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Kommentar: Mindestpreise ad absurdum?

„Der Umwelt zuliebe“ will Österreichs Regierung Mindestpreise für Flugtickets einführen. Doch ganz ausgegoren scheinen die Pläne noch nicht zu sein. Ein Kommentar aus aktuellem Anlass. Die Ereignisse vom Montag mischen die Karten am Luftfahrtstandort Österreich neu: Die Ryanair-Tochter Lauda wird ihre Basis in Wien offenhalten, wenn auch in verkleinertem Umfang. Anstatt 16 Airbus A320 wird man ab August zehn Maschinen einsetzen. Die Republik Österreich wird Austrian Airlines finanziell unter die Arme greifen. Die Regierung verkündete ein millionenschweres Rettungspaket, das in Zusammenarbeit mit Lufthansa und österreichischen Banken gestemmt wird. Die eigentlich für das Jahr 2021 geplante Anpassung der Ticketsteuer auf einheitlich 12 Euro wird nun vorgezogen, allerdings dürfte dies nicht wirklich für Veränderungen im Markt sorgen. Wohl eher die von der Regierung vorgestellte Anti-Dumping-Regelung könnte den Markt verändern. So soll es künftig keine Flugscheine mehr unter etwa 40 Euro geben. Konkret sagte die Regierung, dass Tickets nicht mehr unter dem Preis der Steuern und Gebühren sowie der Ticketsteuer verkauft werden dürfen. Das hat Auswirkungen auf Billigangebote, insbesondere von Wizzair und Lauda, die häufig Flugscheine ab 9,99 Euro verkauft haben. Wenn die Pläne der Regierung so wie vorgestellt umgesetzt werden können, würde das günstigste Ticket künftig 40 Euro oneway kosten. Fraglich erscheint dabei allerdings inwiefern eine solche Anti-Dumping-Regelung innerhalb der Europäischen Union durchgesetzt werden kann. Es handelt sich um einen groben Eingriff in die unternehmerische Freiheit der Preisgestaltung. Daher wäre es nicht verwunderlich, wenn der eine oder andere Anbieter gegen das neue Gesetz, das noch nicht im Nationalrat beschlossen ist, vor Gericht

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AUA: GPA kritisiert fehlende Staatsbeteiligung

Mit der Rettung der AUA weitgehend zufrieden, doch eine staatliche Beteiligung wäre besser gewesen, so die Gewerkschaft. Die Gewerkschaft GPA-DJP sieht das am Montag vorgestellte Rettungspaket der österreichischen Bundesregierung für die Lufthansa Tochter Austrian Airlines weitgehend positiv. Kritisch betrachtet man allerdings, dass die Regierung auf eine Beteiligung der Republik Österreich verzichtet. Hier habe man die Chance vertan den Standort Wien nachhaltig, auch über die nächsten zehn Jahre hinaus, abzusichern, erklärt Bundesgeschäftsführer Karl Dürtscher.  Rene Pfister Betriebsratsvorsitzender das Bodenpersonal der Austrian Airlines ist beruhigt: „Mit der Rettung der AUA können tausende Arbeitsplätze gesichert werden. Es geht hier nicht nur um einen strategisch essentiellen Wirtschaftszweig, sondern auch um die Existenzen tausender Beschäftigter.“ „Das Einspringen der Republik sichert das Drehkreuz Wien und damit auch den Wirtschafts- und Kongressstandort sowie eine Wachstumsperspektive. Es zeigt sich erneut, dass der Markt alleine alles andere als Krisenfest und ein starker Staat die beste Krisenmedizin ist“, so Dürtscher.

