine Sondergenehmigung erteilen. Allerdings betonen die irischen Behörden, dass sie im Zusammenhang mit den zehn Boeing 777-300ER noch nicht einmal einen Antrag erhalten hätten.

Aeroflot stellt die Situation wie folgt dar: Es handle sich um Maschinen, die man ab 2013 bzw. 2014 im Rahmen eines so genannten Finanzierungsleasings geleast habe. Das hätte zur Folge, dass nach Bezahlung des vollen Preises ein Eigentumsübergang stattfinden würde. Weiters betont man, dass man derzeit am Kauf weiterer Verkehrsflugzeuge nicht-russischer Hersteller arbeiten würde.