Sanktionen umgangen: USA stellen zwei “Exporteure” vor Gericht

Foto: Pixabay.
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Sanktionen umgangen: USA stellen zwei “Exporteure” vor Gericht

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In den Vereinigten Staaten von Amerika wurden zwei russische Staatsbürger, denen vorgeworfen wird, dass diese Luftfahrtkomponenten, die unter die Sanktionen, die gegen die Russische Föderation praktiziert werden, illegal exportiert haben sollen.

Dabei sollen sich die beiden mutmaßlichen Täter, die laut offizieller Mitteilung der für Florida zuständigen Staatsanwaltschaft, bereits geständig gezeigt haben. Die Vorgehensweise war eigentlich recht simpel: Über Scheinfirmen wurden beispielsweise Ersatzteile für Boeing 737 bezogen. Diese wurden dann für den Export in Staaten, die sich nicht an den Sanktionen beteiligen, deklariert und über diese gelangten die Komponenten dann in die Russische Föderation. Beispielsweise sollen Konstruktionen in der Türkei als Strohfirmen fungiert haben.

Offiziellen Erklärungen nach sollen die beiden russischen Staatsbürger, die in den Vereinigten Staaten von Amerika leben, viele „Kunden“ gehabt haben. Primär wäre aber an kommerzielle Fluggesellschaften mit Sitz in der Russischen Föderation geliefert worden. Den Männern wird vorgeworfen, dass diese gegen das U.S.-Ausfuhrgesetz im Zusammenhang mit den Sanktionen gegen Russland verstoßen haben. Einem der beiden wird zusätzlich auch der strafrechtlich relevante Vorwurf der Geldwäsche gemacht. Laut Staatsanwaltschaft wären die mutmaßlichen Täter vollumfänglich geständig.

Die Aktivitäten der Beschuldigten blieben über einen längeren Zeitraum unbemerkt, denn bereits im Mai 2022 sollen diese sich auf die Umgehung der U.S.-amerikanischen Sanktionen gegen Russland spezialisiert haben. Zum Verhängnis wurde diesen eine Sendung, die Karbonbremsen für Boeing 737 enthalten haben. Diese wurden für den Export in die Türkei deklariert. Im Rahmen einer Kontrolle stellte sich heraus, dass die notwendige Ausfuhrlizenz nicht vorhanden war und weiters gab es Unstimmigkeiten bezüglich der tatsächlichen Existenz des vermeintlichen Empfängers in der Türkei. Es folgte die Beschlagnahme durch die U.S.-amerikanischen Behörden. Dem Vernehmen nach waren diese Komponenten bereits im Voraus durch eine russische Fluggesellschaft bezahlt worden.

Die U.S.-amerikanischen Strafverfolgungsbehörden haben auch festgestellt, dass türkische Kreditinstitute als willige Helfer fungiert haben sollen. Demnach sollen von russischen Carriern über Bankkonten, die in der Türkei geführt werden, mindestens 4.582.288 U.S-Dollar auf Accounts, in den USA, die den mutmaßlichen Tätern zugeschrieben werden konnten, transferiert worden sein.

Die beiden Russen müssen sich am 17. Juni 2024 in den USA vor Gericht verantworten. Im Falle einer Verurteilung blühen bis zu 20 Jahre Gefängnisstrafe. Die Staatsanwaltschaft ist der Ansicht, dass ein großer Schlag gegen den illegalen Export von Flugzeugteilen in die Russische Föderation gelungen wäre.

Es dürfte sich in der Realität aber nur um den sprichwörtlichen Tropfen auf dem heißen Stein handeln, denn über Strohfirmen in der Türkei, in China, den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen Staaten, die sich nicht an den Sanktionen gegen Russland beteiligen, blüht ein reger Handel mit Ersatzteilen für russische Fluggesellschaften. Möglicherweise könnte auch der Verbündete Iran entsprechende „Entwicklungshilfe“ geleistet haben, denn das abgeschottete Regime verfügt über eine jahrzehntelange Erfahrung in Sachen Beschaffung von Ersatzteilen und Flugzeugen über „inoffizielle“ Kanäle und diverse „Zwischenhändler“.

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