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Äußerst gemischte Reaktionen auf die AUA-Rettung

Kaum verkündete die österreichische Regierung das Rettungspaket für Austrian Airlines, schon werden zahlreiche OTS-Aussendungen verschickt. Hier eine Zusammenfassung der Reaktionen. WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf begrüßt das heute von der Bundesregierung vorgelegte Paket zur Unterstützung der Austrian Airlines: „Das Paket ist weit mehr als ein Sicherheitsnetz für ein systemrelevantes Unternehmen. Die Standortgarantie ist wichtig für einen international erfolgreichen Luftfahrtstandort Wien und den gesamten Tourismus- und Wirtschaftsstandort Österreich. Denn viele vor- und nachgelagerte Branchen rund um die AUA profitieren von der Absicherung des Hubs Wien-Schwechat. Das schafft und sichert nicht nur Wertschöpfung, sondern auch viele tausend Arbeitsplätze in Österreich.“ „Erfreulich ist insbesondere auch das Bekenntnis zur Langstrecke, die für Tourismus und Geschäftsreisen besonders relevant ist. Wichtig ist aber auch ein klares Bekenntnis der AUA, der ohnedies vorhandenen gesetzlichen Verpflichtung zur Rückerstattung geleisteter Anzahlungen an die Reisebüros vollumfänglich nachzukommen“, betont Kopf. Auch die heutige Zustimmung der Belegschaft zur KV-Einigung bei Laudamotion begrüßt Kopf als weitere vernünftige Entscheidung für den Luftfahrtstandort Österreich. “Das heute präsentierte Rettungspaket für die AUA ist klimapolitisch eine Bruchlandung. Die Regierung versenkt Steuergeld in einem fossilen Konzern und verabsäumt dabei, ambitionierte Klima-Konditionen festzulegen. Damit konterkariert sie ihr eigenes Ziel einer Klimaneutralität bis 2040 für Österreich. Zudem drohen die ohnehin geringen Reduktionsziele zu leeren Versprechungen zu verkommen, wenn klar definierte Kontrollmechanismen sowie Strafen bei einer Abweichung fehlen“, warnt Jasmin Duregger, Klima- und Energieexpertin bei Greenpeace. Erschwerend komme hinzu, dass bei der Verringerung nicht weniger, sondern effizientes Fliegen im Fokus steht. “Es geht nicht darum alte durch neue Flugzeuge zu ersetzen oder ein

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Köstinger: „AUA soll Kundengelder zurückzahlen“

Eigentlich müsste die AUA bei Stornierungen innerhalb von sieben Tagen in Form von Geld zurückzahlen. Nun schaltetet sich Ministerin Köstinger (ÖVP) ein und fordert die sofortige Rückzahlung. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger fordert Austrian Airlines, die nun auch mit Steuermitteln gerettet werden soll, dazu auf, dass diese ihre Schulden bei Kunden, darunter auch Reisebüros und Veranstalter, unverzüglich begleicht. In den letzten Wochen stand das Unternehmen wiederholt im Kreuzfeuer der Kritik, da Rückzahlen gar nicht oder wenn nur sehr schleppend geleistet wurden. Das Unternehmen widersprach der Darstellung stets und verwies auf den erhöhten Arbeitsaufwand. „Ich begrüße die Rettung der AUA, erwarte mir von der Fluglinie nun aber auch die rasche Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen an Reisebüros und Veranstalter“, so Köstinger. „Die Reisebüros mussten zahlreiche Rückerstattungen bei den Stornierungen an die Reisenden leisten und müssen nun auch die an die eigenen Partner geleistete Zahlungen umgehend zurückerhalten. Wenn die AUA durch staatliche Zuschüsse und Haftungsübernahmen nun gerettet wird, dann heißt das für mich auch, dass diese Rückerstattung an Reisebüros durch die AUA ebenso erfolgen muss“, Die Ministerin verweist in einer Aussendung auch auf verschiedene weitere Maßnahmen im Tourismus: „Neben der Kurzarbeit konnte zuletzt auch eine Verbesserung des Fixkostenzuschusses für die Branche erreicht werden. Personalaufwände, die für die Bearbeitung von krisenbedingten Stornierungen und Umbuchungen angefallen sind, können nun auch als Fixkosten anerkannt und in die Berechnung des Zuschusses einbezogen werden. Der Bundesregierung ist die dramatische Situation der Branche bewusst. Wir versuchen zu unterstützen, wo immer das möglich ist. Vom AUA-Vorstand erwarte ich mir nun eine rasche

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Flughafen Wien AG begrüßt AUA-Rettung

Der Flughafen Wien, Homebase der Austrian Airlines, begrüßt in einer ersten Reaktion das am Montagabend vorgestellte Rettungspaket für die Lufthansa-Tochter. „Damit sind der Fortbestand und eine wachstumsorientierte Ausrichtung des Luftfahrtdrehkreuzes Wien gesichert. Der gesamte Wirtschafts- und Tourismusstandort Österreich braucht diese Anbindung, um am globalen Handel und internationalen Reiseverkehr teilzunehmen, tausende Arbeitsplätze im ganzen Land hängen daran. Auch der Flughafen Wien kann mit der erzielten Einigung seine Rolle als Drehkreuz im Lufthansa-Verbund nach Osteuropa und vor allem auf der Langstrecke nachhaltig absichern und weiterentwickeln. Die Luftfahrt bleibt eine Wachstumsbranche und wird sich, wie schon nach vergangenen Krisen wie 9/11 oder SARS auch von der Covid-19-Krise wieder erholen und stärker wachsen als zuvor. Denn der Bedarf nach Mobilität ist ungebrochen und gerade eine Volkswirtschaft wie Österreich, deren Bruttoinlandsprodukt zu 60 Prozent vom Export abhängt, braucht gute internationale Flugverkehrsanbindungen auf der Kurz- und Langstrecke. Die Grundlage dafür ist ein wachstumsorientiertes Luftfahrt-Drehkreuz Flughafen Wien mit einem starken Netzwerk-Carrier Austrian Airlines. Beides konnte mit der erzielten Einigung nun nachhaltig abgesichert werden und das schafft eine wachstumsorientierte Zukunftsperspektive für den gesamten österreichischen Wirtschafts- und Tourismusstandort“, halten die Vorstände der Flughafen Wien AG, Julian Jäger und Günther Ofner, zur heutigen Entscheidung betreffend Austrian Airlines fest.

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Leonore Gewessler: „Keine Tickets unter 40 Euro“

Unter 40 Euro soll es in Zukunft in Österreich keine Tickets mehr geben. Wie die Billigflieger darauf reagieren werden, ist noch unklar. Verkehrsministerin Leonore Gewessler kündigte an, dass künftig Flugtickets mindestens zum Preis der Steuern, Gebühren und Ticketabgabe verkauft werden müssen. Der ungefähre Mindestpreis soll bei etwa 40 Euro oneway liegen. Europaweit sieht man sich in dieser Hinsicht als Vorreiter. Die Ticketabgabe soll nicht im kommenden Jahr, sondern sofort auf 12 Euro angehoben werden. Neu ist auch, dass für Flüge, die auf einer Strecke unter 250 Kilometer durchgeführt werden, sogar 30 Euro an Ticketsteuer anfallen werden. Konkret geregelt werden soll die „Anti-Dumping-Regelung“ im neuen Flughafenentgelte-Gesetz. Das bedeutet konkret, dass Billigtickets um 9,99 Euro und darunter künftig nicht mehr erlaubt werden sollen. Ob die Lowcoster mit Klagen gegen das Vorhaben der Bundesregierung vorgehen wollen, ist derzeit noch unklar. Jedenfalls dürfte es sich um einen erheblichen Eingriff in die Preisfreiheit von Unternehmern handeln.

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„Für die AUA“ – Staat will Tickets verteuern

Die AUA wird vom Staat gerettet, doch als Schützenhilfe gegen Billigflieger wie Wizzair und AUA sollen Tickets künftig mindestens 40 Euro kosten. Die Flugscheinsteuer soll sofort auf 12 Euro erhöht werden und auf Strecken unter 250 Kilometer sogar auf 30 Euro. Der Lufthansa Group ist es gelungen für ihre Tochtergesellschaft Austrian Airlines insgesamt 600 Millionen Euro an Land zu ziehen. Dabei werden 150 Millionen Euro als „Schadensabdeckung“ von der Republik Österreich überwiesen. Ein Betrag in der selben Höhe wird die Konzernmutter Lufthansa bereitstellen. 300 Millionen Euro werden in Form eines Bankkredits aufgenommen. Dieser muss bis 2026 zurückbezahlt werden. Die Bundesregierung knüpft die Gewährung von 150 Millionen Euro „zur Abdeckung von Schäden infolge der COVID-19-Krise“ an ökologische Auflagen, Standortgarantien und weitere Sicherheiten. Das gesamte Hilfspaket ist sowohl von der Staatshilfe in Deutschland für Lufthansa, der Zustimmung aller Gremien als auch der Genehmigung der EU-Kommission abhängig. Bundeskanzler Sebastian Kurz sagte, dass Wien künftig genau so stark wie München und Frankfurt wachsen wird. Dazu habe sich die Lufthansa Group verpflichtet. Die 150 Millionen Euro, die der Staat zur Verfügung stellt, stammen laut ihm direkt aus dem Steuertopf. „Austrian Airlines war und ist elementarer Teil der Multi-Hub Strategie der Lufthansa Group. Mit diesem Paket und in Kombination mit den verbesserten Rahmenbedingungen der österreichischen Luftfahrtsystempartner kann Austrian Airlines das Drehkreuz in Wien nach der Krise wieder aufbauen und Österreich mit wichtigen Zielen in Europa und auf der Welt verbinden“, sagt Carsten Spohr, Vorstandsvorsitzender der Lufthansa Group. Laut Austrian Airlines sollen künftig Kurzstreckenflüge zunehmend auf die

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Lauda-Basis Wien startet am 1. Juli 2020 neu

Nach langem Ringen um die Zukunft der Lauda-Basis Wien ist nun Klarheit da: Es geht weiter und zwar mit zehn Airbus A320. Wer nicht für den neuen Kollektivvertrag gestimmt hat oder das Wording des umstrittenen Betriebsrats verwendet hat, muss nun um den Job bangen. Die Lauda-Basis Wien wird nun definitiv nicht geschlossen, sondern ab 1. Juli 2020 schrittweise den Flugbetrieb wiederaufnehmen. Die Konzernschwester Ryanair DAC wird damit die „OE-Routen“ nicht übernehmen, sondern diese werden weiterhin mit Airbus A320 von Lauda bedient werden. Dies teilte das Unternehmen am Montagnachmittag mit. Allerdings wird die Anzahl der in Wien stationierten Flugzeuge aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie zumindest vorläufig von 16 auf zehn A320 reduziert. In diesem Zusammenhang wird es auch zu einem Personalabbau kommen. Ein Rundschreiben vom Samstag gibt hierbei auch einen Hinweis darauf welche Personengruppe es treffen könnte, denn da schrieb man, dass man die Jobs jener Mitarbeiter, die dem neuen Kollektivvertrag zustimmen, retten wird. Im Umkehrschluss könnte das bedeuten, dass jene Lauda-Mitarbeiter, die ihre Zustimmung nicht erteilt haben oder ein Wording des vom Unternehmen nicht anerkannten Betriebsrats verwendet haben, weiterhin um ihren Job bangen müssen. Eine offizielle Bestätigung hierfür gibt es freilich nicht. Laut Mitteilung des Unternehmens haben 90 Prozent der Piloten und 66 Prozent der Flugbegleiter den neuen Kollektivvertrag und die darin enthaltenen Konditionen angenommen. Diese Zustimmung habe den Eigentümer Ryanair Holdings PLC zur Umkehr der Entscheidung zur Schließung der Basis Wien bewegt. Der Flugbetrieb wird am 1. Juli 2020 mit zunächst drei Airbus A320 anlaufen und bis August sollen

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AUA-Pensionen drücken auf die Finanzen

In der letzten Bilanz wurden 120 Millionen Euro für Nachschusspflicht für Pensionen von rund 160 Mitarbeitern zurückgestellt. Die Betroffenen sollen laut Kurier gar nicht daran denken ihren Beitrag zur Rettung des Carriers zu leisten. Die geplante Staatshilfe für die Lufthansa-Tochter Austrian Airlines wird in den letzten Wochen äußerst kontrovers diskutiert. Die Meinungen gehen von „sollen doch die Deutschen zahlen“ bis hin zur Behauptung, dass der Carrier „systemrelevant“ wäre und gar die ganze Wirtschaft ohne Austrian Airlines vor dem Kollaps stehen könnte. Fast von der Öffentlichkeit unbemerkt führt die AUA Rückstellungen in der Höhe von 120 Millionen Euro für lediglich 160 Pensionisten, wie die Tageszeitung Kurier aufdeckte. Das Medium schreibt, dass rund 7.000 Mitarbeiter mit Gehaltseinbußen zum Erhalt des Carriers beitragen, jedoch gleichzeitig rund 160 „privilegierte Personen“ gar nicht daran denken würden ihren Beitrag zur Rettung des Unternehmens zu leisten. Es handelt sich dabei um ehemalige Führungskräfte, die zusätzlich zur regulären ASVG-Pension laut Kurier „einige Tausend Euro im Monat an Firmenrenten erhalten“. Diese Betriebsrenten sollen auf Einzelverträgen mit entsprechenden Pensionszusagen basieren und weiters sollen diese garantiert sein, unabhängig davon was die Veranlagung der Pensionskasse ergibt. Vereinfacht gesagt bedeutet das, dass wenn der wirtschaftliche Erfolg der Veranlagung niedriger ist als der vertragliche Anspruch, so muss Austrian Airlines den Differenzbetrag laut dem Medienbericht nachschießen. Der Kurier schreibt, dass in der Vorjahresbilanz 120 Millionen Euro für eben diese Aufstockung zurückgestellt wurden und die Somme seit mehreren Jahren stark steigend ist. Grund dafür ist, dass die Performance der Pensionskasse eben seit einiger Zeit unterdurchschnittlich ist. Dies führt

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Emirates kehrt nach Wien zurück

Nach der Ankündigung der Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate, die Beschränkungen für den Flugverkehr aufzuheben, wird Emirates ab dem 15. Juni mit seinen Maschinen vom Typ Boeing 777-300ER Passagierflüge zu 16 Destinationen anbieten. Unter diesen befindet sich auch Wien. Die Flugverbindung in die österreichische Hauptstadt soll dabei ab dem 18. Juni wieder aufgenommen werden. Die Flüge finden donnerstags, samstags und sonntags statt, wie man mitteilt. „Emirates führt ja bereits seit einiger Zeit regelmäßige Frachtflüge nach Wien durch. Es freut uns sehr, dass es ab dem 18. Juni auch wieder Passagierflüge ab und nach Wien geben wird“, so Martin Gross, Direktor von Emirates in Österreich. Flüge zwischen dem Flughafen Dubai und folgenden Reisezielen können ab sofort auch gebucht werden: Wien, Zürich, Bahrain, Manchester, Amsterdam, Kopenhagen, Dublin, New York-JFK, Seoul, Kuala Lumpur, Singapur, Jakarta, Taipeh, Hongkong, Perth und Brisbane. Mit diesen zusätzlichen Zielen wächst das Streckennetz des Carriers auf insgesamt 29 Zielflughäfen.

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